#1

Geht Söder jetzt in Erzwingungshaft?

in Deutschland 27.08.2018 23:18
von Gelöschtes Mitglied
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Die bayrische Justiz prüft, ob Söder wegen der konsequenten Verweigerung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in München nun in Erzwingungshaft gehen könnte. Spannend daran auch der juristische Hintergrund - ausgerechnet auf der Basis eines Urteils des EuGH erscheint diese Maßnahme nun möglich zu sein - wenn für Bayern dann gilt, dass europäisches Recht nicht nur Bundes- sondern auf Freistaatrecht bricht.....ruft dann die CSU die Revolution aus und erklärt die Unabhängigkeit Bayerns und den Austritt Bayerns aus der EU?

Manchmal kann trockenes Recht auch richtig spannend sein......

Eine von vielen Quellen im Netz....


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#2

RE: Geht Söder jetzt in Erzwingungshaft?

in Deutschland 16.09.2018 11:05
von Anthea | 12.414 Beiträge

Keine Ahnung. Auf jeden Fall lässt man momentan Söder noch frei rumlaufen.
Er und Seehofer spielen den Wählern Eintracht und starke "Leader" vor.

Besonders wird man ab dem nächsten Wochenende deren Auftritte in den Bierzelten auf dem Oktoberfest betrachten können.

Nichts ist unmöglich - bis auf die Tatsache, dass eine sprichwörtliche Krähe einer anderen ein Auge aushacken würde.

---


Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)
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