Ein interessantes Urteil, dem ich uneingeschränkt zustimme.
https://www.welt.de/politik/deutschland/....C_random_ratio

Mal davon abgesehen, dass Umwelt und Klima sowieso für angemessenes nachhaltiges Wohnen dankbar sind, schließen sich aus meiner Sicht Eigenheim und Transferleistungen per se aus.

Das Urteil folgt der derzeitigen Logik der Sozialgesetzgebung - ist insofern konsistent.

Die Sozialgesetzgebung inklusive der Steuergesetzgebung insgesamt jedoch folgt veralteten Denkmustern - das geht an den konkreten und ganz realen Bedürfnissen der Menschen vorbei. So kommt es in der Praxis immer wieder zu Fragestellungen, die die Betroffenen vor Gericht austragen MÜSSEN und wenn dann verloren wird, ist die Enttäuschung riesig, und Lebensträume zerplatzen.

Vernünftiger wäre eine abgestimmte Steuer- und Sozialpolitik, die über alle Zeiten hinweg für deutlich mehr Klarheit und Transparenz sorgt.

Eine moderne Sozialgesetzgebung hätte als fundamentale Bestandteile die Existenzsicherung, die H4 u.ä. beinhaltet, inklusive der Miete für eine Wohnfläche von ca. 25qm je Person, eine passende KV und PV und auch eine passende Haftpflichtversicherung sowie ggf. sogar eine Rechtsschutzversicherung. Zur Gegenfinanzierung wären viele konzertierte Maßnahmen sinnvoll - vor allem aber auch eine moderate Vermögensbesteuerung von Grundstücken und Immobilien sowie von Sparvermögen, Aktien u.ä. - in Höhe von ca. 2% je Jahr.

Mit einem solchen Rahmen wäre die konkrete Situation der Kläger nicht anders - aber wegen Klarheit und Eindeutigkeit hätte man sich das Verfahren sparen können. Das hätte viel Zeit und Nerven geschont, und viel früher zu einem Ergebnis geführt.

Militärausgaben radikal runter, wärer die bessere Lösung als bei den ärmsten zu sparen, deren Almosen alles Andere als leistungslos ist, das leistunggslose Einkommen wird bei Maskendeals und bei CumEx und bei wertlosen Impfstoffen, etc. abkassiert.

Nach 1945 hat DUEUSCHLAND, insbesondere die DDR die Reparationen bezahlt. Logischerweise müddte wenn wir korrekt informiert wurden, Putin den aktuellen Krieg bezahlen nicht das Deutsche Volk! NIcht die betrogenen Hartz IV Abhängigen, das Leistungslose Einkommen kassieren nebem die oben genannten alle Kriegstreiber einschließlich der Waffenlobby.

Zitat von moorhuhn

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Mal davon abgesehen, dass Umwelt und Klima sowieso für angemessenes nachhaltiges Wohnen dankbar sind, schließen sich aus meiner Sicht Eigenheim und Transferleistungen per se aus.

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Dann möge der Staat wohnung suchende Mieter vermitteln die so viel Miete zahlen, dass gar kein Hartz IV mehr gezahlt werden muss, das wäre für alle Beteiligten nutzbringender. Sollte das Eigenheim für Vermietung ungeeignet aber dennoch zu groß sein, dann braucht der Hartzler einen meistbietenden Käufer, nix zwangsversteigerung, nur aktueller Immobilienwert und danach die 40qm Wohnung, die er ja haben darf, nix noch selber suchen. Die Militärs die sich ihr leistungslsoses Einkommenn einfach mit Militärgewalt nehmen, leben auch in viel zu großen Villen. Dort sagt keiner was. Und diese Diebe Und Räuber sind am Ende alle sterbenskrank unf haftunfähig, bei Putin wird auch schon an dieser Haftunfähigkeitslegende gebastelt. Angeblich Krebs! Wenn dann dieser Krieg auf Deutschland überspringt wird der Wohnraum noch knapper und die Hartzer müssen dann zusammenrücken damit Putin weiter in seiner Luxusvilla leben kann ungetestet ungeimpft und ohne Maske!

