#16

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 08.11.2019 00:00
von Gelöschtes Mitglied
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Fordern und Fördern ist durchaus ein Prinzip, welches die Richter nicht per se abgelehnt haben. Allerdings haben sie schon auch mal klar die Frage gestellt, in welcher Weise eine dreimonatige Sperre der Existenzgrundsicherung dieses Prinzip bedient! Dies ist ein Strafrechtsprinzip - und Strafe hat im Sozialgesetzbuch nichts verloren.

Nach meinem Bild zulässig wäre damit noch immer, dass man die Leistungen temporär auf Sachleistungen umstellt - die aber dann noch immer ausreichend sein müssen, und nicht wie das gekürzte Hartz IV unterhalb dessen liegen darf, was als Existenzminimum definiert ist.

Termintreue bei einem Hartz IV-Empfänger würde man wohl mehr fördern, wenn dessen Sachleistung täglich zu einer bestimmten Uhrzeit abgeholt werden kann! Die Abholung kann man dann auch mit einem Beratungsgespäch verknüpfen, der Betroffene ist ja eh Vor Ort, und wird dann ja auch wohl Zeit haben, um das Beratungsgespräch wahr zu nehmen.

Fördern und Fordern ist bei der derzeitigen Praxis von Hartz IV in deutlichen Teilen nur eine Worthülse - tatsächlich geht es um hartes Bestrafen von Menschen, die sich strafrechtlich eigentlich gar nichts zuschulde kommen gelassen haben. Dazu kommt, dass die Strafen auch noch ohne Rechtsverfahren, Einspruchsmöglichkeiten u.ä. vorbeugend verhängt werden.

Ein wichtiger Aspekt - obwohl es Hartz IV ja nicht erst seit gestern gibt, konnte die Regierung keine einzige Studie o.ä. vorlegen, die belegt, dass der Bestrafungsansatz irgendeine relevante Wirkung zeigt - wenn man Fördern und Fordern aber wirklich ernst meint, dann müsste es doch messbar sein, dass durch die Strafen sich Menschen anders verhalten. Ist es aber nicht - es wurde noch nicht mal untersucht.


Ich kann gut verstehen dass es einigen in Deutschland und auch hier im Forum nicht schmeckt, dass es Schmarotzern immer wieder gelingt, den Staat auszunutzen. Allerdings hört beim Existenzminimum halt auch der Spaß auf! Wer beim Existenzminimum kürzen will, der verstößt halt gegen die Menschenrechte, gegen das Grundgesetz und vor allem gegen die Menschenwürde.

Dies ohne Rücksicht auf die Betroffenen auch schon mal wegen eines verbaselten Termins pauschaliert ohne Einzelfallprüfung und ohne Differenzierung schon strafrechtlich zu sanktionieren, ist menschenunwürdig.

Auch mir schmecken die Schmarotzer nicht - aber der Staat muss andere Mittel und Wege finden, wenn er diese bekämpfen will. Zumal die bisherigen Maßnahmen in keiner Weise Wirkung zeigen oder gezeigt haben! Die derzeit noch immer praktizierten Maßnahmen treffen schlicht und einfach die Falschen!

Dass solcherlei Kollateralschäden gerade auch im Bereich der Existenzgrundsicherung billigend in Kauf genommen werden - das halte ich für ein höchst bedenkliches Vorgehen - und der Richterspruch bestätigt mich in meiner Auffassung.


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#17

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 09.11.2019 08:00
von Beowulf (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #4
Auf keinen Fall dürfen Sanktionen dazu führen, dass Menschen in Obdachlosigkeit geraten!
Sanktionen sollten aber aus meiner Sicht durchaus möglich sein, jedoch nur in besonders harten Fällen wo ersichtlich ist, dass keine Bereitwilligkeit seitens des/der Alimentierten erkennbar ist, etwas als Gegenleistung zu erbringen.

So wäre aus meiner Sicht als "Sanktion" angebracht, die Barzahlungen so weit einzustellen, dass stattdessen Gutscheine für Sachleistungen ausgegeben werden.

Ich halte das Prinzip des "förderns und forderns" weiterhin für legal!

---



Hallo Anthea,

Das Prinzip des "Förderns und Forderns" wird und wurde nur staatlicherseits dazu ausgenutzt um Menschen, die eh schon am Rande der Gesellschaft leben zu drangsalieren und schikanieren. Unsinnige Maßnahmen, willkürliche Streichungen von Mitteln und Sanktionen sind keine "Ausnahmen", sondern die Regel. Es ist schlichtweg asozial, ein Minimum, was zum Überleben notwendig ist auch noch zusammenzustreichen, nur um Maßnahmen beim Empfänger durchzudrücken, die letztlich dazu dienen um Statistiken zu schönen. Auch finde ich diesen Generalverdacht, dem sie seit der Schröder-Regierung ausgesetzt sind, von "Schmarotzertum" und "Faulheit" unsäglich. Dazu tragen dann noch Hetzerformate wie sie täglich im privaten Fernsehen zu sehen sind, die letztlich gestellt und willkürlich sowie tentdentiell aufgestellt wurden, unsäglich. Dieses Niveau, was nichts anderes ist, als eine weitere Kampagne, wie sie schon seit Jahrzehnten von der Blödzeitung betrieben wird, trägt massiv zu diesem Bild bei. Es ist eher ein gesellschaftliches Zerrbild was rechtfertigen will, das man erwachsene Menschen "erzieherisch" vorschreiben will, wie sie zu leben haben und sie dafür stigmatisiert und diffamiert. Wenn zumindest das "Fördern" soweit funktionieren würde, das es Menschen Perspektiven aufzeigt, aber hier wird ja nur soweit gehandelt, wie es eben nötig erscheint, bis das die Zahlen stimmen. Das man sie in die Obdachlosigkeit trieb, das man ihnen nur Lebensmittelgutscheine gab oder das man die Versorgung an die Tafel überträgt, eine private Initiative ist Alltag. Das Existenzminimum ist eben ein Minimum und das bedeutet das hieran nicht getastet werden darf. Das hat das Urteil jetzt festgestellt, geht aber meines Erachtens nicht weit genug. Denn was alle vergessen: Hartz 4 ist kein "Almosen", ( teilweise haben die Menschen selber jahrelang dazu beigetragen, teilweise wurden ihnen durch ihre soziologische Herkunft von vornherein alle Chancern erschwert oder verwehrt), sondern ein gesetzlich festgeschriebenes Recht auf Überleben und mit "Sachleistungen in Form von "Gutscheinen" drangsaliert man sie sogar jetzt schon. Diese schreiben dann auch noch vor was man zu Kaufen hat und was nicht man stelle sich dann auch nur vor, man steht an der Kasse eines Supermarktes und gibt solche Scheine ab, offenbart sich dann damit als arm und stzt sich so der Häme anderer noch aus.,,
Wer also sanktionieren will, sollte dann auch die Konsequenz besitzen andere durch Steuermittel finanzierte Tätigkeiten zu sanktionieren, ob dem Beamten, Angestellten des Staates, ob Berufspolitiker ecetera, wo bleiben hier die "Sanktionen", wenn sie versagen oder durch Arbeitsverweigerung "glänzen"? Wo bleiben die Sanktionen für das Merkel- oder Kohlkabinett, für 32 Jahre Vollversagen in allen Bereichen? Denen sollte man die Bezüge mal auf H4-Niveau zusammenstreichen, weil sie kein einziges gesellschaftliches Problem lösten oder wo bleiben die Sanktionen für eine von der Leyen, die ihren Lobbyisten gro0zügig Beraterverträge zuschusterte und mehr? Wo bleiben die Sanktionen für einen Scheuer, der seinen Freunden der Mautloby hunderte von Millionen an "Entschädigungen" verschaffte? Was ist mit den Profiteuren von Stuttgart 21 oder dem BER? oder Cum EX?
Darüber redet dann Keiner mehr, aber wenn es darum geht einem Menschen, die Bezüge zu streichen, weil er es versäumte zum Amt zu gehen oder weil er es mehrfach ablehnte sich von Zeitarbeitsfirmen einstellen zu lassen oder Tätigkeiten anzunehmen, die ihm zuwider sind oder an Maßnahmen teillzunehmen, die absolut widersinnig sind, dann werden ihm sofort die Bezüge gekürzt. Gerechtigkeit sieht anders aus und solange nicht gleiches Recht für alle herrscht, ist das jetzige, auch abgeschwächte System der Sanktionen asozial und nicht wirklich nachvollziehbar. Nur weil man arm ist, wird in jeden Winkel geschnüffelt, werden Menschen durchleuchtet und mißtrauisch beäugt, unter Generalverdacht gestellt und stigmatisiert, das ist die Realität.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.


