#31

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 10.11.2019 23:29
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #30
Denn ein "Volk der Dichter und Denker" sind die Deutschen aus meiner Sicht schon lange nicht mehr. Besonders beim "Denken" hapert es.



Woran machst du das fest?
Denkstrukturen haben sich vielleicht inhaltlich verändert, sind aber in der Summe darauf ausgerichtet, in der globalen Welt zu bestehen.Ich kenne da sehr viele pfiffige Köpfe. Man kann "Denker" doch nicht in Schubladen "Goethe, Sokrates und Machiavelli" stecken.


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#32

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 09:16
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #24
Lieber Kuschelgorilla, danke für die Literaturhinweise. Aber:
Erhebungen und Meinungen spiegeln für mich nicht als "graue Theorie" den Alltag wieder.


Aber sie zeigen durchaus, dass du dich im aktuellen Fall täuscht.

Zitat von Anthea im Beitrag #24
Und der ist nun einmal so, dass Bildung allen offen steht. Die "alle" müssen nur wollen. Und können!


Denn genau das tut sie nicht wirklich. Aber dazu müsstest du vielleicht auch mal nachlesen, um das nachvollziehen zu können. Das mit dem "wollen", "müssen" und "können" wie du es siehst ist nichts weiter als unfundiertes Hören-Sagen, das sogar auch noch von Vorurteilen geprägt sein könnte.

Zitat von Anthea im Beitrag #24
Oder sollte man alle Voraussetzungen/Schranken fallen lassen, damit dann "Hein Blöd" eine Uni besuchen kann? Sorry.


Davon spricht doch keiner. Das ist ja noch nicht mal der kleinste gemeinsame Nenner der Diskussion.

Zitat von Anthea im Beitrag #24
Geh doch mal hin und frag in einer normalen Grundschule nach: Was wollt ihr lieber nach den Pflichtschuljahren, einen gut bezahlten Job als z.B. Automechaniker oder ein langes Studium...
Ich kann mir vorstellen, wie die Antwort sein wird.

---


Na klar sagen die Akademiker... Neee du - die sagen Prinzessin, Märchenprinz, Astronaut, Hartz4-Empfänger, Lottogewinner ... Traurig aber wahr...


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#33

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 09:18
von Anthea | 12.411 Beiträge

Zitat von moorhuhn im Beitrag #31
Zitat von Anthea im Beitrag #30
Denn ein "Volk der Dichter und Denker" sind die Deutschen aus meiner Sicht schon lange nicht mehr. Besonders beim "Denken" hapert es.



Woran machst du das fest?
Denkstrukturen haben sich vielleicht inhaltlich verändert, sind aber in der Summe darauf ausgerichtet, in der globalen Welt zu bestehen.Ich kenne da sehr viele pfiffige Köpfe. Man kann "Denker" doch nicht in Schubladen "Goethe, Sokrates und Machiavelli" stecken.



Mein persönlicher Eindruck! Ich mache das fest an Bekannten meiner Generation, worunter allerdings "pfiffige Köpfe" zu finden sind. Selbstverständlich gibt es immer "solche und solche" und "Stehpulte" haben sich auch angepasst....


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#34

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 09:21
von Beowulf (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #29
Wir werden auf keinen gemeinsamen Nenner kommen.
Deshalb nehme ich jetzt nur zur Kommentierung diesen Satz heraus:

Zitat von Beowulf im Beitrag #28
Nur wer entscheidet, wer der "Esel" und wer das "Rennpferd" ist? Momentan ist es die soziale Herkunft, die das tut, wer aus einem begüterten Elternhaus stammt, hat auch die größte Bildungschance.


Das stimmt so nicht. Es geht um das geistige Vermögen. Chance für alle, egal, welcher Herkunft, aber es können der geistigen Kapazitäten wegen nicht alle diese Gewinn bringend nutzen.

Und die Kinder aus HartzIV-Familien haben auch die Chancen, durch Bildung etwas/mehr aus sich zu machen, als in der Eltern desolate Fußstapfen zu treten.



Hallo Anthea, hier bist Du auf einem absoluten Holzweg, da Du unterstellst, das 85 % von ca. 1,5 Millionen Menschen ein "geringeres geistiges Vermögen" besitzen. Hier eine Aussage von Prof. Butterwegge von der Uni Köln: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-214483.html und hier die Erklärung das es eben keine echte Chancelgleichheit gibt:

Zitat
http://www.bpb.de/gesellschaft/bildung/zukunft-bildung/205371/bildungsaufstieg



