Bei der jüngsten "Werkstattgesprächsrunde" der CDU ging es hauptsächlich um quasi Schadensbegrenzung, beziehungsweise „Wiedergutmachungen“ der Falschpolitik in Bezug auf Flüchtlinge durch die „Gutmenschin“ Angela Merkel.


Ja, und was war falsch gelaufen? Nicht absehbar und unbedacht wurden alle erst einmal aufgenommen, um dann hinterher festzustellen, dass man dann gar nicht so ohne Weiteres diese Menschen wieder los werden konnte…. Unsere Gesetze standen/stehen dem entgegen. Also müssten Nägel mit Köpfen gemacht werden, sprich Gesetzesänderungen, um uns trennen zu können von dem, was u.U. mehr als trennend in unserem Land ist. Denn Schmarotzer, Kriminelle, Terroristen u.a. Gesocks ist nun wirklich nicht das, was wir als „Bereicherung“ in Deutschland brauchen.

Seit geraumer Zeit schon bringt Horst Seehofer seine Vorstellungen von „geregelter Rückführung“ ein. Und „geregelt“ heißt in dem Falle, dass bereits darüber eine Entscheidung getroffen wurde, dass jemand hier kein Bleiberecht hat und somit ein „Ausreisepflichtiger“ ist. Und Pflichten müssen nun einmal erfüllt werden!

Deshalb erscheint es mir als völlig unverständlich, dass jetzt alle möglichen Leute auf die Barrikaden gehen, da nach dem Motto: Und bist du nicht willig, dann brauche ich Gewalt“ verfahren werden soll. So sich Leute ihrer Abschiebung widersetzen.

Aus einem Artikel bei T-Online der wichtige Kernsatz:

„Nur wenn sichergestellt ist, dass vollziehbar Ausreisepflichtige unser Land tatsächlich verlassen, hat Deutschland die Ressourcen, diejenigen Menschen, die Schutz benötigen, zu unterstützen, insbesondere bei der Integration."

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...abschieben.html

Desweiteren heißt es:

„Das Ausweisungsrecht will Seehofer so überarbeiten, dass Ausländer, die wegen Sozialleistungsbetrugs oder Drogendelikten verurteilt wurden, leichter ausgewiesen werden können.“

Ich finde das alles völlig okay. Natürlich wird es immer Ausnahmen von der Regel aus wirklich wichtigen Gründen geben. Und das ist dann auch gut.

Was denkt ihr?