zuletzt bearbeitet 09.11.2019 08:04 | nach oben springen

#18

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 09.11.2019 09:18
von Anthea | 12.410 Beiträge

Zitat von Beowulf im Beitrag #17
Zitat von Anthea im Beitrag #4
Auf keinen Fall dürfen Sanktionen dazu führen, dass Menschen in Obdachlosigkeit geraten!
Sanktionen sollten aber aus meiner Sicht durchaus möglich sein, jedoch nur in besonders harten Fällen wo ersichtlich ist, dass keine Bereitwilligkeit seitens des/der Alimentierten erkennbar ist, etwas als Gegenleistung zu erbringen.

So wäre aus meiner Sicht als "Sanktion" angebracht, die Barzahlungen so weit einzustellen, dass stattdessen Gutscheine für Sachleistungen ausgegeben werden.

Ich halte das Prinzip des "förderns und forderns" weiterhin für legal!

---



Hallo Anthea,

Das Prinzip des "Förderns und Forderns" wird und wurde nur staatlicherseits dazu ausgenutzt um Menschen, die eh schon am Rande der Gesellschaft leben zu drangsalieren und schikanieren. Unsinnige Maßnahmen, willkürliche Streichungen von Mitteln und Sanktionen sind keine "Ausnahmen", sondern die Regel. Es ist schlichtweg asozial, ein Minimum, was zum Überleben notwendig ist auch noch zusammenzustreichen, nur um Maßnahmen beim Empfänger durchzudrücken, die letztlich dazu dienen um Statistiken zu schönen. Auch finde ich diesen Generalverdacht, dem sie seit der Schröder-Regierung ausgesetzt sind, von "Schmarotzertum" und "Faulheit" unsäglich. Dazu tragen dann noch Hetzerformate wie sie täglich im privaten Fernsehen zu sehen sind, die letztlich gestellt und willkürlich sowie tentdentiell aufgestellt wurden, unsäglich. Dieses Niveau, was nichts anderes ist, als eine weitere Kampagne, wie sie schon seit Jahrzehnten von der Blödzeitung betrieben wird, trägt massiv zu diesem Bild bei. Es ist eher ein gesellschaftliches Zerrbild was rechtfertigen will, das man erwachsene Menschen "erzieherisch" vorschreiben will, wie sie zu leben haben und sie dafür stigmatisiert und diffamiert. Wenn zumindest das "Fördern" soweit funktionieren würde, das es Menschen Perspektiven aufzeigt, aber hier wird ja nur soweit gehandelt, wie es eben nötig erscheint, bis das die Zahlen stimmen. Das man sie in die Obdachlosigkeit trieb, das man ihnen nur Lebensmittelgutscheine gab oder das man die Versorgung an die Tafel überträgt, eine private Initiative ist Alltag. Das Existenzminimum ist eben ein Minimum und das bedeutet das hieran nicht getastet werden darf. Das hat das Urteil jetzt festgestellt, geht aber meines Erachtens nicht weit genug. Denn was alle vergessen: Hartz 4 ist kein "Almosen", ( teilweise haben die Menschen selber jahrelang dazu beigetragen, teilweise wurden ihnen durch ihre soziologische Herkunft von vornherein alle Chancern erschwert oder verwehrt), sondern ein gesetzlich festgeschriebenes Recht auf Überleben und mit "Sachleistungen in Form von "Gutscheinen" drangsaliert man sie sogar jetzt schon. Diese schreiben dann auch noch vor was man zu Kaufen hat und was nicht man stelle sich dann auch nur vor, man steht an der Kasse eines Supermarktes und gibt solche Scheine ab, offenbart sich dann damit als arm und stzt sich so der Häme anderer noch aus.,,
Wer also sanktionieren will, sollte dann auch die Konsequenz besitzen andere durch Steuermittel finanzierte Tätigkeiten zu sanktionieren, ob dem Beamten, Angestellten des Staates, ob Berufspolitiker ecetera, wo bleiben hier die "Sanktionen", wenn sie versagen oder durch Arbeitsverweigerung "glänzen"? Wo bleiben die Sanktionen für das Merkel- oder Kohlkabinett, für 32 Jahre Vollversagen in allen Bereichen? Denen sollte man die Bezüge mal auf H4-Niveau zusammenstreichen, weil sie kein einziges gesellschaftliches Problem lösten oder wo bleiben die Sanktionen für eine von der Leyen, die ihren Lobbyisten gro0zügig Beraterverträge zuschusterte und mehr? Wo bleiben die Sanktionen für einen Scheuer, der seinen Freunden der Mautloby hunderte von Millionen an "Entschädigungen" verschaffte? Was ist mit den Profiteuren von Stuttgart 21 oder dem BER? oder Cum EX?
Darüber redet dann Keiner mehr, aber wenn es darum geht einem Menschen, die Bezüge zu streichen, weil er es versäumte zum Amt zu gehen oder weil er es mehrfach ablehnte sich von Zeitarbeitsfirmen einstellen zu lassen oder Tätigkeiten anzunehmen, die ihm zuwider sind oder an Maßnahmen teillzunehmen, die absolut widersinnig sind, dann werden ihm sofort die Bezüge gekürzt. Gerechtigkeit sieht anders aus und solange nicht gleiches Recht für alle herrscht, ist das jetzige, auch abgeschwächte System der Sanktionen asozial und nicht wirklich nachvollziehbar. Nur weil man arm ist, wird in jeden Winkel geschnüffelt, werden Menschen durchleuchtet und mißtrauisch beäugt, unter Generalverdacht gestellt und stigmatisiert, das ist die Realität.