Wer in prekäre soziale Lebensverhältnisse hineingeboren wird, ist stark benachteiligt und hat nur sehr sehr schlechte Chancen dem zu entkommen. Hier insbesondere von Deutschlands schlechtem Bildungssystem, maroden Schulen und überlasteten und überforderten Pädagogen von "Chancengleichheit" zu reden, ist schlichtweg falsch informiert und mit einer Vorurteilssicht behaftet.
Im Übrigen halte ich es auch für falsch den Fokus hier gerade nur auf die Grundschulen zu richten. Zwar sollten hier Grundsteine für die Entwicklung von Kindern gelegt werden, aber zu verlangen, das dann von diesen schon über ihren eigenen Lebensweg entschieden wird, ist in der Stringenz auch hanebüchen. Denn es handelt sich um Kinder, die auch Kind bleiben sollten, somit auch hier es noch gar nicht wissen müssten. Wer von uns wollte nicht irgendwas Anderes werden in dem Alter, ob Feuerwehrmann, Astronaut, Indianer, Cowboy oder Polizist und Lokführer? Wer ist von all dem irgendwas geworden? Du magst recht haben, das Bildung auch was mit Goethe, Schiller, Brecht zu tun haben sollte, aber eben auch sehr stark was mit den neuen Herausforderungen digitaler Medien. Daher plädiere ich ja, auch angesichts Chancengleichheit, das die Mittel, die hier benötigt werden, kostenlos zur Verfügung gestellt werden, das auch Schulwege kostenlos zu sein haben und auch das Schulausflüge ecetera den Eltern und Schülern nichts kosten darf. Denn nur so erreicht man Teilhabe und Chancengleichheit für alle. Selbstredend kostet das Geld, aber angesichts einer überflüssigen Armee, die wir uns seit Jahrzehnten leisten, dessen Ausgaben immer mehr steigen und dessen Kosten bald noch höher sein werden, weil eine größenwahnsinnige Kriegsministerin sich einbildet noch mehr Weltpolizei spielen zu müssen, sind das Peanuts dagegen und in der Gewichtung wohl weit höher anzusiedeln.
Man mag sich über Gesellschaftsmodelle wie das BGE streiten, obwohl ich noch kein einziges echtes Gegenargument gelesen oder gehört habe, das das logisch nachvollziehbar widerlegt, genauso wie Keines gegen die Maschinensteuer, sondern insbesondere von konservativen und neoliberalen Politikern, das das "nicht bezahlbar" sei, was angesichts von Staatsausgaben im Bereich der Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Armut, im Bereich einer Armee, dessen Etat immer weiter wächst, die aber nicht einmal dazu benutzt werden um die Armee selber vernünftig auszustatten, sondern nur um Lobbyismus weiter zu fördern, mehr als nur lächerlich erscheint.
Es ist bitter zu sehen, wie sehr ein Land und dessen Menschen von jenen Lobbyisten vor die Wand gefahren wird, wie Probleme des menschengemachten Klimawandels ignoriert oder zumindest stark relativiert werden und wie wenig gehandelt wird nur um ein paar Reiche noch reicher zu machen. Deutschland ist bereits ein Billiglohnland, dessen Wohlstand Weniger sich auf der Armut Vieler stützt und diese dazu noch stigmatisiert werden.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.


zuletzt bearbeitet 11.11.2019 09:22 | nach oben springen

#35

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 10:04
von Anthea | 12.411 Beiträge

Ich habe mich da falsch ausgedrückt, wenn ich von "Grundschule" schrieb. Tatsächlich meinte ich die Letztklässler der Schulpflichtigen, die nicht auf ein Gymnasium gewechselt waren.

Hinsichtlich gewisser Erfordernisse/Forderungen gebe ich dir recht, was Kostenfreiheit für Schulfahrten, Lehrmittel etc. anbelangt. Das Problem der Ausgrenzung von Schülern durch die Möglichkeit einer Teilnahme sehe ich dadurch jedoch nicht unbedingt gelöst, aber das ist wieder eine andere "Baustelle"!

Ich unterstelle nicht, dass 85 Prozent von ca. 1,5 Mio ein "geringeres geistiges Vermögem" besitzen. Ich sage lediglich, dass nicht jeder auf jeden Platz angemessen sitzt und ihn ausfüllen und erfüllen kann. Wollen alleine genügt da nicht nach dem Motto: Ich kann Kanzler. Oder so!
Es ist nun einmal nicht an dem, dass jeder ersetzbar ist! Irgendwie oberflächlich betrachtet ja schon, aber nicht de facto!

Prof. Butterwegge als Armutsforscher hat seit Jahren aus meiner Sicht nichts Neues als Erkenntnis zu bieten.

Bei der "Lösung" der Armut und heraus aus HartzIV in Bezug auf alleinerziehende Mütter könnte man sich ja am Procedere der Ex-DDR anlehnen. Kinder wurden in "Kitas" kostenlos gut versorgt und Mutter resp. Eltern konnten ihrer Arbeit nachgehen. Davon schwärmen viele noch heute! Und auch davon, dass es keine Arbeitslosigkeit oder Obdachlosigkeit gab...

