#1

Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 05.01.2019 12:34
von Anthea | 12.398 Beiträge

Und zwar aus dem Gedächtnis der Bürger, die anfangs viel Vertrauen in die neue Partei gesetzt hatten. Frischer Wind sollte alleine schon durch die typmäßig anderen Parteienmitglieder und Vorsitzenden durch unser Land wehen. Eine Hoffnung, die sich leider nur als laues, nicht zu beachtendes Lüftchen bald verflüchtigen musste. Man nahm die Leute nur mit ihren PC’s beschäftigt wahr und mit ihrer Forderung nach Digitalisierung, Datenschutz und Drogen-Legalisierung u.a.. Zu wenig, um Deutschland zu retten.

Eigentlich schade, dass es nichts geworden ist. Dass man die Partei eigentlich nur als diejenige ohne wirkliches Programm wahrnehmen konnte. Und bei Talks geladene Gäste aus den Reihen der Vorstände erschienen auch meistens nicht sonderlich Vertrauen erweckend. Ich erinnere mich z.B. an Ponader, der das typische Merkmal eines „Wer nichts wird, wird Politiker“ aufwies. Einer der „Schnorrer Art“: Große Klappe, nichts dahinter. Peinlich in seiner Außenwirkung.

Bernd Schlömer suchte bereits 2016 neue Heimat bei der FDP, ebenso Sebastian Nerz. Alles Männer des Anfangs, die sich die Chose wohl auch etwas anders gedacht hatten. Die Ratten verließen das sinkende Schiff. Marina Weisband schied 2012 aus und wollte sich ihrem/einem Studium widmen. Jetzt ist sie bei den Grünen gelandet und „berät“ diese. Auch Weisband ward hochgelobt, jedoch aus meiner Sicht wurde sie total überbewertet. Dieser Eindruck vertiefte sich, wenn man sie reden hörte. Intelligent ja, gebildet ja. Aber es plätscherte alles irgendwie an der Oberfläche: Nicht Fisch, nicht Fleisch. Ihr Vorteil war ihr apartes Äußeres.

Beispielhaft für „nichts Neues“, was Geschwurbel“ anbelangt, aus der ZEIT:

„Sie sei gerade wieder mit neuen pädagogischen Ideen unterwegs. Beispiel: die Öffnung des Klassenraums in die Welt. In Zeiten, in denen die AfD im Bundestag wütet: Ist die Beratung der Grünen in netzpolitischen Fragen da nicht ein bisschen Bla? "Natürlich können wir uns alle hinstellen und sagen: Gauland ist doof. Aber: Wer macht dann Gegenangebote?" Ach richtig: die Gegenangebote. "Ich sehe nicht, was weniger Bla sein könnte als die Entwicklung einer positiven Vision für eine Gesellschaft der Zukunft." Sie kann das beurteilen, weil ihre alte Partei 2012 bundesweit noch bei 13 Prozent stand. […]
Will sie politische Verantwortung oder eben genau nicht? Jetzt gerade nicht, da sie an pädagogischen Konzepten arbeite, aber grundsätzlich natürlich schon: "Ich will politische Verantwortung, aber zu einem Zweck. Ich kann nicht – zumindest nicht lange – nicht zweckgebunden sprechen."

https://www.zeit.de/2018/25/marina-weisband-fruehstuecksei

Ich denke nicht, dass die Grünen hier mit ihr einen „guten Fang“ gemacht haben
.
Im Übrigen gibt es viel zu viele Splitterparteien, die besser daran tun würden, sich als Initiativen einem Grundthema zu widmen. Denn bei mehr Themen sind viele überfordert. So erscheint es mir als ein Witz, wenn der Vorstand eine Suchmeldung aufgibt: „Die Piratenpartei Deutschland sucht neue Themenbeauftragte für die Bereiche: Sozialpolitik Finanzen Bildung, Forschung und Wissenschaft Queer Drogen- & Suchtpolitik Familienpolitik Netzpolitik Datenschutz Esports…“

Viele fühlen sich berufen, aber wenige sind wirklich auserwählt im Sinne von wirklichem Können. Da reicht es nicht, nur das Gute zu wollen.

https://www.piratenpartei.de/2018/12/21/...menbeauftragte/

Mitgliederzahl im Übrigen Stand 2. Januar 2019: 8.356
Staatliche Zuschüsse 2017: 727.530,89 Euro

Wären solche Gelder nicht besser zu verwenden für direkte Hilfeleistungen an Menschen oder bedürftige Institutionen?
Wie erwähnt: Ich finde es schade, dass es nichts geworden ist. Genau so wenig wie mit einer AfD, die unter Bernd Lucke zuerst einmal! durchaus Positives hätte bieten können. Aber wenn man mit der Zeit genauer hinschaute – da fand man dann das Haar in der Suppe, die zunehmend zur „braunen ungenießbaren Brühe“ verkommen ist.