Hallo Beowulf,

"Ordnung muss auch in der Demokratie herrschen", das sagte vormals mein Großvater.
Und tatsächlich gibt es nun einmal festgesetzte Regeln. Dass Deutschland mit Bürokratismus zuweilen übertreibt ist auch bekannt, zeigt aber auf der einen Seite die Liebe zu "Recht und Ordnung" auf.

Ich halte Auflagen für durchaus angebracht, wenn Menschen eine Lebensgrundlage auf Kosten der Allgemeinheit ermöglicht wird. Hier verweise ich auf unser recht gutes Sozialsystem, wo keiner wirklich durch ein Netz fallen muss!

Ich frage mich wirklich, welche Ansprüche an "Alimentierung" à la HartzIV gestellt werden
Menschen, die dort schuldlos hinein geraten sind, tun sicherlich alles dafür, diesen Zustand der Abhängigkeit zu beenden. Und werden dafür erst einmal auch andere als "Wunschjobs" annehmen. Und nicht hingehen und vergleichen, ob sich Arbeit oder nicht Arbeit lohnt! Das ist eine Frage der persönlichen Einstellung, des Stolzes und Charakters des Einzelnen. Und Arbeitgeber merken meistens sehr schnell, ob sich der Bewerber für eine Stelle nur als Pflichtübung bewirbt.

Was ist denn daran so schlimm, wenn sich jemand von Zeit zu Zeit beim Jobcenter melden und einen Nachweis der Eigeninitiative erbringen muss, dass er/sie selbst aktiv war, um Arbeit zu finden?
Was ist daran "asozial"? Ich finde eher, dass diese Bezeichnung zu den nichtarbeitenden Versäumern passt, denn was haben sie "Wichtigeres" zu tun? Wenn tatsächlich etwas ansteht, dann gibt es das Telefon und die Entschuldigung.

Ich bin jederzeit für Unterstützung von Menschen in Not! Aber ich sehe keine Veranlassung für ein "laissez faire" derjenigen, die das Sozialwesen missbrauchen.

Ein Existenzminimum muss unantastbar sein und "das Dach über dem Kopf" gesichert. Somit ist die jetzige Rechtschreibung aus meiner Sicht angemessen.
Und noch etwas: Arbeit gibt es doch genug, oder?

Was die Sache mit den Verdiensten der "Hüteren" anbelangt und ihre Nichthaftung für Misserfolge steht auf einem anderen Blatt. Hierzu fällt mir auch wieder die langjährige Forderung der Linken nach Begrenzung der Bezüge ein.
Aber das ist wiederum ein anderes Thema.
Für mich bietet sich ein Vergleich zu der "ärmeren Arbeitnehmerschaft" oder gar HartzIV-Empfänger nicht an. Mal salopp gesagt: Verdienen und wirklich verdienen ist ein Unterschied....

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#19

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 09.11.2019 12:13
von denker_1 | 1.598 Beiträge

Zitat von Anthea

"Ordnung muss auch in der Demokratie herrschen", das sagte vormals mein Großvater.
Und tatsächlich gibt es nun einmal festgesetzte Regeln. Dass Deutschland mit Bürokratismus zuweilen übertreibt ist auch bekannt, zeigt aber auf der einen Seite die Liebe zu "Recht und Ordnung" auf.



Nur dann wenn sie auch für die Verienstvollen Manager, Aufsichtsräte und Politiker genau so hart gilt, wie für den kleinen Hartz IV Empfänger.

Zitat von Anthea

Ich halte Auflagen für durchaus angebracht, wenn Menschen eine Lebensgrundlage auf Kosten der Allgemeinheit ermöglicht wird.



Ich nicht, denn diese Auflagen führen nicht wieder in anständig bezahlte Arbeit. Niemand unterwirft sich freiwillig dieser Diskriminierungsmaschine. Umschulungen mit IHK Abschluss, die aus der Misere heraus führen könnten, werden nicht angeboten, womit diesse Dragsaliererei mit diesen Sinnlosmaßnahmen Methode ist und abgeschafft gehört.

Zitat von Anthea

Hier verweise ich auf unser recht gutes Sozialsystem, wo keiner wirklich durch ein Netz fallen muss!



"recht gut" ist noch lange nicht gut genug. Nicht mal im Vergleich mit Afrika oder Asien.

Zitat von Anthea

Ich frage mich wirklich, welche Ansprüche an "Alimentierung" à la HartzIV gestellt werden
Menschen, die dort schuldlos hinein geraten sind, tun sicherlich alles dafür, diesen Zustand der Abhängigkeit zu beenden.



Korrekt!!! Aber das wird den Betroffenen mit all diesen Sinnlosmaßnahmen so schwer wie nur möglich gemacht. Bis sie resignieren und die dann kritisierte "Anspruchsmentalität" entwickeln. Bin selber ostdeutscher und wollte einst umschulen, mit IHK Facharbeiterabschluss als Elektronikfacharbeiter oder Mechatroniker. Da ich bereits Ingenieur bin gab und gibt es da keinen Weg. Das obwohl ich die Theorie ja schon habe, nur noch etwas Praxis gebrauchen hätte können, Löten, SMD Schaltkreise, die es in der DDR nicht gab, einlöten, neue Materialien, die es in der DDR nicht gab etc. Kein Weg. Durfte mich dann auch dank der verbrecherischen Treuhandpolitik als Hilfsarbeiter durchschlagen, mal 2 Monate, dann arbeitslos, wieder versucht, wieder arbeitslos, schwarz versucht, alles zurückzahlen "dürfen" oder wegen der unseligen Bearbeitungszeit ALG von 6 Wochen das mehr verdiente Geld aufgebraucht bis zur Fortsetzung der ALG Zahlung und so faktisch zum NULLTARIF gearbeitet, im SOMMER bei 35 Grad im Schatten als Bauhelfer!!! Ich habe versucht was ich konnte. Keine Anerkennung und nur Hetze gegen die Betroffenen. Ich bin nun raus, Zum Glück habe ich Frührente. Für mich ist die Arbeitswelt ein für allemal erledigt. Es sei denn ich kriege wirklich richtig Kohle.

Zitat von Anthea

Und werden dafür erst einmal auch andere als "Wunschjobs" annehmen.



Siehe oben, ich habe mich als Ingenieur zum Hilfsarbeiter degradieren lassen, zum Tagelöhner, OHNE dass die Belohnung darauf gefolgt wäre!!!

