#1

Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 31.07.2019 23:22
von Anthea | 12.413 Beiträge

Für mich Ersteres!
Es ging um eine Anzeige bezüglich eines Wahlplakates zur Europawahl der rechtsextremen Partei „Die Rechte“. Auf diesem stand: „Zionismus stoppen: Israel ist unser Unglück – Schluss damit!“.

Der Anzeige wurde seitens der Staatsanwaltschaft nicht stattgegeben. Die Begründung, dass es sich zwar um eine Formulierung aus dem Dritten Reich handeln würde, aber man könne das ja auch anders interpretieren…

Ja, ja, wenn demnächst Höcke o.a. den Arm zum Hitlergruß ausstreckt, dann kann er ja sagen, dass er „Gymnastik“ betreibt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-empoert.html

Wie seht ihr das?

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#2

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 31.07.2019 23:58
von Gelöschtes Mitglied
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Menschen, die sich von solchen Parolen einfangen lassen, sind vor allem dumm. Solange "Die Rechte" faktisch keine Relevanz hat, fürchte ich, dass eine Demokratie diesen Anteil an Dummheit im Sinne der Meinungsfreiheit aushalten muss.

Es mag sein, dass es Volksverhetzung ist - aber wenn sich nur 24.627 Wähler für "Die Rechte" bei der Europawahl finden, dann ist diese Volksverhetzung sicher nicht Demokratiegefährdend. In diesem Sinne würde ich dafür plädieren, dass man dies als Demokrat aushalten muss - auch wenn es wehtut.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen vernünftigen Weg aufgezeigt - man kann extremen Parteien die Staatsfinanzierung gänzlich kürzen! Diese Möglichkeit sollte der Gesetzgeber endlich (!) angehen und nutzen. Dass Schmarrn verbreitet wird, gehört in gewissem Umfang zur Meinungsfreiheit. Dass der Steuerzahler diesen Schmarrn auch noch mitfinanzieren muss - geht über das Erträgliche hinaus. Und: Wenn Schmarrn bedrohliche Ausmaße für unsere Demokratie annehmen sollte, dann kann man sie auch verbieten - aber auch erst dann.

So weh es mir tut, wenn ich solchen Blödsinn ertragen muss.


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#3

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 01.08.2019 07:21
von Anthea | 12.413 Beiträge

Zitat von Atue im Beitrag #2
Menschen, die sich von solchen Parolen einfangen lassen, sind vor allem dumm. Solange "Die Rechte" faktisch keine Relevanz hat, fürchte ich, dass eine Demokratie diesen Anteil an Dummheit im Sinne der Meinungsfreiheit aushalten muss.

Es mag sein, dass es Volksverhetzung ist - aber wenn sich nur 24.627 Wähler für "Die Rechte" bei der Europawahl finden, dann ist diese Volksverhetzung sicher nicht Demokratiegefährdend. In diesem Sinne würde ich dafür plädieren, dass man dies als Demokrat aushalten muss - auch wenn es wehtut.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen vernünftigen Weg aufgezeigt - man kann extremen Parteien die Staatsfinanzierung gänzlich kürzen! Diese Möglichkeit sollte der Gesetzgeber endlich (!) angehen und nutzen. Dass Schmarrn verbreitet wird, gehört in gewissem Umfang zur Meinungsfreiheit. Dass der Steuerzahler diesen Schmarrn auch noch mitfinanzieren muss - geht über das Erträgliche hinaus. Und: Wenn Schmarrn bedrohliche Ausmaße für unsere Demokratie annehmen sollte, dann kann man sie auch verbieten - aber auch erst dann.

So weh es mir tut, wenn ich solchen Blödsinn ertragen muss.




Lieber Atue, ich kann deine Positionen durchaus und gut nachvollziehen. Aber....

Ich bin da schon der Meinung, dass man immer den Anfängen wehren sollte, was man nicht getan hat. Dies ist auch ein Grund, weshalb dieses Neo-Nazi-Unwesen im Laufe der Jahre fröhliche Auferstehung hat feiern können. Man hat diese Leute nicht beachtet, da sie ja nur eine Minderheit waren. Aber sie haben sich vermehrt.

"Schlichte" Menschen erkennen die Bösartigkeit und Absicht einer Hetze nicht, da sie die eigentlich grundsätzlich immer von sich ausgehen, d.h., dass sie einen Schuldigen für Misere nie in und bei sich erkennen, sondern einen "Täter" suchen. In persönlich guten Zeiten herrscht Ruhe, kippt das eigene Wohlbefinden, dann schaut man sich um.... Und findet: Aha. "DER Jud" war dafür immer gut.

Und deshalb meine ich, dass man bei solchen Aktionen von Rechtsextremen direkt einen "Rotstift" ansetzen sollte und diese nicht ihre kruden und bösen Parolen unters Volk bringen lassen dartf. Denn irgendetwas bleibt meistens oder sogar immer hängen!
"Im Zweifel für den Angeklagten" als nachsichtige Beurteilung ist bei Nazis nicht angebracht.
Deshalb kann ich die Empörung des Zentralrats der Juden gut verstehen.

