#1306

RE: Scholz - gut so!

in Europa 29.03.2024 12:15
von Findus | 2.521 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1300
Ein Beispiel: Wenn ich mich auf meinem Grundstück unsicher und bedroht fühle, dann eine Mauer mit Stacheldraht um mein Grundstück baue, dann ist das entgegen behördlichen Bestimmungen, also Unrecht. Jedoch wäre mir in dem Falle meine Sicherheit mir wertvoller als Verträge und Bestimmungen...


Ich bin zwar kein Freund, solche alltagspraktischen Beispiele ausgerechnet auf die internationale Politik zu übertragen. Vor allen Dingen ist doch festzustellen, dass Russland nicht eine Mauer um seine Grenzen gezogen hat, sondern widerrechtlich ukrainisches Staatsgebiet erobert hat. In die Logik deines Beispiels gebracht wäre das also eher der Fall: "Anthea fühlt sich nicht sicher und daher nimmt sie ihren Nachbarn ihre Gärten weg.".
Ansonsten schwingt in deinem Beispiel etwas mit, was du mit Sicherheit nicht gemeint haben kannst. Anstatt Recht und Gesetz als Maßstab zu nehmen würde in deinem Beispiel das pure Recht des Stärkeren gelten. Kurz: Der größte Fisch dominiert den Teich, bis ihn ein noch größerer Fisch auffrisst. Dann allerdings wären wir wieder auf dem Niveau des tiefsten, unaufgeklärten Mittelalters angelegt.

Am Ende hilft es nichts, der internationalen Gemeinschaft bleibt als rationale Wahl nur die Unterstützung der Ukraine - auch um Hunger ist der Welt (Stichwort Getreide-Exporte) etc. zu vermeiden. Ebenso wird sich die Frage nach Marcrons Ideen und nach Taurs für die Ukraine weiter stellen. Möglicherweise wird sie durch die Politik zukünftig positiv zu beantworten sein.



zuletzt bearbeitet 29.03.2024 12:27 | nach oben springen

#1307

RE: Scholz - gut so!

in Europa 29.03.2024 15:02
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1305
Und noch einmal für dich, Dottore. Ist die Ukraine EU oder Nato-Mitglied? Nein. Also, Füße stillhalten wäre direkt angebracht gewesen. Humanitäre Hilfen zu leisten ist allerdings selbstverständlich.

Denn wir hatten eigentlich immer ein relativ entspanntes Verhältnis zu Russland. Und haben auch eigentlich immer um die besonderen "Mentalitäten" und Vorlieben der Ukrainer gewusst, die nicht gerade für Rechtschaffenheit und Toleranz bekannt waren...Ich denke da z.B. an die "Zopfjule" Timoschenko oder den "Schokoman" Oligarch Poroschenko...Unser damaliger Bundesaußenminister Steinmeier war jedoch seinerzeit recht zutraulich und fragte nicht erst bei einem Foto nach "trau, schau wem..." Auch unterschrieb er den kürzesten Vertrag hinsichtlich Laufzeit ever...

Warum gibt es eigentlich in Deutschland Flüchtlinge 1. und 2. Klasse? "Normale" Flüchtlinge, die nicht aus der Ukraine kommen, erhalten Grundleistungen nach § 3 AsylbLG, geflüchtete Ukrainer jedoch können jedoch seit dem 1. Juni 2022 Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.
Warum wird hier ein Unterschied gemacht?

Ist schon toll. Redest hier von humanitärer Hilfe für die Ukraine und trittst gleich darauf eine Neiddebatte bezüglich der ukrainischen Flüchtlinge los.Und unsere Geschäfte mit Russland auf keinen Fall einschränken, sonst gehen ja Putin womöglich die Mittel für seine Raketen aus.