Zitat von Anthea

Und nicht hingehen und vergleichen, ob sich Arbeit oder nicht Arbeit lohnt!



Oh doch, genau das würde ich tun, wenn ich nicht schon 60 Jahre alt wäre. Mich verarscht da keiner mehr.

Zitat von Anthea

Das ist eine Frage der persönlichen Einstellung, des Stolzes und Charakters des Einzelnen. Und Arbeitgeber merken meistens sehr schnell, ob sich der Bewerber für eine Stelle nur als Pflichtübung bewirbt.



Oder auch, ob er seine Rechte einfordert oder hündisch unterwürfig jeden Scheiß macht, jede Überstunde unbezahlt hinnimmt oder auch hier auf seine Rechte pocht!

Zitat von Anthea

Was ist denn daran so schlimm, wenn sich jemand von Zeit zu Zeit beim Jobcenter melden und einen Nachweis der Eigeninitiative erbringen muss, dass er/sie selbst aktiv war, um Arbeit zu finden?



Daran wäre nur dann wirklich nichts schlimmes, wenn eine wirkliche Unterstützung, bis hin zu umfangreicher Weiterbildung gegeben wäre. Bei mir aber war das NICHT der Fall.

Zitat von Anthea

Was ist daran "asozial"? Ich finde eher, dass diese Bezeichnung zu den nichtarbeitenden Versäumern passt, denn was haben sie "Wichtigeres" zu tun? Wenn tatsächlich etwas ansteht, dann gibt es das Telefon und die Entschuldigung.



Wenn dieser Staat schon kein Interesse hat, die Menschen wiederr in anständig bezahlte Arbeit zu bringen oder ein teilhabe sicherndes BGE zu zahlen, soll dieser Staat die Menschen wenigstens in Ruhe lassen. Oder eben für anständig bezahlte Jobs sorgen. Bei Prestiegebauten tut er das doch auch für die involvierten Großunternehemen und überbezahlten Planer. Warum also nicht auch für die kleinen Arbeiter?

Zitat von Anthea

Ich bin jederzeit für Unterstützung von Menschen in Not! Aber ich sehe keine Veranlassung für ein "laissez faire" derjenigen, die das Sozialwesen missbrauchen.



Wer ist dann "in Not"?


- ist ein medizinisch anerkannter erwerbsunfähiger in Not?

- ist ein Ingenieur in Not, der verzeifelt nach eine Weiterbildung im einmal erlernten Beruf sucht, um nach getanem Studium sein Wissen der Gesellschaft in Form von Produkten zur Verfügung stellen zu können, der aber wegen wirtschaftlichen Kahlschlages im Osten keine Arbiet findet.

- Ist ein obdachloser in Not.

- Ist eine alleinerziehende Mutter von mehreren Kindern in Not, weil just am Tag des Termines im Jobcenter eines ihrer Kinder erkrankt.

- ist ein Patient in Not, der mit sinem Geld gerade so über die Runden kommt, krankenversichert ist und nun dringend teure Medikamente braucht, sich aber vor der Zuzahlung fürchtet???

Fragen über Fragen.

Zitat von Anthea

Ein Existenzminimum muss unantastbar sein und "das Dach über dem Kopf" gesichert. Somit ist die jetzige Rechtschreibung aus meiner Sicht angemessen.



Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Angesichts zu weniger Jobs geht das Urteil aber noch nicht weit genug.

Zitat von Anthea

Und noch etwas: Arbeit gibt es doch genug, oder?



Wenn dem nur so wäre! Anständig bezahlt sollte die auch noch sein. Wenn ich beim ÖPNV zu wenig für meine Fahrkarte bezahle, ist die ungültig und ich bin schwarz gefahren. Das fordere ich dann vom Arbeitgerber für den ich tätig werde, auch. Schlecht bezahlt ist gar nicht bezahlt. Gleiches Maß halt!

Zitat von Anthea

Was die Sache mit den Verdiensten der "Hüteren" anbelangt und ihre Nichthaftung für Misserfolge steht auf einem anderen Blatt. Hierzu fällt mir auch wieder die langjährige Forderung der Linken nach Begrenzung der Bezüge ein.
Aber das ist wiederum ein anderes Thema.



Für mich ganz und gar nicht. Bei dem Gehalt, das die beziehen, erwarte und fordere ich saubere Arbeit.

Zitat von Anthea

Für mich bietet sich ein Vergleich zu der "ärmeren Arbeitnehmerschaft" oder gar HartzIV-Empfänger nicht an. Mal salopp gesagt: Verdienen und wirklich verdienen ist ein Unterschied....



Ich fordere gleiches Maß für alle. Immerhin haben die Verdienstvollen Manager Aufsichtsräte und Politiker eine Vorbildfunktion. Wer Moral predigt, hat da zu allererst selber diese Moral vorzuleben. Bedingungslos vorzuleben.


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#20

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 09.11.2019 21:27
von Beowulf (gelöscht)
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Hallo Anthea,

ich pflichte denker_1 vollkommen zu, zumal es ja auch so ist, das eine regelrechte "Hartz 4.Kultur" geschaffen wurde. Menschen werden nicht aufgrund ihrer Herkunft nationaler Art dazu gemacht, sondern aufgrund ihrer sozialen Herkunft her teilweise in ein System hineingeboren, das ihnen weitaus weniger Chancen und Perspektiven bietet, als Menschen aus begüterten Elternhäuser. Um Armut wirklich zu bekämpfen bedarf es eines Bildungssystems, das möglichst allen die selben Chancen offeriert. Bessere Bildung ist also gleichzusetzen mit weniger Armut. Hier gilt es also anzusetzen. Niemand ist wirklich "faul" oder ruht sich in einer angeblichen "sozialen Hängematte" aus, sondern im Grunde sind wir alle geprägt durch unsere soziokulturelle Umgebung. Wenn also der alkoholkranke Vater und die drogenabhängige Mutter dem eigenen Kind nicht die Perspektiven aufzeigen kann, die es hat, wird es vermutlich selber in einen ähnlichen Strudel geraten. Wenn Menschen kapitulieren weil sie eben nicht die Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt bekommen, die ihnen eine ähnliche Stellung bietet, wie die sie hatten, wenn sie vielleicht sogar gezwungen sind prekäre Arbeitsverhältnisse anzunehmen, wenn sie deswegen aufgeben und sich in ihr Schicksal fügen, ist das Teil eines gesellschaftlichen und nicht ihres eigenen Problems. Sowieso ist die Bereitschaft bei H4-Empfängern höher zu arbeiten, als beim Durchschnitt. Hier wird also nur stigmatisiert, seitens der Presse um Stimmung gegen solche Menschen zu machen und vom Staat gerne aufgenommen um Mittel einsparen zu können.
Was die Subventionierung staatlicher Stellen, ob Beamter, Angestellter oder Politiker angeht, was soll hier anders sein, schließlich bekommen alle ihr Geld vom Staat? Wenn also Sanktionen, dann bitteschön für alle, nicht nur die Schwächsten der Gesellschaft. Ich fand es immer schon abscheulich, wenn nach "oben gebuckelt und nach unten getreten wird". Auch finde ich, das die abhängige Beschäftigung zu sehr überbewertet wird, wobei wir wieder einmal bei dem Thema "Maschinensteuer, Reichensteuer und Umverteilung" wären. Auch in dieser Hinsicht bin ich der Ansicht, das ein BGE die einzige Lösung hier darstellt und man statt die Betroffenen "erziehen" zu wollen, ihnen lieber die Hilfestellung geben sollten, die ihnen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Hartz 4 gehört abgeschafft.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.
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#21