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#4

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 01.08.2019 18:22
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Es sind unsere Menschlichkeit, unser Humanismus, die Menschen- und Freiheitsrechte, die uns vor allem von der rechten Ideologie unterscheiden. Geben wir diese zugunsten einem "währet den Anfängen" preis, sind wir auch nichts anderes mehr. Den Anfängen muss man anders Einhalt gebieten.


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#5

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 12.11.2019 21:07
von Teddybär | 1.675 Beiträge

Der EuGH hat verfügt das Waren aus den "Besetzten Gebieten" speziell gekennzeichnet werden müssen.

Das ist der "Gelbe Stern" für Produkte, die israelische Siedler unter dem Einsatz palästinensischen Arbeiter in den "Besetzten Gebieten" herstellen, damit der Verbraucher keine "zionistischen" Produkte kaufen soll. Hoffentlich geht der Schuss, wenn man sich an die Geschichte Made in Germany erinnert, nach hinten los.


Es gibt immer ein a🐻|Plüsch ist liebe|🐻🐻🐻 an die Macht|🐻🐻🐻 aller Wälder und Wiesen vereinigt euch!!|The First Reel Director in 🐻wood|

🐻 nutzt telegram.org als Messenger
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#6

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 13.11.2019 08:18
von Anthea | 12.413 Beiträge

Zitat von Teddybär im Beitrag #5
Der EuGH hat verfügt das Waren aus den "Besetzten Gebieten" speziell gekennzeichnet werden müssen.

Das ist der "Gelbe Stern" für Produkte, die israelische Siedler unter dem Einsatz palästinensischen Arbeiter in den "Besetzten Gebieten" herstellen, damit der Verbraucher keine "zionistischen" Produkte kaufen soll. Hoffentlich geht der Schuss, wenn man sich an die Geschichte Made in Germany erinnert, nach hinten los.


Ich hoffe, dass der Verbraucher diese Kennzeichnung als "Gütesiegel" betrachten wird!

---


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Mahatma Gandhi


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#7

Wenn Volksverhetzung zum Volkssport wird...

in Diverse Nachrichten 20.01.2020 09:38
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Anbei ein "Prantls Blick" der schon recht gut zum Thema passt...

https://www.sueddeutsche.de/politik/rech...blick-1.4762845


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#8

RE: Wenn Volksverhetzung zum Volkssport wird...

in Diverse Nachrichten 20.01.2020 10:45
von heiner | 881 Beiträge

Es ist an der Zeit, dass man hinzugelernt hat, auch Verfassungsrichter können das. Die AfD, zumindest der faschistische Flügel dieser Partei gehört umgehend verboten.


Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert. (Willy Brandt)
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#9

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 08:29
von Hamlets Gummibärchen (gelöscht)
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Zitat von kuschelgorilla im Beitrag #4
Es sind unsere Menschlichkeit, unser Humanismus, die Menschen- und Freiheitsrechte, die uns vor allem von der rechten Ideologie unterscheiden. Geben wir diese zugunsten einem "währet den Anfängen" preis, sind wir auch nichts anderes mehr. Den Anfängen muss man anders Einhalt gebieten.

Sehr richtig. Es gibt kein Gesetz, welches Dummheit verbietet oder unter Strafe stellt, und wenn die Demokratie und die Demokraten sich solchen Gelichters nicht anders erwehren kann als mit Verboten, dokumentieren sie nur ihre eigene Schwäche. Das ist auch der Mangel des Anti-AFD-Gedöns. Da wird "keine Macht den Nazis" und "Höcke nach St.Helena" geschrieen und geschrieben, aber niemand macht sich die Mühe, die (Nicht-)Argumentationen der AFD, Pegida und Konsorten zu widerlegen und ihre Dummheiten aufzudecken. So geiht dat nit.


"Bosheit, mein Herr, ist der Geist der Kritik, und Kritik bedeutet den Ursprung des Fortschritts und der Aufklärung" (Thomas Mann, Der Zauberberg)

Man kann aus keiner Mücke einen Elefanten machen, aber jeden Elefanten zur Schnecke.


zuletzt bearbeitet 16.09.2020 08:29 | nach oben springen

#10

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 09:46
von Anthea | 12.413 Beiträge

Zitat von Hamlets Gummibärchen im Beitrag #9
Zitat von kuschelgorilla im Beitrag #4
Es sind unsere Menschlichkeit, unser Humanismus, die Menschen- und Freiheitsrechte, die uns vor allem von der rechten Ideologie unterscheiden. Geben wir diese zugunsten einem "währet den Anfängen" preis, sind wir auch nichts anderes mehr. Den Anfängen muss man anders Einhalt gebieten.