Zitat von Anthea im Beitrag #5

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Wenn er dann später, wenn die Kinder außer Haus sind, seine Arbeit verliert, keine Ersparnisse hat und nur als "Reichtum" sein Haus, dann halte ich es absolut nicht für gerechtfertigt, ihm HartzV zu verweigern und zu verlangen, dass er seine - quasi auch Alterssicherheit und langjähriges Heim - verkaufen und verlassen soll!

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Das Grundübel ist die Bedürftigkeit als Voraussetzung. Jeder hat den Bedarf an Grundsicherung. Dann sollte dieser Bedarf auch durch den Staat gewährleistet werden.

Man kann Einzelfälle generieren die aufzeigen, wie absurd teilweise der Umgang mit H4 ist - beispielsweise dann, wenn H4 jemanden trifft, der viele Jahre vollumfänglich und zu Höchstsätzen in die Sozialversicherungssysteme eingezahlt hat, der dann aber mit 50+x Job und Arbeitsfähigkeit verliert. Mit 65 wäre wieder eine Rente da, die ihn und sein Wohneigentum ausreichend absichert - aber irgendwann mit 58 oder so kommt er in H4 und muss sein Haus verkaufen....

In dem genannten Fall kommt noch erschwerend hinzu, dass die Ämter immer davon ausgehen, dass er zunächst sein Haus verkauft, bevor überhaupt auch nur eine einzige Leistung fließt. Allerdings bekommt ein H4er ohne Einkommen und ohne H4 nicht so ohne weiteres eine Wohnung zur Miete angeboten....konkret kann das bedeuten, dass der Betroffene erst mal sein Haus verkaufen muss um dann auf der Straße zu leben. Ohne Anschrift ist es aber auch schwierig, überhaupt vernünftig an H4 ran zu kommen......

Zitat von Atue im Beitrag #7

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dass die Ämter immer davon ausgehen, dass er zunächst sein Haus verkauft, bevor überhaupt auch nur eine einzige Leistung fließt.

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Zitat von moorhuhn im Beitrag #8

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Stimmt, insofern war meine Überlegung vom "Kauftausch" ein Denkfehler. Dennoch ist es schwer zu vermitteln, Immobilienbesitzern staatliche Fürsorgeleistungen zukommen zu lassen. Da müssten dann im Zuge der Verkaufsverhandlungen gute Folgekonzepte ausgehandelt werden. Schaut man sich die Immobilienpreise an, reden wir hier nicht von Peanuts.

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Zitat von Findus im Beitrag #9

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Gönn den Menschen doch ihr eigenes selbstgenutztes Eigenheim.

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Zitat von moorhuhn im Beitrag #10

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Zitat von Findus im Beitrag #9

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Gönn den Menschen doch ihr eigenes selbstgenutztes Eigenheim.

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Bleiben wir doch einfach auf der Sachebene, auch wenn vermutlich hier Eigenheimbesitzer damit Probleme haben.
Mag sein, dass die Rahmenbedingungen bei H4 nicht optimal sind, aber momentan gibt es keine adäquate Sozialgesetzgebung, die Besitzern von Immobilien einen Bedürftigkeitsstatus verleiht, was letztlich auch die Grundlage des Urteils war.
Was ist so verwerflich daran, diese aufzufordern, ihre ökonomische Situation zunächst mit ihrem Vermögen sicherzustellen? Und nochmal, emotionale Belange können dabei nicht ausschlaggebend sein, schon deshalb nicht, weil Millionen von Bedürftigen gleiche Ansprüche anmelden würden.

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Zitat von moorhuhn im Beitrag #10

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Mag sein, dass die Rahmenbedingungen bei H4 nicht optimal sind, aber momentan gibt es keine adäquate Sozialgesetzgebung, die Besitzern von Immobilien einen Bedürftigkeitsstatus verleiht, was letztlich auch die Grundlage des Urteils war.

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In bestimmten Gegenden gibt es den Verkauf mit verbleibendem Wohnrecht lebenslang. Das könnte eine Alternative sein. Ggf. müsste man die Städte dazu bringen, so etwas machen zu müssen.

Wer will den ein Haus kaufen, wenn die Bewohner lebenslanges Wohnrecht haben? Wenn es nicht zufällig die eigene Oma sein sollte, ist das ein K.O.-Kriterium am Immobilienmarkt.