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi
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#2

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 05.01.2019 18:14
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1
...
Mitgliederzahl im Übrigen Stand 2. Januar 2019: 8.356
Staatliche Zuschüsse 2017: 727.530,89 Euro

Wären solche Gelder nicht besser zu verwenden für direkte Hilfeleistungen an Menschen oder bedürftige Institutionen?
...


Ich verstehe Wut, Zorn und Enttäuschung, wenn man das so sieht.
Aber woraus begründen sich denn die staatlichen Zuschüsse?
Hatte diese Partei denn nicht auch Ausgaben?

Wie gesagt, ich verstehe negative Empfindungen, die angesichts der nackten Zahlen entstehen können.
Dennoch sollte es jedem bewußt sein, dass in der Organisation, dem Aufbau und dem Erhalt einer Partei jede Menge Arbeit steckt. Anfangs ist das eine reines Draufzahlgeschäft.


Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen sie doch bitte die anderen.
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#3

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2019 11:39
von Anthea | 12.398 Beiträge

Eigentlich, lieber Kuschelgorilla, soll der Tenor meiner Ausführungen derjenige sein, dass ich es schade finde, wenn es mit einer wirklichen Alternative im Sinne von "wird gut für Deutschlan sein" nichts geworden ist.

Und natürlich streben alle "Initiativen", also diejenigen, die ideenmäßig meinen, etwas bieten zu können, was allgemein brauchbar ist, immer zu den "Goldtöpfen".
Sollen sie ja auch von profitieren. Nur bin ich der Meinung, dass es zu viele Gruppierungen/Splitterparteien gibt, die an den Futtertrögen hängen.
Allerdings "von nichts kommt nichts". Und somit ist die Frage, wann eine pekuniäre Förderwürdigkeit besteht, nicht so einfach zu beantworten.

---


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Mahatma Gandhi
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#4

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 09.01.2019 00:22
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Da siehste mal, wie man das Thema wohl auch auffassen kann...

Unabhängig von den Piraten gibt es natürlich jede Menge Klein- und Kleinstparteien, die versuchen eine Alternative zu den im Parlament angekommenen Parteien zu sein. Ich denke, wir brauchen diese ganz dringend, um den etablierten ein wenig Dampf unter dem Hintern zu machen. Und ich habe auch schon richtig gute Ansätze gesehen.

Wenn ich aber daran denke, dass viele Menschen einfach etwas wählen, was schon immer im Parlament war, weil sie ihre Stimme nicht verschenken wollen... Uaaaargh!!!
Auch wenn meine Stimme nicht im Parlament ankommt, so kommt sie an - zumindest in der ausserparlamentarischen Oposition. Ja - ein Begriff, den man schon lange nicht mehr so richtig wahr genommen hat. Aber auch diese APO ist wichtig und muss gestützt werden... Ohne sie würde nichts funktionieren. Jeder wäre sich seiner Pfründe viel zu sicher... Ok - die SPD im Moment nicht mehr so ganz...


Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen sie doch bitte die anderen.
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#5

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 09.01.2019 13:35
von Nerd | 14 Beiträge

Zitat
Allerdings "von nichts kommt nichts". Und somit ist die Frage, wann eine pekuniäre Förderwürdigkeit besteht, nicht so einfach zu beantworten.



Genau: von Nix kommt nix.
Die Förderfähigkeit von Parteien wird m.W. durch das Bundeswahlgesetz klar geregelt und ich denke darüber hinaus: niemand Außenstehende(r) kann sich ernsthaft vorstellen wie viele Hürden eine Gruppierung bis zur Zulassung als Partei nehmen muss.
Die Finanzierung ist da nur ein Aspekt- von dem ich hingegen glaube, dass dieser vorab geklärt ist, wenn man sich offiziell dazu entschlossen hat eine Partei zu gründen.

* Bei der Piratenpartei wurde aus meiner Sicht übrigens ganz besonders deutlich, dass es regelrechte Parteitouristen gibt, die besonders bei jungen Parteien primär nur aus dem einen Grund andocken, um nämlich ein Mandat für ein Parlament zu bekommen. Sehr beliebt sind freilich: Landtag/ Bundestag und/ oder Brüssel.