Sehr richtig. Es gibt kein Gesetz, welches Dummheit verbietet oder unter Strafe stellt, und wenn die Demokratie und die Demokraten sich solchen Gelichters nicht anders erwehren kann als mit Verboten, dokumentieren sie nur ihre eigene Schwäche. Das ist auch der Mangel des Anti-AFD-Gedöns. Da wird "keine Macht den Nazis" und "Höcke nach St.Helena" geschrieen und geschrieben, aber niemand macht sich die Mühe, die (Nicht-)Argumentationen der AFD, Pegida und Konsorten zu widerlegen und ihre Dummheiten aufzudecken. So geiht dat nit.





Nun "währet" der Spuk des Neonazitums ja leider schon viel zu lange. Ich hatte zu Beginn der AfD z.B. fälschlicherweise prognostiziert, dass diese schnell wieder "weg vom Fenster" sein würde. Ist nix geworden.
Ich habe eigentlich den Eindruck, dass viele immer und immer wieder den AfD-Unsinn aufdecken? Und deren braune Gesinnung.
Aber davon zeigen sich viele unbeeindruckt. Erschwerend kommt hinzu, dass der "neue gemeine Rechte" nicht als Proll in Springerstiefeln daher kommt sondern eben als "der Gauner in Nadelstreifen". Und dass, so wie ein blindes Huhn auch einmal ein Korn findet, nicht alles verkehrt ist, was die AfDeppen da von sich geben. "Halbwahrheiten" sind nun einmal auch Lügen, oder im umgekehrten Fall Wahrheiten... Immer dann, wenn es das Anliegen von jemandem ist und somit demjenigen dann scheinbar "aus der Seele" gesprochen wird.

Das Wesen der Demokratie ist nun einmal, dass solche Elemente ausgehalten werden müssen. Wie heißt es in einer Werbung: Sind sie zu stark, bist du zu schwach. Das bedeutet, dass Dummheit obsiegt. Gegen diese kämpfen ja die sprichwörtlichen Götter schon immer ihren vergeblichen Kampf.
Ich sehe bei unseren "etablierten Demokraten" allerdings keine(n) Götterähnliche(n). Schon ein Manko.

Was schlägst du gezielt vor, wie man (außerhalb von Verboten) sich dieses "Gezumpels" erwehren könnte?
Ich sehe immer Ansätze von Gewalt, seien es die Demonstranten mit Galgen oder mit Verbannungssprüchen eingedenk Napoleons. Das dürfte auch keine Lösung sein. Wie erreicht man das "Hirnareal" der Menschen, was vielleicht einen Brech- und Würgereflex sofort animieren würde, sobald etwas "Braunes" um die Ecke kommt?


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Mahatma Gandhi


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#11

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 14:50
von Hamlets Gummibärchen (gelöscht)
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Es geht nicht um die verlorenen Geister, sondern um die Schwankenden. Die nicht wissen, was sie nun denken sollen.


"Bosheit, mein Herr, ist der Geist der Kritik, und Kritik bedeutet den Ursprung des Fortschritts und der Aufklärung" (Thomas Mann, Der Zauberberg)

Man kann aus keiner Mücke einen Elefanten machen, aber jeden Elefanten zur Schnecke.
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#12

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 16:33
von Anthea | 12.413 Beiträge

Zitat von Hamlets Gummibärchen im Beitrag #11
Es geht nicht um die verlorenen Geister, sondern um die Schwankenden. Die nicht wissen, was sie nun denken sollen.


Und WIE bringst du diese auf den rechten Weg? "Recht" im Sinne von richtig.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#13

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 21:08
von Hamlets Gummibärchen (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #12
Zitat von Hamlets Gummibärchen im Beitrag #11
Es geht nicht um die verlorenen Geister, sondern um die Schwankenden. Die nicht wissen, was sie nun denken sollen.


Und WIE bringst du diese auf den rechten Weg? "Recht" im Sinne von richtig.




Indem man Punkt für Punkt aufdröselt, wie albern und aus der Zeit gefallen diese Ideologien sind. Ich weiß, daß das schwer ist,aber eine "Kein Kölsch für Braune"-Haltung ist effektiv zu wenig. Und wenn dann noch die ach so aufrechten Antifaschisten zu den gleichen Gewaltmethoden greifen wie die Faschisten, dann hört alles auf.


"Bosheit, mein Herr, ist der Geist der Kritik, und Kritik bedeutet den Ursprung des Fortschritts und der Aufklärung" (Thomas Mann, Der Zauberberg)

Man kann aus keiner Mücke einen Elefanten machen, aber jeden Elefanten zur Schnecke.
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#14

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 21:27
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Zitat von Hamlets Gummibärchen im Beitrag #13
Indem man Punkt für Punkt aufdröselt, wie albern und aus der Zeit gefallen diese Ideologien sind.


Solche plakativen Sprüche stehen immer ganz oben auf meinen Lehrplänen.
"Punkt für Punkt" hätte ich dann mal etwas konkreter.


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#15

RE: Ist das Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?

in Diverse Nachrichten 16.09.2020 21:38
von Anthea | 12.413 Beiträge

Das Netz ist voll von "Aufdröseleien" - Punkt für Punkt. Seriös und kompetent.


---


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