#1

Parteispenden – wer im Glashaus sitzt…

in Deutschland 12.05.2018 10:09
von Anthea | 12.406 Beiträge

"Unionspolitiker wollen gegen anonyme AfD-Unterstützer vorgehen"

So las ich voller Verwunderung, dass die Unionspolitiker gegen einen Unterstützer der AfD vorgehen wollen, der diesen finanzielle Wahlkampfhilfe geleistet haben soll. Das widerspreche einem fairen Parteienwettbewerb…. So der Tenor. Jetzt soll eine Offenlegung der Spenderliste erzwungen werden.

Näheres: https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-vorgehen.html

Hierzu ist zu sagen, dass es dazu bereits Bestimmungen gibt, wie und ab welcher Höhe direkt oder später die Spenden offengelegt werden müssen, was jedoch immer wieder fein umgangen wurde/wird. Zum Beispiel, indem Summen geteilt werden und somit in verschiedenen Zeiträumen erst gemeldet werden müssen etc. Das war vor Jahren schon ein Gehampel, als man sich entschloss, ein paar dezente Bestimmungen zu formulieren...
Was also soll das jetzt in Bezug auf die AfD?

Bestimmungen lassen sich hier nachlesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Parteispende

Übrigens hat abgeordnetenwatch schon länger einen Kampf in Bezug auf die Parteispenden ausgefochten:

„Erfolg für die Transparenzorganisation Abgeordnetenwatch: Der Bundestag muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg interne Unterlagen zu Parteispenden und Rechenschaftsberichten offenlegen (Az: 12 B 6.17 und 12 B 7.17)“

Aber da werden die wieder in Berufung gehen, denn die wollen partout nicht! Wer was zu verbergen hat… Schäuble wusste ja seinerzeit auch nicht, wo er die Spende vom Waffenhersteller unauffällig parken konnte…
Irgendwie erscheint es so, wenn man die Forderungen in Bezug auf die AfD liest, als würden sich die Fordernden selbst ins Knie schießen…Ist irgendwie eine Bumerang-Methode.

---


Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)
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#2

RE: Parteispenden – wer im Glashaus sitzt…

in Deutschland 12.05.2018 10:16
von Findus (gelöscht)
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Traditionell führen CDU und FDP mit deutlichem Abstand die Liste der Parteispenden an.
Interessant ist, dass die Liste de Parteispenden für 2017 keine Spende an die AfD ausweisen will (Auflistung Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Parteispen...teispenden_2017). Bei dem Wahlergebnis undenkbar, dass es keine Großspende gegeben haben soll.
Insofern ist das Vorgehen der Union durchaus nachvollziehbar um eben doch wieder Transparenz im Wettbewerb zu schaffen.



zuletzt bearbeitet 12.05.2018 10:19 | nach oben springen

#3

RE: Parteispenden – wer im Glashaus sitzt…

in Deutschland 12.05.2018 10:42
von Anthea | 12.406 Beiträge

Zitat von Findus im Beitrag #2
Traditionell führen CDU und FDP mit deutlichem Abstand die Liste der Parteispenden an.
Interessant ist, dass die Liste de Parteispenden für 2017 keine Spende an die AfD ausweisen will (Auflistung Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Parteispen...teispenden_2017). Bei dem Wahlergebnis undenkbar, dass es keine Großspende gegeben haben soll.
Insofern ist das Vorgehen der Union durchaus nachvollziehbar um eben doch wieder Transparenz im Wettbewerb zu schaffen.


Es geht ja wohl um zu veröffentlichende Großspenden. Und da greift dann wieder die List, kennen die anderen Parteien doch auch, dass Summen gestückelt werden... Wie auch immer.
Es ist ja schon seit längerem bekannt, dass die AfD "Förderer" hat.
Aber was bringt das, wenn der/die namentlich bekannt sind? Es sind bestimmt keine Geldgeber aus christlich-kirchlichen Kreisen...
Gäbe es denn eine Handhabe, so bekannt würde, dass Gelder aus zweifelhaften Kreisen kommen würden, diese Annahme der AfD zu verbieten?
Siehe Headline: Einem geschenkten Gaul.... Und mit Lobbyismus kennen sich die etablierten Parteien ja gut aus.
Und mit "Transparenz" hatten diese es noch nie...
Immer nach dem Motto: Der Bürger darf zwar alles essen, aber nicht alles wissen.

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Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)
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#4

RE: Parteispenden – wer im Glashaus sitzt…

in Deutschland 13.05.2018 08:23
von gun0815 (gelöscht)
avatar

Leidliches Thema.

Legalisierte und organisierte Bestechung und Bereicherung.

Privatpersonen und nur die, sollte die Spenden tätigen. Offen in Listen aufgeführt. Keine Grenzen der Auflistung, keine Namenlosen Spenden! Punkt!

Jeglicher Versuch Spender zu tarnen oder zu verschweigen sind Zeichen, dass es ein System ist, das eben dies will.
Vergleichen kann man das mit E.V.'s .... Spenden

Wenn man sich die Spendenaffären der CDU mal anschaut, dann scheinen die irgendetwas nicht verstanden zu haben.
Aber vllt. ist ein Mensch mit Vorstrafen in Sachen Spendengelder ja ein idealer Kandidat für das Finanzministerium.




Wer in Grenzen denkt, denkt begrenzt!
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