Auch wenn ich selbst über Jahre meine Erfahrungen bei den Piraten sammeln durfte, würde (m)ein Statement zur PP eher fade ausfallen, da ich die Komplexität und die vielen Facetten einer politischen Partei an Hand der Einzigartigkeit ihrer Mitglieder nicht wirklich mit ein paar Sätzen abbilden könnte.

Schlussendlich ist es wie eine Ehe, worüber man besser schweigt,
es sei denn, man steht mal deswegen vor Gericht.


...


Schweinefleisch für Alle !


zuletzt bearbeitet 09.01.2019 13:40 | nach oben springen

#6

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 09.01.2019 17:20
von Anthea | 12.398 Beiträge

Hier ist mal eine Liste der Parteien in Deutschland mit Angabe der an sie geleisteten Zahlungen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_..._in_Deutschland

Die meisten kennt gar niemand, außer einem kleinen (regionalen) Kreis.
Und was bitte wollen die denn bewirken?
Das ist doch ähnlich einem Kegelclub oder anderem Verein. Da treffen sich Gleichgesinnte, die Lust an etwas haben. Bei den Kleckerparteien ist es nun mal irgendein "Anliegen".
Da können die doch auch als reiner Interessenverband/Initiative fungieren und "Gutes tun", wenn sie meinen, dass ihre Ideen für Deutschland nützlich seien... Und sie können sich dann durch wohlwollende Gönner finanzieren.

---


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#7

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 10.01.2019 04:43
von Nerd | 14 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #6
Die meisten kennt gar niemand, außer einem kleinen (regionalen) Kreis.
Und was bitte wollen die denn bewirken?
Das ist doch ähnlich einem Kegelclub oder anderem Verein. Da treffen sich Gleichgesinnte, die Lust an etwas haben. Bei den Kleckerparteien ist es nun mal irgendein "Anliegen".
Da können die doch auch als reiner Interessenverband/Initiative fungieren und "Gutes tun", wenn sie meinen, dass ihre Ideen für Deutschland nützlich seien... Und sie können sich dann durch wohlwollende Gönner finanzieren.


Danke für den Link.

Was wäre nun aber die Alternative für "Kleinstparteien" - denn j e d e Partei hat doch mal ganz klein angefangen und niemand weiß wirklich, wer aufsteigt- d.h.: falls wir noch eine funktionierende Demokratie haben.
Pluralismus in die Mottenkiste und eine Versteinerung der GroKo für weitere 10 Jahre?

Für mich ein grausamer Gedanke!

Ist für dich vielleicht jetzt ein Schock, ...
... aber ich würde die Sperrklausel(5%) ganz aufheben.

Ich finde: je bunter es im Bundestag zuginge, desto kreativer und Volksnäher würden die auch arbeiten.


Schweinefleisch für Alle !
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#8

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 10.01.2019 09:27
von Anthea | 12.398 Beiträge

Zitat von Nerd im Beitrag #7
Danke für den Link.

Was wäre nun aber die Alternative für "Kleinstparteien" - denn j e d e Partei hat doch mal ganz klein angefangen und niemand weiß wirklich, wer aufsteigt- d.h.: falls wir noch eine funktionierende Demokratie haben.
Pluralismus in die Mottenkiste und eine Versteinerung der GroKo für weitere 10 Jahre?

Für mich ein grausamer Gedanke!

Ist für dich vielleicht jetzt ein Schock, ...
... aber ich würde die Sperrklausel(5%) ganz aufheben.

Ich finde: je bunter es im Bundestag zuginge, desto kreativer und Volksnäher würden die auch arbeiten.


Ja, okay, auch die Idee hat/hätte was. Aber..... klar, dass das von mir kommt.
Es gibt schon genug Idioten in den "etablierten" Parteien. Und wenn jetzt jeder "Hinz und Kunz" sich noch mehr! berufen fühlen würde, eine "Karriere" als Politiker zu beginnen, indem er sich einer Kleckerpartei anschließt mit einem "Programm", wo er in den Gründzügen vielleicht schon einmal etwas von gehört hat, dann würde ich das nicht für wirklich gut halten. Anders und ehrlicher noch: Oh je, oh Graus.

Ich bleibe dabei: Wenn es Menschen mit einer Sache wirklich ernst ist, dann können sie sich in Initiativen und Vereinen zusammen schließen und von dort aus Öffentlichkeitsarbeit betreiben.