Dass unter den Staatspräsidenten und Ministerpräsident(inn)en der Ukraine Julija Tymoschenko und Petro Poroschenko (und natürlich Wolodymyr Selenskyj) deine Lieblingsfeinde sind, ist hinlänglich bekannt. Kein Wort natürlich zu der korrupten Putin-Marionette Wiktor Janukowytsch, dem Intimfeind Tymoschenkos. Und was hat man der bis dato nachgewiesen? Was immer man Poroschenko vorwirft - er ist immerhin demokratisch abgewählt worden. Gut, so demokratisch wie in Russland ging es da nicht zu, aber Putin als Vorbild an Rechtschaffenheit und Toleranz ist nun mal schwer zu toppen.

Zum Thema CPI kam von dir erwartungsgemäß nur Schweigen. Dabei ist nicht nur der absolute Wert interessant, sondern auch die Tendenz der letzten 10 Jahre. Und ein Vergleich mit Russland oder auch Belarus, Serbien und Ungarn, Putins besten Freunden in Europa.

Ich weiß nicht, von welchem "kürzesten Vertrag hinsichtlich Laufzeit ever" du sprichst. Aber ich kann dir noch einmal eine Reihe völkerrechtlicher Verträge aufzählen, auf die Putin geschissen hat.
Schlussakte von Helsinki, 01.08.1975
Charta von Paris, 21.11.1990
Budapester Memorandum, 05.12.1994
Russisch-ukrainischer Freundschaftsvertrag, 31.05.1997
Russisch-ukrainischer Vertrag zur gemeinsamen Nutzung des Asowschen Meeres, 24.12.2003
Minsk II, 12.02.2015


Ще не вмерла України і слава, і воля
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#1308

RE: Scholz - gut so!

in Europa 29.03.2024 16:28
von Anthea | 12.414 Beiträge

Kein vernünftiger Mensch würde mir "Neid" auf Flüchtlinge unterstellen. Warum auch?
Ich "beneide" die auch nicht, habe dich lediglich gefragt, wo der Unterschied zu deinen geliebten muslimischen Flüchtlingen liegt, wodurch Ukrainer in dem Flüchtlingsstatus hinsichtlich der Zuwendungen bevorzugt werden. Darauf gabst du keine Antwort.

Und was das Ranking hinsichtlich der Korruptheit anbelangt: Russland ist kein Kandidat für die EU, wohl aber die Ukraine. Und den bis dato heftigst korrupten Staat brauchten wir aus meiner Sicht nicht in der EU. Warum auch!

Die Geschichte 2014 mit der Vertragsunterzeichnung von Steinmeier nebst Polen und Frankreich in Kiew hatte lediglich Gültigkeit bis zur Flucht von Janukowitsch nach Russland. Das waren 24 Stunden.

Und was Steinmeiers Foto mit Nazis angelangt:

"Und jetzt sind auch sie mit in der neuen Regierung: die rechtsextreme Swoboda-Partei – zu
erkennen an den drei gelben Fingern auf blauer Fahne. Das ist ihr Anführer: Oleh
Tjahnybok. Drei Minister hat er in der Regierung – dazu den Vizepremier. Er ist jetzt ein
mächtiger Mann.
Auch als Frank Walter Steinmeier vor kurzem über die Zukunft der Ukraine verhandelte,
saß Tjahnybok mit am Tisch. An ihm führt kein Weg mehr vorbei. Seite an Seite mit den
gemäßigten Politikern. Dabei macht er aus seinem Vorbild keinen Hehl.

O-Ton
Oleg Tjahnybok,
Vorsitzender Swoboda-Partei:
„Es gab Zeiten, wo man uns Ukrainer als Schmarotzer beschimpft hat. Heute sind wir die
Erben von Stepan Bandera.“

Er ist schon seit langem der Held der Svoboda Partei: Stepan Bandera. Er war ein NaziKollaborateur. Im zweiten Weltkrieg kämpfte er gegen die Russen, verbündete sich mit
Hitler, war an der Ermordung der Juden beteiligt.
Heldenverehrung eines Faschisten. Auch während der Unruhen in Kiew schallt immer
wieder der alte Schlachtruf der Faschisten durch die Straßen:
O-Ton
„Bandera komm zurück und sorge für Ordnung!“
„Ruhm der Ukraine, tötet den Feind!“
„Ukraine über alles!“
Der Mob skandiert Parolen eines Nazi-Kollaborateurs. Viele Juden in der Ukraine fühlen
sich da an überwunden geglaubte Zeiten erinnert.[...] " aus Panorama ndr 778 vom 06.03.2014