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 00:01
von Gelöschtes Mitglied
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Die bisherige Praxis von Hartz IV arbeitet mit einem System aus Geldzahlungen und Sanktionen. Die Wirksamkeit der Sanktionen wird dabei noch nicht einmal gemessen. Verändert der Sanktionierte sein Verhalten, ändert das erst mal nichts an einer ausgesprochenen Sanktion.

Mit nur wenigen Anpassungen kann man das Prinzip von Fordern und Fördern einrichten - ohne ungerechte Sanktionitis mit wenig Wirkung zu betreiben.

So wäre denkbar, wer einen Termin versäumt, bekommt die nächste Zahlung in Bar im Jobcenter - nach einem Termin.

Denkbar wäre auch, dass man für Erfolge bei der Wiedereingliederung in den normalen Arbeitsmarkt zusätzliche Belohnungen und Anreize bekommt.

Ein Umdenken ist angesagt - Fordern und Fördern ist nicht gleich Kontrolle und Strafen.


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#22

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 10:35
von Anthea | 12.410 Beiträge

Zitat von Beowulf im Beitrag #20
Hallo Anthea,

Zitat
ich pflichte denker_1 vollkommen zu, zumal es ja auch so ist, das eine regelrechte "Hartz 4.Kultur" geschaffen wurde. Menschen werden nicht aufgrund ihrer Herkunft nationaler Art dazu gemacht, sondern aufgrund ihrer sozialen Herkunft her teilweise in ein System hineingeboren, das ihnen weitaus weniger Chancen und Perspektiven bietet, als Menschen aus begüterten Elternhäuser.


Nun können nicht alle mit einem "goldenen Löffel im Mund" geboren werden. Und es hat immer schon soziale Unterschiede gegeben, die zwangsläufig durch unterschiedliche geistige Fähigkeiten eines jeden Einzelnen entstehen.
Auch wenn es arrogant klingen mag, so ist es doch wahr, dass man aus einem Esel kein Rennpferd macht...
Oder anders: Viele fühlen sich berufen, aber wenige sind auserwählt.
Man sehe sich nur einmal die vielen "Nappsülzen" an, die sich auf Unis finden, weil das "begüterte Elternhaus" das so möchte...


Zitat
Um Armut wirklich zu bekämpfen bedarf es eines Bildungssystems, das möglichst allen die selben Chancen offeriert.



Unser Bildungssystem bietet allen die gleichen Chancen, wobei jedoch viele diese gar nicht zu nutzen fähig sind! Zu nutzen im Sinne, dass sie eine Herausforderung auch würden meistern können. ...
Hier verweise ich wieder auf das Prinzip der "Peter Leiter".


Zitat
Bessere Bildung ist also gleichzusetzen mit weniger Armut. Hier gilt es also anzusetzen. Niemand ist wirklich "faul" oder ruht sich in einer angeblichen "sozialen Hängematte" aus, sondern im Grunde sind wir alle geprägt durch unsere soziokulturelle Umgebung. Wenn also der alkoholkranke Vater und die drogenabhängige Mutter dem eigenen Kind nicht die Perspektiven aufzeigen kann, die es hat, wird es vermutlich selber in einen ähnlichen Strudel geraten.



Was soll man da also tun, um solche "Eltern" zu verhindern? Soll man ihnen die Kinder wegnehmen und in anderer Umgebung "bilden"?
Natürlich gilt: "Was du ererbt von deinen Vätern, erwirb es, um es zu besitzen". Nicht zwangsläufig macht man jedoch durch höhere "Alimentierung" oder "Therapierung" Menschen zu besonnenen und verantwortungsvollen (Mit)Menschen im Sinne sozialen Engagements.


Zitat
Wenn Menschen kapitulieren weil sie eben nicht die Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt bekommen, die ihnen eine ähnliche Stellung bietet, wie die sie hatten, wenn sie vielleicht sogar gezwungen sind prekäre Arbeitsverhältnisse anzunehmen, wenn sie deswegen aufgeben und sich in ihr Schicksal fügen, ist das Teil eines gesellschaftlichen und nicht ihres eigenen Problems. Sowieso ist die Bereitschaft bei H4-Empfängern höher zu arbeiten, als beim Durchschnitt. Hier wird also nur stigmatisiert, seitens der Presse um Stimmung gegen solche Menschen zu machen und vom Staat gerne aufgenommen um Mittel einsparen zu können.



Leider sind nun einmal die Zeiten vorbei, wo man sich aussuchen konnte, welchen Job man annehmen wollte. Man konnte wählen. Heute muss man flexibler sein, d.h. auch längere Fahrzeiten zur Arbeit in Kauf nehmen. Wo wäre da etwas änderbar? Unternehmen siedeln sich nun einmal an wirtschaftlich günstigen Standpunkten an.

Sicherlich ist ein großer Teil der HartzIV-Empfänger zu viel mehr Engagement bereit, um sich selbst befreien zu können aus der Abhängigkeit eines Leistungserhalts.


Zitat
Was die Subventionierung staatlicher Stellen, ob Beamter, Angestellter oder Politiker angeht, was soll hier anders sein, schließlich bekommen alle ihr Geld vom Staat? Wenn also Sanktionen, dann bitteschön für alle, nicht nur die Schwächsten der Gesellschaft. Ich fand es immer schon abscheulich, wenn nach "oben gebuckelt und nach unten getreten wird". Auch finde ich, das die abhängige Beschäftigung zu sehr überbewertet wird, wobei wir wieder einmal bei dem Thema "Maschinensteuer, Reichensteuer und Umverteilung" wären. Auch in dieser Hinsicht bin ich der Ansicht, das ein BGE die einzige Lösung hier darstellt und man statt die Betroffenen "erziehen" zu wollen, ihnen lieber die Hilfestellung geben sollten, die ihnen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Hartz 4 gehört abgeschafft.




"Sanktionen" werden bei HartzIV-Empfängern ja nicht ausgesprochen, wenn sie in einem vom Job Center vermittelten Unternehmen keine gute Arbeit geleistet oder "Murks" produziert haben. Wenn z.B. bei Politikern und Meetings Anwesenheitspflicht besteht und diese nicht beachtet wird, dann gibt es als Sanktion nun einmal keine Sitzungsgelder.

