Wenn Militärausgaben und Einsätze in Syrien den Weg in den Weltsicherheitsrat darstellen sollten, dann sollte dieser dauerhafte Platz nicht angestrebt werden.
Der Weg zu einem dauerhaften Sitz in dieses UN - Gremium dürfte eigentlich nur durch besonderes diplomatisches Geschick im Konflikten möglich sein.

Laut Rechtslage in Deutschland bestimmt der Kanzler/die Kanzlerin die Richtlinien der dt. Politik. Dass die relative Mehrheit der dt. Wähler mit ihrer Wahl diese unselige GroKo aus CDU/CSU/SPD wieder ermöglicht hat, eine Kanzlerin, die sich nicht von der 2% Regel der Rüstungskostender Nato distanziert, durch den Bundestag hat wählen lassen, damit an die Spitze der politischen Macht gebracht hat, darin ist das leidige Übel dt. Außenpolitik begründet. Eine Ministerin v.d. Leyen kann nur agieren, wenn die Dame Merkel ihr die Freiräume dafür öffnet. Merkel ist nach wie vor Vasallin der USA. Und ihr nächster Besuch bei Trump wird bestätigen, dass sie sich gegen dt. Interessen den USA erneut andient! Deutschland und Europa brauchen eine neue, eigenständige, souveräne Politik. Dafür, das ist nach 12 Jahren hinreichend bewiesen worden, ist Merkel die falsche Besetzung im Kanzleramt.

Zitat von Findus im Beitrag #2

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Wenn Militärausgaben und Einsätze in Syrien den Weg in den Weltsicherheitsrat darstellen sollten, dann sollte dieser dauerhafte Platz nicht angestrebt werden.
Der Weg zu einem dauerhaften Sitz in dieses UN - Gremium dürfte eigentlich nur durch besonderes diplomatisches Geschick im Konflikten möglich sein.

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Zitat von Findus im Beitrag #2

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Wenn Militärausgaben und Einsätze in Syrien den Weg in den Weltsicherheitsrat darstellen sollten, dann sollte dieser dauerhafte Platz nicht angestrebt werden.
Der Weg zu einem dauerhaften Sitz in dieses UN - Gremium dürfte eigentlich nur durch besonderes diplomatisches Geschick im Konflikten möglich sein.

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@ meridian

drohen ist schon ein starkes wort...
aber man könnte unter beibehaltung einschlägiger formulierungen in den un-texten durchaus die option andenken, dass man sich eventuell zurückziehen könnte...

oder auch nicht, wenn man sich nicht wieder selbst isolieren will...

Moin Anthea,

ich musste ja zuerst schmunzeln. Wo sich heute drei Frauen treffen, entsteht morgen ein Gerichtsgebäude. Das ist ein altes indisches Sprichwort.

Ich würde einiges dafür springen lassen, Dich mit der Flintenuschi beim Schlammcatchen zu sehen.

Aber Spaß beiseite.

Ich mochte den Vater, Ernst Albrecht, von unserer Verteidigungsministerin. Er wohnte in einem Dorf, nur ein paar Kilometer von dem Dorf, wo ich meine Jugend verbrachte. Er war sehr bürgernah und menschlich. Dass er in der falschen Partei war, haben wir ihm verziehen. Ich stamme aus einer sozialdemkratischen Familie. Ich weiß, dass meine Großmutter ihm sogar ihre Stimme bei der Wahl gab.

Ich habe einige Jahre als Offizier in unseren Streitkräften gedient. Ich bin in die Armee eingetreten zur Zeit des kalten Krieges. Ich wollte unsere Heimat verteidigen gegen die damals existierende Gefahr einer Macht, die meine Großmutter aus ihrer Heimat vertrieben hatte und ihre Freundinnen mißbrauchte und vergewaltigte. Das alles war Landesverteidigung, so wie es die Väter unseres Grundgesetzes formulierten. Ich zitiere unser Grundgesetz §87 a:

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.




Der Tenor, oder wie ich es gerne nenne, "Der Geist des Gesetzes" ist fokussiert auf die Landesverteidigung. Von einer imaginären Verteidigung unserer Freiheit am Hindukusch ist keine Rede.