Dass du ein Fan von Timoschenko bist, ist nicht verwunderlich. Hatte sie doch gesagt, Sie sei "bereit, eine Maschinenpistole in die Hand zu nehmen und diesem Drecksack in die Stirn zu schießen". Angela Merkel, die mit ihr Tee getrunken hatte, distanzierte sich daraufhin von ihr...


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1309

RE: Scholz - gut so!

in Europa 29.03.2024 16:47
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Ich weiß nicht, von welchen "geliebten muslimischen Flüchtlingen" du redest, ist aber egal. Tatsache ist, dass du hier plötzlich dein Herz für die armen anderen Flüchtlinge entdeckst, seitdem die ukrainischen Flüchtlinge eine gewisse Bevorzugung erfahren. Das nenne ich Neiddebatte.

Bevor die Ukraine Mitglied der EU werden kann, muss sie noch eine Reihe von Hausaufgaben erledigen, wie jeder andere Beitrittskandidat. Und sie ist auf einem guten Weg dahin.

Du meinst also die "Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine" vom 21. Februar 2014, die von Janukowytsch einen Tag später gebrochen wurde. Und weiter? Das Volk hatte die richtige Antwort und die Putin-Marionette zum Teufel gejagt. Ein Akt, der vergleichbar ist mit den Montags-Demos in Leipzig 1989.

Deine Nazi-Karte ist von Putin schon dermaßen ausgelutscht worden, dass du sie stecken lassen kannst.

Ich bin kein Fan von Timoschenko. Ich habe nur gefragt, welche Vorwürfe hinsichtlich Korruption, die hauptsächlich die Putin-Marionette Janukowytsch erhoben hatte, letztlich bewiesen wurden. Weißt du offensichtlich nicht.


Ще не вмерла України і слава, і воля
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#1310

RE: Scholz - gut so!

in Europa 29.03.2024 17:00
von Anthea | 12.414 Beiträge

Zitat von Dr. Yes im Beitrag #1309
Ich weiß nicht, von welchen "geliebten muslimischen Flüchtlingen" du redest, ist aber egal. Tatsache ist, dass du hier plötzlich dein Herz für die armen anderen Flüchtlinge entdeckst, seitdem die ukrainischen Flüchtlinge eine gewisse Bevorzugung erfahren. Das nenne ich Neiddebatte.



Wie du das nennst ist völlig uninteressant, wenn du in solcher Frage "Neid" erkennen willst. Das ist Stuss. Davon hast du ja immer eine Menge zu bieten.

Ja, ja, das Volk. Unter noch so einem "Helden". Schon mitgekriegt, der wird deinem Darling Selenskij mal seinen Thron streitig machen.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1311

Augenwischerei

in Europa 30.03.2024 12:48
von Anthea | 12.414 Beiträge

Bundeskanzler Scholz hat eine Rede gehalten und der Ukraine Hilfe zugesagt, "so lange wie nötig".
So lange es sich um humanitäre Dinge handelt, die dazu angetan sind, das Leid der Menschen zu lindern, ist dies in Ordnung.
Was mir jedoch auffiel ist eine Passage aus seiner mit Worthülsen angereicherten Rede über Frieden..
Er meinte:
"Zumal uns doch die Überzeugung verbindet, dass das Recht sich durchsetzen muss gegen die Gewalt.“ Dies sei die Voraussetzung für Frieden, gerade in diesen Tagen[...]"
Aber er hat nicht gesagt, dass das sich durchsetzen gleichbedeutend ist mit Gegengewalt. Alles andere als Frieden. Sandkastenverhalten: Nimmst du mir mein Eimerchen, nehme ich dir dein Schäufelchen weg".