Im Übrigen, um es nochmal zu betonen, denke ich, dass ein bGE keine Lösung darstellt. Die Probleme werden verlagert. Es wird eine Reihe geben, die als "Zubrot" zum bGE nur das Nötigste im abhängigen Arbeitsverhältnis tun, um sich dann ihrer Selbstverwirklichung widmen zu können. Neue "Künstler" auf allen Gebieten werden sich versuchen.
"Über seine Verhältnisse leben" wird auch durch eine regelmäßige Einnahme von bGE nicht gestoppt. Und der Unmut gegen ausländische Arbeitnehmer wird weiterhin Blüten tragen. Denn Firmen werden sich durch die Tatsache, dass es ein Arbeitnehmer durch seine Grundversorgung nicht nötig hat, sich für einen Betrag X anzubieten und den Erpressungsfaktor nutzt, wohl wissend, dass angebotene Arbeit ja getan werden muss und werden somit kontern: Wenn du es nicht für den Betrag machen willst, dann macht es eben ein anderer....


bGE wird das neue HartzIV werden, so es kommen würde! Nur unter anderem Namen halt. Und besonders im Hinblick darauf, dass ausnahmslos alle dieses bekommen sollten, wird es für die Einen zum Zusatztaschengeld erhoben und für die anderen zur Existenzgrundlage. Neid ist weiterhin vorprogrammiert, weil hier schon wieder die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht beachtet wurde.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#23

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 11:11
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #22
Zitat von Beowulf im Beitrag #20
...

Zitat
Um Armut wirklich zu bekämpfen bedarf es eines Bildungssystems, das möglichst allen die selben Chancen offeriert.


Unser Bildungssystem bietet allen die gleichen Chancen, wobei jedoch viele diese gar nicht zu nutzen fähig sind! Zu nutzen im Sinne, dass sie eine Herausforderung auch würden meistern können. ...
Hier verweise ich wieder auf das Prinzip der "Peter Leiter"...




Liebe Anthea, dem ist leider nicht so, auch wenn es gerne so dargestellt wird.
Wenn es dich wirklich interessiert, solltest du dich mit der Soziologie der Bildung und Erziehung auseinandersetzen.
Zum Einstieg würden es die Bücher von Susanne Grimm, oder das von Martina Löw und Thomas Geier tun.
Auch die Beschäftigung mit der Elitensoziologie würde dir sicher weitergehende Erkenntnisse liefern. Die Bücher von Michael Hartmann wären da sicher nicht uninteressant.
Auch Michael Winterhoffs (Jugendpsychiater) "Deutschland verdummt: Wie das Bildungssystem die Zukunft unserer Kinder verbaut" ist höchst interessant.


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#24

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 11:22
von Anthea | 12.410 Beiträge

Lieber Kuschelgorilla, danke für die Literaturhinweise. Aber:
Erhebungen und Meinungen spiegeln für mich nicht als "graue Theorie" den Alltag wieder.
Und der ist nun einmal so, dass Bildung allen offen steht. Die "alle" müssen nur wollen. Und können!
Oder sollte man alle Voraussetzungen/Schranken fallen lassen, damit dann "Hein Blöd" eine Uni besuchen kann? Sorry.

Geh doch mal hin und frag in einer normalen Grundschule nach: Was wollt ihr lieber nach den Pflichtschuljahren, einen gut bezahlten Job als z.B. Automechaniker oder ein langes Studium...
Ich kann mir vorstellen, wie die Antwort sein wird.

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#25

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 12:42
von Anthea | 12.410 Beiträge

Und noch eine Anmerkung zu "Bildung".
Da wird vielfach/vermehrt die (Aus)Bildung gemeint, das "Wissen um" also, womit man später etwas anfangen kann. "Schöngeistige" Bildung von Musik, Literatur, Kunst im allgemeinen und besonderen, Geschichtswissen, Philosophie... etc. wird hierbei "außen vor gelassen, so jemand nicht gerade auf einem der Gebiete sich als besonders begabt hervortut, um später einen eher "exotischen Beruf" zu ergreifen.

Ich habe sehr oft! festgestellt, dass ein Interesse, geschweige denn Wissen, bei Grundschülern bzw. Schulabgängern absolut nicht vorhanden war, so man sie nach z.B. Klassikern der Literatur fragte.
Schwer vorstellbar, dass diese nicht in der Schule behandelt wurden....Beim "Anfang der Bildung"!

"Dass ich erkenne, was die Welt, im Innersten zusammen hält."
Die Neugier auf "Verstehen" von Leben hat dem Streben, der Gier nach äußeren "Genüssen" Platz machen müssen!

Ich bin der Meinung, dass dieses Unwissen ein großes Manko darstellt.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#26

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 21:09
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #24
Geh doch mal hin und frag in einer normalen Grundschule nach: Was wollt ihr lieber nach den Pflichtschuljahren, einen gut bezahlten Job als z.B. Automechaniker oder ein langes Studium...


Die Logik erschließt sich mir nicht. Nach einem Studium steigen in der Regel die Chancen auf einen besser bezahlten Job. Auch kann man von einem Grundschüler nicht erwarten, dass er eine solche Zukunftsfrage realistisch beantwortet.


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#27

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 21:19
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #25
Ich habe sehr oft! festgestellt, dass ein Interesse, geschweige denn Wissen, bei Grundschülern bzw. Schulabgängern absolut nicht vorhanden war, so man sie nach z.B. Klassikern der Literatur fragte.


Unsere Leistungsgesellschaft fragt eben nicht mehr nach Goethe und Schiller. An anderer Stelle führst du aus, dass ein jeder die Chance hat, in einer bezahlten Tätigkeit seinen Lebensunterhalt zu verdienen und die Motivation dazu vom Gesetzgeber auch eingefordert werden muss. "Exotische" Berufe haben mittlerweile Null Chance auf dem Arbeitsmarkt, warum soll man sich dann über Gebühr mit diesen Inhalten beschäftigen?


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#28

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 21:19
von Beowulf (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #22


Nun können nicht alle mit einem "goldenen Löffel im Mund" geboren werden. Und es hat immer schon soziale Unterschiede gegeben, die zwangsläufig durch unterschiedliche geistige Fähigkeiten eines jeden Einzelnen entstehen.
Auch wenn es arrogant klingen mag, so ist es doch wahr, dass man aus einem Esel kein Rennpferd macht...
Oder anders: Viele fühlen sich berufen, aber wenige sind auserwählt.
Man sehe sich nur einmal die vielen "Nappsülzen" an, die sich auf Unis finden, weil das "begüterte Elternhaus" das so möchte...