Wie ich immer sage: Früher hieß es "wer nichts wird, wird Wirt". Heute muss man den "Wirt" durch den "Politiker" ersetzen. "Wirt" sein und erfolgreich!, das ist heutzutage harte Arbeit und an vielerlei Auflagen und Wissen gebunden. Während heutzutage jeder "Hirni" eine Partei gründen kann.

---

---

.


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#9

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 10.01.2019 10:50
von Teddybär | 1.675 Beiträge

Existiert die Piraten 🏴‍☠️ Partei überhaupt noch ?


Es gibt immer ein a🐻|Plüsch ist liebe|🐻🐻🐻 an die Macht|🐻🐻🐻 aller Wälder und Wiesen vereinigt euch!!|The First Reel Director in 🐻wood|
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#10

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 10.01.2019 19:48
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Nerd im Beitrag #7
...
Ist für dich vielleicht jetzt ein Schock, ...
... aber ich würde die Sperrklausel(5%) ganz aufheben.

Ich finde: je bunter es im Bundestag zuginge, desto kreativer und Volksnäher würden die auch arbeiten.


Für die Menschen, die unser Grundgesetz verfassten, durchaus einen Grund für die 5%-Sperrklausel.
Die sog. Weimarer Verhältnisse, aus denen sich letztlich die Naziherrschaft herausbildete...
Auch sieht man auch heute noch an Nationen, die keine Sperrklausel haben, dass sich die Regierungsbildung nicht gerade einfach gestaltet...

Bunter ginge es im BT sicher zu. Ob sich daraus allerdings ein Zuwachs an Kreativiität ableiten ließe??? Genauso bezweifle ich, dass der BT volksnäher wäre...


Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen sie doch bitte die anderen.
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#11

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 11.01.2019 10:31
von Nerd | 14 Beiträge

Klaro.


Schweinefleisch für Alle !
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#12

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 11.01.2019 11:09
von Nerd | 14 Beiträge

Zitat
Bunter ginge es im BT sicher zu. Ob sich daraus allerdings ein Zuwachs an Kreativiität ableiten ließe??? Genauso bezweifle ich, dass der BT volksnäher wäre...



Andere Länder, andere Sitten.

In D. ist diese Regelung imho ein Minenfeld für den Pluralismus, denn das Abschmelzen der allgegenwärtigen GroKo geht immer noch so langsam - wenn auch unaufhaltsam voran, dass die Schwarzroten Kapital-Lakaien in den Ministerien und Parlamenten den Schuss einfach leugnen- auch wenn sie ihn gehört haben.
Altersstarrsinn- oder was weiß denn ich.

Die Sitzverteilung im BT sähe ganz anders aus, wenn auch junge/ Klein- Parteien mitmischen könnten. Die Chance wäre größer, um das politische Monopol und die versteinerte Deutungshoheit von Schwarz-Rot endlich aufzubrechen.
Und dass uns die Sperrklausel nicht vor Weimarer Verhältnissen bewahren kann, dokumentiert ja wohl gerade die Gegenwart auf sehr anschauliche Weise.
Übrigens war es kein geringerer, als Oskar Lafontaine, der öffentlich konstatierte, dass die AfD die neue Volkspartei des Ostens sei.

# Meine Meinung:
- Spätestens nach dem Skandal um die Neuzulassung von Glyphosat, nach den neuen, aggressiven Polizeigesetzen, die die Gewaltenteilung und die Persönlichkeitsrechte der Bürger infrage stellen, sowie nach dem Verschweigen des Migrationspaktes, nebst restriktiver Durchführungsbestimmung in Form des ach so überraschenden Einwanderungsgesetzes, bestehen m.E. sehr berechtigte Zweifel an der Demokratie in diesem Land.

Viel zu lange schon haben wir dem Treiben dieser Eliten zugeschaut.
SO.
Das musste jetzt mal raus.

* Der Herr möge mir eine gelbe Weste verleihen!


Schweinefleisch für Alle !


zuletzt bearbeitet 11.01.2019 11:23 | nach oben springen

#13

RE: Piratenpartei – Wer nicht liefert, fliegt…

in Parteien - kritisch betrachtet 12.01.2019 12:46
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Lieber Nerd,

auch wenn ich in der aktuellen Besetzung der BT noch keine Weimarer Verhältnisse sehe, so muss ich dir doch im Rest deiner Mail absolut zustimmen...

*Sideinformation: Ich engagiere mich für eine dieser Kleinstparteien, und müsste daher eigentlich deine Forderung nach dem Eliminieren der 5%-Sperrklausel gut finden...


Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen sie doch bitte die anderen.
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