Das Recht ist kein Selbstläufer. Das muss man sich erkämpfen. Und sei es auch durch "blutigen Frieden". All das wird verschwiegen.
Von Verhandlungstischen und Kompromissen war keine Rede.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1312

RE: Augenwischerei

in Europa 30.03.2024 13:10
von Anthea | 12.414 Beiträge

Gerhard Schröder hat sich im Übrigen als Vermittler angeboten. Sicherlich keine schlechte Idee.
Strack Zimmermann hat jedoch abgelehnt. Kann mal jemand die Leistungen der Kriegsministerin aufzählern? Nicht? Dann ergeht es ihr sicherlich wie der vormaligen Flintenuschi, die nach Brüssel gelobt wurde...

Der Altbundespräsident Gauck rührt wie immer die Kriegstrommel.

Übrigens ist bekannt, dass ca. 200.000 wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland leben, die Angst haben, in der Ukraine eingezogen zu werden? Und die mit Bürgergeld gefüttert werden?


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1313

RE: Augenwischerei

in Europa 30.03.2024 21:39
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1311
Aber er hat nicht gesagt, dass das sich durchsetzen gleichbedeutend ist mit Gegengewalt. Alles andere als Frieden. Sandkastenverhalten: Nimmst du mir mein Eimerchen, nehme ich dir dein Schäufelchen weg".
Wie blöd ist das denn? Wir ersetzen also das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren?
Man glaubt es nicht ...


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#1314

RE: Augenwischerei

in Europa 30.03.2024 21:40
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1312
Gerhard Schröder hat sich im Übrigen als Vermittler angeboten. Sicherlich keine schlechte Idee.
Selten so gelacht.

Zitat von Anthea im Beitrag #1312
Übrigens ist bekannt, dass ca. 200.000 wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland leben, die Angst haben, in der Ukraine eingezogen zu werden? Und die mit Bürgergeld gefüttert werden?
Und schon wieder eine Neidkampagne.
---


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zuletzt bearbeitet 30.03.2024 21:41 | nach oben springen

#1315

RE: Augenwischerei

in Europa 31.03.2024 12:52
von Anthea | 12.414 Beiträge

Zitat von Dr. Yes im Beitrag #1313
Zitat von Anthea im Beitrag #1311
Aber er hat nicht gesagt, dass das sich durchsetzen gleichbedeutend ist mit Gegengewalt. Alles andere als Frieden. Sandkastenverhalten: Nimmst du mir mein Eimerchen, nehme ich dir dein Schäufelchen weg".
Wie blöd ist das denn? Wir ersetzen also das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren?
Man glaubt es nicht ...



Genau ist es doch de facto! Oder wie meint Selenskiy das Völkerrecht durchsetzen zu können?
Es geht doch Auge um Auge, Zahn um Zahn.
Da wird sich aufgegeilt durch Vergeltungssprüche, wenn du mir, dann aber....
SO sieht es auf.
Also, was denkst du, wie es anders machbar ist?
Ach so, ja, jetzt kommt wieder, dass Putin sich zurückziehen soll.
Dass dies geschieht ist schlecht denkbar.
Und nun? Doch das Recht des Stärkeren?
Ab an den Verhandlungstisch.
Wie also ist dein Vorschlag? Wie wird der Krieg beendet werden können?
Was meint denn deiner Meinung nach BP Scholz hinsichtlich der von mir eingebrachten Zitate?
Es läuft doch auf Gewalt und Gegengewalt hinaus!

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1316

RE: Augenwischerei

in Europa 31.03.2024 12:52
von Anthea | 12.414 Beiträge

Zitat von Dr. Yes im Beitrag #1313
Zitat von Anthea im Beitrag #1311
Aber er hat nicht gesagt, dass das sich durchsetzen gleichbedeutend ist mit Gegengewalt. Alles andere als Frieden. Sandkastenverhalten: Nimmst du mir mein Eimerchen, nehme ich dir dein Schäufelchen weg".
Wie blöd ist das denn? Wir ersetzen also das Völkerrecht durch das Recht des Stärkeren?
Man glaubt es nicht ...