Nur wer entscheidet, wer der "Esel" und wer das "Rennpferd" ist? Momentan ist es die soziale Herkunft, die das tut, wer aus einem begüterten Elternhaus stammt, hat auch die größte Bildungschance. Wer aus einem H4-Elternhaus stammt hat so gut wie keine. https://www.morgenpost.de/wirtschaft/kar...ngschancen.html Zwar haben die Bildungschancen etwas zugenommen, allerdings ist immer noch klar, das die soziale Herkunft darüber entscheidet.


Zitat
Unser Bildungssystem bietet allen die gleichen Chancen, wobei jedoch viele diese gar nicht zu nutzen fähig sind! Zu nutzen im Sinne, dass sie eine Herausforderung auch würden meistern können. ...
Hier verweise ich wieder auf das Prinzip der "Peter Leiter".


Das ist Unsinn, denn unser Bildungssystem bietet lange nicht die gleichen Chancen, denn wie könnte es sonst sein, das nur maximal 15 % der Kinder aus H4-Familien ihr Abitur machen? Sind die 85 % anderen alles nur "Esel'" um Deinen Bezug oben zu benutzen?

Zitat

Was soll man da also tun, um solche "Eltern" zu verhindern? Soll man ihnen die Kinder wegnehmen und in anderer Umgebung "bilden"?
Natürlich gilt: "Was du ererbt von deinen Vätern, erwirb es, um es zu besitzen". Nicht zwangsläufig macht man jedoch durch höhere "Alimentierung" oder "Therapierung" Menschen zu besonnenen und verantwortungsvollen (Mit)Menschen im Sinne sozialen Engagements.

Also "selber schuld", hättest Du Dir nur mal "bessere" Eltern ausgesucht? " Es geht doch wohl eher darum, das bei den Eltern bereits ein massives gesellschaftliches Versagen existiert. Mehr Hilfestellung,mehr Sozialarbeit, weniger hingucken und ja, bis hin Kinder aus solchen Familien gehören nicht in dessen Umgebung wäre angebracht. Wenn man solche Menschen noch sanktioniert, jeglicher Perspektiven beraubt, wird man rein gar nichts verbessern.

Zitat

Leider sind nun einmal die Zeiten vorbei, wo man sich aussuchen konnte, welchen Job man annehmen wollte. Man konnte wählen. Heute muss man flexibler sein, d.h. auch längere Fahrzeiten zur Arbeit in Kauf nehmen. Wo wäre da etwas änderbar? Unternehmen siedeln sich nun einmal an wirtschaftlich günstigen Standpunkten an.

Unternehmen siedeln sich nur da an, wo sie die größten Vorteile und dadurch Gewinne verorten. Das ist doch kein gesellschaftlicher Maßstab, da dies auch vom Zufall bzw. den örtlichen Bedingungen geschuldet ist. Insofern sind manche Arbeitnehmer eben auch eher durch den Zufall begünstigt, haben also Glück gehabt, andere aber nicht. Das macht Erstere aber nicht "besser" oder "fleißiger" als Letztere. "Flexibilität" ist auch relativ. Sicher kann man längere Anfahrzeiten in Kauf nehmen, wenn sich der Job lohnt, aber eben Arbeit nur der Arbeit willen, wenn es sich wirtschaftlich nicht rentiert, ist eben auch ein Faktor der dagegenspricht. Das wahre Problem in Deutschland ist, das es fast 40 % prekäre Arbeitsverhältnisse gibt, die einerseits unweigerlich in die Altersarmut führen, andererseits die Menschen am Existenzminimum leben lassen. Der jetzige "Mindestlohn" ist ein Witz und zu verlangen, das man bei ca 1200 € netto noch dazu Fahrtkosten in Höhe von 400 € in Kauf zu nehmen hat, ist ja wohl lächerlich.

Zitat

Sicherlich ist ein großer Teil der HartzIV-Empfänger zu viel mehr Engagement bereit, um sich selbst befreien zu können aus der Abhängigkeit eines Leistungserhalts.


Wenn Du das so siehst, wozu dann noch sanktionieren? Wieso der Masse dieser Menschen dann "Schmarotzertum" unterstellen, was sowieso Unsinn ist und nur eine billige neoliberale, konservative und zugleich asoziale Sichtweise ist, dessen beinhaltende Stigmata nur dazu dient, die eigenen Unzulänglichkeiten, Fehler und politisches Vollversagen auf allen Ebenen zu kaschieren?

Zitat
"Sanktionen" werden bei HartzIV-Empfängern ja nicht ausgesprochen, wenn sie in einem vom Job Center vermittelten Unternehmen keine gute Arbeit geleistet oder "Murks" produziert haben. Wenn z.B. bei Politikern und Meetings Anwesenheitspflicht besteht und diese nicht beachtet wird, dann gibt es als Sanktion nun einmal keine Sitzungsgelder.


Das Thema "Sitzungsgelder" wird sehr "flexibel" gehandhabt, wie vor einigen Jahren mal dargestellt und die werden ja auch nur im EU-Parlament bezahlt. Auch machen die keine 30 % des Einkommens oder wie die bisherige Praxis sogar bis zu 100 % aus. Letztlich fragt das Job-Center wiederum schon nach Kündigungsgründen und verhängt auch hier teilweise sogar Sanktionen. Wenn Politiker "Arbeitsverweigerung" oder Lobbyismus betreiben, was nichts anderes als staatlich geförderte Korruption ist, dann sollte schon die Möglichkeit gegeben sein, diese zu sanktionieren, genauso wie bei Beamten, Angestellten des öffentlichen Dienstes und andere staatliche Stellen. Denn letztlich werden sie genauso subventioniert, wie ein H4-'Empfänger, nur mit dem Unterschied, das sie eben nicht alles offenlegen müssen.

Zitat
Im Übrigen, um es nochmal zu betonen, denke ich, dass ein bGE keine Lösung darstellt. Die Probleme werden verlagert. Es wird eine Reihe geben, die als "Zubrot" zum bGE nur das Nötigste im abhängigen Arbeitsverhältnis tun, um sich dann ihrer Selbstverwirklichung widmen zu können. Neue "Künstler" auf allen Gebieten werden sich versuchen.



Na und? Wenn sie das "Nötigste" tun, machen sie doch etwas für ihr Geld und wenn neue Künste entstehen, spricht es doch wohl eher für die Tatsache, das Menschen eben kreativ sind und noch kreativer werden? Wer entscheidet in der Kunst was "gut" und was "schlecht" ist? Käme Kunst wirklich von "Können" wäre es um die Kunst schlecht bestellt.

Zitat
I"Über seine Verhältnisse leben" wird auch durch eine regelmäßige Einnahme von bGE nicht gestoppt. Und der Unmut gegen ausländische Arbeitnehmer wird weiterhin Blüten tragen.