Während meiner aktiven Dienstzeit wurde diese Intention mehr und mehr verbogen....für mich sogar verraten. Ich stand daher vor einem Loyalitätskonflikt. Als Offizier musste ich loyal sein. Aber das ging nicht mehr. Als Kompaniechef hatte ich die Aufgabe, einer weinenden Mutter zu erklären, für was ihr Junge gestorben ist. Reinen Gewissens konnte ich das nicht leisten. Daher habe ich die Bundeswehr auf eigenen Wunsch als Berufssoldat verlassen. Das fiel mir sehr schwer, denn ich habe meine Heimat verlassen.

Ich bereue diesen Schritt nicht, aber ich weine, wenn einer meiner Kameraden sinnlos verheizt wird.

Möge die Flintenuschi nur mal einen Tag selber im Schützengraben liegen, mit ungeeigneter Ausrüstung und mit Pipi in ihrem Schlüpfer.

Gruß aus der freien und Hansestadt Hamburg !

Porthos, Major d.R.

Zitat von SirPorthos im Beitrag #9

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(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

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Zitat von Teddybär im Beitrag #10

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Zitat von SirPorthos im Beitrag #9

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(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

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Kann die Aufgabe des Grenzschutzes, also die Kontrolle der Grenze, bei einen Grenzübertritt von Menschenmassen, auf die Bundeswehr übertragen werden?

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Zitat von Anthea im Beitrag #12

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Zitat von SirPorthos im Beitrag #9

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Möge die Flintenuschi nur mal einen Tag selber im Schützengraben liegen, mit ungeeigneter Ausrüstung und mit Pipi in ihrem Schlüpfer.

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Hat sie ihren 7-köpfigen Nachwuchs auch schon mit einbezogen? Als da wären:

1.David Echter von der Leyen, geboren 21.8.1987
2.Sophie Charlotte von der Leyen, geboren 2.12.1989
3.Maria Donata von der Leyen, geboren 28.3.1992
4.Victoria Ursula von der Leyen, geboren 20.3.1994
5.Johanna Gertrud von der Leyen, geboren 20.3.1994
6.Egmont Ulrich von der Leyen, geboren 12.3.1998
7.Gracia Diotima von der Leyen, geboren 25.10.1999

Ich denke mal, dass sie dies nicht tat oder zu tun gedenkt.

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Zitat von Anthea im Beitrag #11

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Zitat von Teddybär im Beitrag #10

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Zitat von SirPorthos im Beitrag #9

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(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

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Kann die Aufgabe des Grenzschutzes, also die Kontrolle der Grenze, bei einen Grenzübertritt von Menschenmassen, auf die Bundeswehr übertragen werden?

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Das sehe ich so, dass das möglich wäre.
Da hätte die Bundeswehr eine sinnvolle Aufgabe zum Wohle unseres Landes!

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Zitat von Teddybär im Beitrag #14

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Zitat von Anthea im Beitrag #11

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Zitat von Teddybär im Beitrag #10

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Zitat von SirPorthos im Beitrag #9

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(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

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Kann die Aufgabe des Grenzschutzes, also die Kontrolle der Grenze, bei einen Grenzübertritt von Menschenmassen, auf die Bundeswehr übertragen werden?

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Das sehe ich so, dass das möglich wäre.
Da hätte die Bundeswehr eine sinnvolle Aufgabe zum Wohle unseres Landes!

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Ich bin mir da nich ganz sicher, es wäre eventuell ein Einsatz im Innern - abär - und da stimme ich zu - es wäre wünschenswert.





BTW
Der Teddy🐻, der noch nie ein größeres Gefecht verloren hat, ist ein Sandkasten-General und Hobby-Stratege, sein Kommandostand befand sich im strategisch günstig im Wohnzimmer, der naheste Sessel, taktische Nähe zum Kühlschrank... äh... zugegeben.... äh manchmal gab's Problme mit de Logistik: das Bier (🍺)... der Nachschub hat mit dem Verbrach nicht mitgehalten.

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