Zitat von Anthea im Beitrag #1

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Bravo.

[...]"Die Vorwürfe vor Gericht gegen einen 29-Jährigen aus Libyen waren lang: Mohamed F. soll in einem Asylbewerberheim teure Schäden angerichtet haben, einen Mitarbeiter mit einem Messer angegriffen und ein siebenjähriges Kind im Supermarkt mit einer Bierflasche beworfen haben. Zudem soll der Mann Polizisten bespuckt und Frauen als „Nazi-Hure“ und „Scheißdeutsche“ bezeichnet haben. „Aber als er dann noch im Gerichtssaal ‚Scheißdeutsche‘ und ‚Scheißdeutschland‘ sagte, reichte es mir“, sagt Richter Stephan Zantke gegenüber der WELT.

Der Richter am Amtsgericht Zwickau sagte dann im Prozess zu dem Täter einen Satz, der ihn deutschlandweit bekannt machen sollte: „Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“ Er verurteilte den Libyer zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe, die Staatsanwaltschaft hatte lediglich 15 Monate auf Bewährung gefordert. „Ja, das habe ich gesagt“, so der Richter jetzt ein paar Tage später. „Obwohl das sonst eigentlich nicht meine Wortwahl ist. Aber hinter dem Sinn der Worte stehe ich.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...hte-es-mir.html

So und nicht anders muss es gehen! Egal, ob deutscher oder Ausländermob!


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Zitat von Vexator im Beitrag #2

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Zitat von Anthea im Beitrag #1

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Bravo.

[...]"Die Vorwürfe vor Gericht gegen einen 29-Jährigen aus Libyen waren lang: Mohamed F. soll in einem Asylbewerberheim teure Schäden angerichtet haben, einen Mitarbeiter mit einem Messer angegriffen und ein siebenjähriges Kind im Supermarkt mit einer Bierflasche beworfen haben. Zudem soll der Mann Polizisten bespuckt und Frauen als „Nazi-Hure“ und „Scheißdeutsche“ bezeichnet haben. „Aber als er dann noch im Gerichtssaal ‚Scheißdeutsche‘ und ‚Scheißdeutschland‘ sagte, reichte es mir“, sagt Richter Stephan Zantke gegenüber der WELT.

Der Richter am Amtsgericht Zwickau sagte dann im Prozess zu dem Täter einen Satz, der ihn deutschlandweit bekannt machen sollte: „Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“ Er verurteilte den Libyer zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe, die Staatsanwaltschaft hatte lediglich 15 Monate auf Bewährung gefordert. „Ja, das habe ich gesagt“, so der Richter jetzt ein paar Tage später. „Obwohl das sonst eigentlich nicht meine Wortwahl ist. Aber hinter dem Sinn der Worte stehe ich.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...hte-es-mir.html

So und nicht anders muss es gehen! Egal, ob deutscher oder Ausländermob!


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Ich gebe Dir dann recht, wenn andererseits auch ähnlich hohe Strafen ausgesprochen werden für Haßmails oder entsprechende Postings in rechtsradikalen Foren.
Aber hier wird ja immer noch mit zweierlei Maß gemessen.

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Zitat von sagittarius im Beitrag #4

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[

Der Libyer ist aber wohl nicht wegen seiner Äußerungen verurteilt worden sondern sicher wegen des Schadens den er angerichtet hat.Nun kann man wohl fordern,dass Hassmails und ähnliches strafrechtlich belangt werden sollen,die Frage stellt sich dann aber wo da die Grenze zu ziehen wäre ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken.Ich bin da sehr skeptisch ob das der richtige Weg ist.Mit dem Verbot rassistischer oder herabwürdigender Äußerungen wird man diese Haltung nicht beseitigen.Genau aus diesem Grund bin ich auch gegen die strafrechtliche Verfolgung der Leugnung des Holocaust.

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Es ist aber etwas anderes ob jemand wegen verbaler Ausfälle verurteilt wird oder ob seine Verbalattacken sein Urteil wegen einer Straftat beeinflussen.Das gilt es zu unterscheiden.
Natürlich ist Hetze gegen Menschen anderer Herkunft,Glaubens oder sexueller Orientierung herabwürdigend und inakzeptabel.Nur wird man solche "Meinungen" strafrechtlich sicher nicht ändern.Wer solche Anschauungen vertritt wird diese durch Strafandrohung sicher nicht aufgeben.
Was die Strafbarkeit der Holocaustleugnung angeht trifft das auch zu,wie die Praxis zeigt.Mir stellt sich aber in diesem Zusammenhang die Frage welche Äußerungen in Zukunft auch strafbewehrt sein könnten.Wie weit könnten Regierungen gehen?Ist es nicht vorstellbar dass die Behauptung die Anschläge in NY 2001 wären ein Insiderjob der US-Regierung gewesen irgendwann auch strafbar wird?Ich sehe die Gefahr,dass mit solchen Verboten notwendige Diskussionen unterbunden werden könnten.Ich halte dass für gefährlich und einen Mißbrauch.Das es immer wieder Menschen geben wird,die offenkundige Tatsachen wie z.B. den Holocaust,leugnen werden,ist sicher für die Betroffenen ein Schlag ins Gesicht,das sehe ich auch so.Strafrechtlich wird man solchen Typen aber m.M. nicht wirklich beikommen.Mit offenkundigen Anhängern der Naziideologie oder Rassisten werden wir wohl oder übel leben und ihre abstrusen Theorien zur Kenntnis nehmen müssen.Daran werden auch Verbote nichts ändern.