"Über die Verhältnisse zu leben" als angebliches "Gegenargument" zum BGE ist lächerlich, denn ob ein Mensch 10000 € zur Verfügung hat und 20000 jeden Monat ausgibt oder bei 1200 2400 ist doch kein Maßstab, denn dieser benötigt eher Hilfe, als das man ihn von vornherein in die Armut schickt oder ihn bestraft. Mit der 'Argumentation" könntest Du auch den "Schuldenturm" oder "Pranger" wiederienführen... Was den "Unmut" über "ausländische Arbeitnehmer" angeht, der sowieso nur rassistisch motiviert ist, nehme ich den persönlich eh nicht ernst, das dieser immer nur von Menschen ausgesprochen wird, die entweder vollkommen desinformiert, durch die Blödzeitung und entsprechend anderer Medien indoktiriniert ist. Ich "muß" nicht jeder schwachsinnigen und idiotischer "Bedenken" Aufmerksamkeit schenken und sie ernst nehmen. Denn wer sich so äußert ist entweder ein Vollidiot oder Verbrecher. Wenn in Thüringen beispielsweise 20 % einen Rassisten wählen, von dem sie wissen, das er einer ist, dann gibt es dort eben 20% Rassisten. Denen noch ihren verlogenen und verbrecherischen Sichtweisen zu folgen, halte ich für fatal gegenüber der 80 % die es eben nicht sind.

Zitat
Denn Firmen werden sich durch die Tatsache, dass es ein Arbeitnehmer durch seine Grundversorgung nicht nötig hat, sich für einen Betrag X anzubieten und den Erpressungsfaktor nutzt, wohl wissend, dass angebotene Arbeit ja getan werden muss und werden somit kontern: Wenn du es nicht für den Betrag machen willst, dann macht es eben ein anderer....



Da verwechselst Du was, denn Unternehmen erpressen ja jetzt bereits mit der Tatsache "Willst Du für den angebotenen Betrag nicht arbeiten, macht es ein Anderer" und das noch dazu vor dem Hintergrund das dieser dann ja eventuell in die Armut entlassen wird. Würde es ein BGE geben, gäb es diese Form der Erpressung nicht mehr und der Arbeitnehmer müßte dann fair bezahlt werden, weil man ansonsten nämlich keinen Anderen bekäme. Denn dadurch schafft man beim Arbeitnehmer eine Unabhängigkeit gegenüber der Erwerbstätigkeit und somit hat er dann die Freiheit sich auszusuchen, was er machen möchte und was eben nicht.

Zitat
bGE wird das neue HartzIV werden, so es kommen würde! Nur unter anderem Namen halt. Und besonders im Hinblick darauf, dass ausnahmslos alle dieses bekommen sollten, wird es für die Einen zum Zusatztaschengeld erhoben und für die anderen zur Existenzgrundlage. Neid ist weiterhin vorprogrammiert, weil hier schon wieder die Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht beachtet wurde.


Mit Verlaub, das ist Unsinn, schon alleine weil es "bedingungslos" wäre, also bar jeglicher Sanktionen, Menschen die Freiheit bieten würde Zusatzverdienste zu generieren und für die Anderen ein Auskommen in Würde, also genau das was die Verfassung eigentlich vorschreibt mit Artikel 1 des GG. Es gäbe somit keine Armutsrenten mehr, es gäbe kein Hartz 4 mehr und würde Vieles vereinfachen. In Experimenten sind viele Menschen dadurch gefördert worden, konnten sich somit sogar eigene Existenzen aufbauen, die damit die eigene Armut überwanden. In Kanada ist es gescheitert, weil die neue konservative Regierung es brutal stoppte und in Finnland war es wohl zu niedrig um über konkrete Effekte überhaupt spekulieren zu können. Fakt ist, das es einen gesellschaftlichen Umbruch erfordert, eine Abkehr von "elitärem" und einem stigmatisierenden Gedankentum, hin zu einem solidarischem und nicht überbewertendem Wert der abhängigen Beschäftigung sowie der Abkehr zum Verwalten von Arbeitslosigkeit, Ausbeutung und hin zu mehr individueller Freiheit. Es ist eine Frage mit der die Gesellschaft sich jetzt bereits auseinanderzusetzen hat, weil uns ansonsten die Digitalisierung und die damit verbundene Herausforderungen überollen wird und wir mit der konservativen Aufschieberitis ansonsten nur Probleme weiter anhäufen, statt sie zu lösen.Die Welt die sich dann daraus kreiert, will wohl Niemand wirklich...


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.


zuletzt bearbeitet 10.11.2019 21:21 | nach oben springen

#29

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 22:33
von Anthea | 12.410 Beiträge

Wir werden auf keinen gemeinsamen Nenner kommen.
Deshalb nehme ich jetzt nur zur Kommentierung diesen Satz heraus:

Zitat von Beowulf im Beitrag #28
Nur wer entscheidet, wer der "Esel" und wer das "Rennpferd" ist? Momentan ist es die soziale Herkunft, die das tut, wer aus einem begüterten Elternhaus stammt, hat auch die größte Bildungschance.


Das stimmt so nicht. Es geht um das geistige Vermögen. Chance für alle, egal, welcher Herkunft, aber es können der geistigen Kapazitäten wegen nicht alle diese Gewinn bringend nutzen.

Und die Kinder aus HartzIV-Familien haben auch die Chancen, durch Bildung etwas/mehr aus sich zu machen, als in der Eltern desolate Fußstapfen zu treten.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


zuletzt bearbeitet 10.11.2019 22:34 | nach oben springen

#30

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 22:44
von Anthea | 12.410 Beiträge

Zitat von moorhuhn im Beitrag #27
Zitat von Anthea im Beitrag #25
Ich habe sehr oft! festgestellt, dass ein Interesse, geschweige denn Wissen, bei Grundschülern bzw. Schulabgängern absolut nicht vorhanden war, so man sie nach z.B. Klassikern der Literatur fragte.


Unsere Leistungsgesellschaft fragt eben nicht mehr nach Goethe und Schiller. An anderer Stelle führst du aus, dass ein jeder die Chance hat, in einer bezahlten Tätigkeit seinen Lebensunterhalt zu verdienen und die Motivation dazu vom Gesetzgeber auch eingefordert werden muss. "Exotische" Berufe haben mittlerweile Null Chance auf dem Arbeitsmarkt, warum soll man sich dann über Gebühr mit diesen Inhalten beschäftigen?


Ich habe oft gehört, dass junge Menschen sagten, so es z.B. um Literatur und Wissen darin geht: Was soll ich später damit anfangen...? Es war einfach kein Interesse vorhanden und das Lernen auf diesen "exotischen Gebieten" erschien als müßig und unsinnig. Ausnahmen diejenigen, die damit später beim Berufswunsch etwas würden anfangen können.
Ich bin jedoch der Meinung, dass die Schule auch diese später nicht für einen Broterwerb wichtigen Dinge intensiv behandeln muss. Denn ein "Volk der Dichter und Denker" sind die Deutschen aus meiner Sicht schon lange nicht mehr. Besonders beim "Denken" hapert es.

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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