Genau SO ist es doch de facto! Oder wie meint Selenskiy das Völkerrecht durchsetzen zu können?
Es geht doch Auge um Auge, Zahn um Zahn.
Da wird sich aufgegeilt durch Vergeltungssprüche, wenn du mir, dann aber....
SO sieht es aus.
Also, was denkst du, wie es anders machbar ist?
Ach so, ja, jetzt kommt wieder, dass Putin sich zurückziehen soll.
Dass dies geschieht ist schlecht denkbar.
Und nun? Doch das Recht des Stärkeren?
Oder ab an den Verhandlungstisch.
Wie also ist dein Vorschlag? Wie wird der Krieg beendet werden können?
Was meint denn deiner Meinung nach BP Scholz hinsichtlich der von mir eingebrachten Zitate?
Es läuft doch auf Gewalt und Gegengewalt hinaus!

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


zuletzt bearbeitet 31.03.2024 12:55 | nach oben springen

#1317

RE: Augenwischerei

in Europa 31.03.2024 14:47
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Man glaubt es nicht ...

Das kommt davon, wenn man zu viel Gellermann konsumiert.


Ще не вмерла України і слава, і воля


zuletzt bearbeitet 31.03.2024 14:54 | nach oben springen

#1318

RE: Augenwischerei

in Europa 01.04.2024 10:56
von Anthea | 12.414 Beiträge

Zitat von Dr. Yes im Beitrag #1317
Man glaubt es nicht ...

Das kommt davon, wenn man zu viel Gellermann konsumiert.




Das habe ich schon immer befürchtet, dass dir ein zu viel "Prösterchen" machen die Sinne vernebelt, so dass du nicht mehr vernünftig antworten und klare Gedanken fassen kannst. Du weißt schon, dass bei jedem Besäufnis viele graue Gehirnzellen absterben, die nicht mehr regenerierbar sind....


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1319

RE: Augenwischerei

in Europa 01.04.2024 11:24
von Anthea | 12.414 Beiträge

Zitat von Dr. Yes im Beitrag #1314
Zitat von Anthea im Beitrag #1312
Gerhard Schröder hat sich im Übrigen als Vermittler angeboten. Sicherlich keine schlechte Idee.
Selten so gelacht.


Was ist dagegen einzuwenden? Er kommt als Freund sicherlich mehr und anders an Putin heran als andere.
Hast du was gegen jegliche Friedensbemühungen anderer, nur weil dir deren Nase nicht passt? Oder was auch immer?
PS: Für mich dürfte sogar Selenskij den "Friedensengel" performen.

Es ist im Übrigen ein Unding, anderen vorschreiben zu wollen, mit wem sie befreundet sein dürfen.
Dabei kann argumentiert werden: Sage mir, mit wem du gehst und ich sage dir, wer du bist?! Aber gleichzeitig gilt auch: Gegensätze ziehen sich an.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#1320

RE: Augenwischerei

in Europa 01.04.2024 12:31
von Dr. Yes | 1.346 Beiträge

Schröder ist nicht Putins Freund, sondern Putins nützlicher Idiot. Und wenn Schröder das in seiner Einfalt anders sieht - niemand verbietet ihm eine "Freundschaft" mit einem Massenmörder, er soll sich nur aus der Politik der SPD heraushalten und noch besser ganz aus der Partei austreten. Schließlich ist er immer noch so etwas wie deren Repräsentant.

Gegensätze ziehen sich an? Dann wäre auch nichts dagegen einzuwenden, wenn Papst Franziskus und Ajatollah Chamenei dicke Freunde wären. Mir wäre das egal, aber unsere Vorzeigechristen hätten damit wohl ein Problem.

Btw, an deinen Retourkutschen solltest du noch arbeiten.


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