Zitat von sagittarius im Beitrag #6

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Es ist aber etwas anderes ob jemand wegen verbaler Ausfälle verurteilt wird oder ob seine Verbalattacken sein Urteil wegen einer Straftat beeinflussen.Das gilt es zu unterscheiden.

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Zitat

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Natürlich ist Hetze gegen Menschen anderer Herkunft,Glaubens oder sexueller Orientierung herabwürdigend und inakzeptabel.Nur wird man solche "Meinungen" strafrechtlich sicher nicht ändern.Wer solche Anschauungen vertritt wird diese durch Strafandrohung sicher nicht aufgeben.

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Halte ich für eine abstruse Logik. Wer gegen andere in ehrabschneidender Weise hetzt, gehört auch strafrechtlich belangt, denn ansonsten könntest Du dies auch auf Beleidigung und Nötigung anwenden...

Zitat

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Was die Strafbarkeit der Holocaustleugnung angeht trifft das auch zu,wie die Praxis zeigt.Mir stellt sich aber in diesem Zusammenhang die Frage welche Äußerungen in Zukunft auch strafbewehrt sein könnten.Wie weit könnten Regierungen gehen?

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Soweit, das die Leugnung dieses Unrechts strafbewehrt bleibt. I

Zitat

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st es nicht vorstellbar dass die Behauptung die Anschläge in NY 2001 wären ein Insiderjob der US-Regierung gewesen irgendwann auch strafbar wird?

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Nein, weil eine Verschwörungstheorie, so abstrus sie ist, nicht den Fakt dieses Unrechtes in Zweifel zieht, sondern nur die Ursachen verdreht. Das Eine sind Verbrecher, die begangenes Unrecht mittels Geschichtsklitterung in Zweifel ziehen um ihre perse verbrecherische Haltung zu relativieren und rechtfertigen, das Andere sind Spinner, die auf irgendwelche angeblichen "Beweise" hereinfallen. Das diese sich teilweise in den selben Personen manifestieren ist wohl eher ein Beleg, das sie nicht nur verbrecherisch sind, sondern auch noch strunzdoof dazu.

Zitat

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Ich sehe die Gefahr,dass mit solchen Verboten notwendige Diskussionen unterbunden werden könnten.Ich halte dass für gefährlich und einen Mißbrauch.

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Es ist eher ein Mißbrauch solche Taten relativieren und rechtfertigen zu wollen, mittels offensichtlicher Unwahrheiten und Verdrehungen von Wahrheiten.

Zitat

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Das es immer wieder Menschen geben wird,die offenkundige Tatsachen wie z.B. den Holocaust,leugnen werden,ist sicher für die Betroffenen ein Schlag ins Gesicht,das sehe ich auch so.Strafrechtlich wird man solchen Typen aber m.M. nicht wirklich beikommen.

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Wenn man auf Deine Forderungen eingehen würde, würde man nicht nur den Angehörigen einen Schlag ins Gesicht versetzen, man würde diesen Spinnern Auftrieb geben und Verurteilungen von solchen Typen widerlegen auch eindeutig die Aussage, das man ihnen nicht beikommt. Mit mehr Konsequenz und noch mehr Intoleranz diesen gegenüber, könnte man sicherlich noch mehr erreichen.

Zitat

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[Mit offenkundigen Anhängern der Naziideologie oder Rassisten werden wir wohl oder übel leben und ihre abstrusen Theorien zur Kenntnis nehmen müssen.Daran werden auch Verbote nichts ändern.

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Warum "muß" man mit ihnen leben? Nein, "muß" man nicht, sondern der Staat muß mehr tun um solche Subjekte noch mehr zu sanktionieren, denn warum sollte er sich denjenigen gegenüber in irgendeiner Form tolerant zeigen, die ihn abschaffen wollen?

Dann sollte sich die Regierung dazu entschließen ein Wahrheitsministerium einzurichten,vielleicht wird dann alles gut.

Zitat von sagittarius im Beitrag #6

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Natürlich ist Hetze gegen Menschen anderer Herkunft,Glaubens oder sexueller Orientierung herabwürdigend und inakzeptabel.Nur wird man solche "Meinungen" strafrechtlich sicher nicht ändern.Wer solche Anschauungen vertritt wird diese durch Strafandrohung sicher nicht aufgeben.

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Zitat von Till im Beitrag #10

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Zitat von sagittarius im Beitrag #6

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Natürlich ist Hetze gegen Menschen anderer Herkunft,Glaubens oder sexueller Orientierung herabwürdigend und inakzeptabel.Nur wird man solche "Meinungen" strafrechtlich sicher nicht ändern.Wer solche Anschauungen vertritt wird diese durch Strafandrohung sicher nicht aufgeben.

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Auch Mord und Totschlag stehen unter Strafe. Trotzdem werden sie begangen.

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