Zitat von Beowulf im Beitrag #34
Wer in prekäre soziale Lebensverhältnisse hineingeboren wird, ist stark benachteiligt und hat nur sehr sehr schlechte Chancen dem zu entkommen. Hier insbesondere von Deutschlands schlechtem Bildungssystem, maroden Schulen und überlasteten und überforderten Pädagogen von "Chancengleichheit" zu reden, ist schlichtweg falsch informiert und mit einer Vorurteilssicht behaftet.



Wenn es ein "schlechtes Bildungssystem, marode Schulen und überforderte Pädagogen" gibt, dann sind davon alle Schüler betroffen. Natürlich können "Reiche" auf Privatschulen ausweichen, d.h. sich dann für später "bessere Ausgangschancen" erkaufen. Dennoch macht Geld nicht zwangsläufig aus dem/den Schülern dann "geistige Koryphäen".

Ich möchte mal wieder aufs Thema zurückkommen. Meine Meinung dazu steht bezüglich der bestehenden Sanktionen.

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


zuletzt bearbeitet 11.11.2019 10:05 | nach oben springen

#36

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 10:51
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #35
...
Ich unterstelle nicht, dass 85 Prozent von ca. 1,5 Mio ein "geringeres geistiges Vermögem" besitzen. Ich sage lediglich, dass nicht jeder auf jeden Platz angemessen sitzt und ihn ausfüllen und erfüllen kann. ...


Das ist schon richtig, aber auch hieran ist bisweilen das Bildungssystem mit schuld.

Zitat von Beowulf im Beitrag #34
Wer in prekäre soziale Lebensverhältnisse hineingeboren wird, ist stark benachteiligt und hat nur sehr sehr schlechte Chancen dem zu entkommen. Hier insbesondere von Deutschlands schlechtem Bildungssystem, maroden Schulen und überlasteten und überforderten Pädagogen von "Chancengleichheit" zu reden, ist schlichtweg falsch informiert und mit einer Vorurteilssicht behaftet.


Haarsträubend aber richtig erkannt.

Zitat von Anthea im Beitrag #35
Wenn es ein "schlechtes Bildungssystem, marode Schulen und überforderte Pädagogen" gibt, dann sind davon alle Schüler betroffen. Natürlich können "Reiche" auf Privatschulen ausweichen, d.h. sich dann für später "bessere Ausgangschancen" erkaufen. Dennoch macht Geld nicht zwangsläufig aus dem/den Schülern dann "geistige Koryphäen".


Natürlich können betuchtere Menschen das marode Schulsystem leichter umgehen, als solche, die um die Existenz kämpfen müssen. Und du sagst durchaus auch richtig, dass Geld nicht zwangsläufig "geistige Koryphäen" hervorbringt.
Wer sagt denn, dass geistige Koryphäen unseren Staat und unsere Wirtschaft lenken? Guck dir doch bitte wirklich mal die von mir empfohlene Literatur an. Tu dir einfach mal den Gefallen. Da wird ganz schnell deutlich, dass sich Eliten aus sich selbst rekrutieren. Die gerühmte Durchlässigkeit des Bildungssystems gab es tatsächlich eine Zeit lang, ist jedoch inzwischen weitestgehend Geschichte. Das Bildungssystem war ehedem durchlässiger gemacht worden, um nach dem WK II wieder das nötige Maß an Führungseliten zu rekrutieren. Diese waren nämlich durch den WK II massiv ausgedünnt. Seit den 80er Jahren hat sich die Durchlässigkeit sukzessive wieder zurückgebildet.

Zitat von Anthea im Beitrag #35
Ich möchte mal wieder aufs Thema zurückkommen. Meine Meinung dazu steht bezüglich der bestehenden Sanktionen.


Genau in diesem Zusammenhang sind gerade die Hartz4-Sanktionen eine weitere Verschärfung der Bildungsungerechtigkeit.


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


zuletzt bearbeitet 11.11.2019 10:52 | nach oben springen

#37

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 11:32
von Anthea | 12.411 Beiträge

Zitat von kuschelgorilla im Beitrag #36
Genau in diesem Zusammenhang sind gerade die Hartz4-Sanktionen eine weitere Verschärfung der Bildungsungerechtigkeit.




Aha. Soll ich das so verstehen, dass, so die HartzIV-Bezüge nicht aufgrund gebrochener Regeln des Leistungsempfängers vom Amt gekürzt worden wären, der Empfänger diese für "Bildungsmaßnehmen" gebraucht hätte, was er nun nicht kann?

An "emotionaler/Herzensbildung" sollte allerdings etwas getan werden, wenn ich mir so die grölenden Proleten, egal, ob rechts oder links" mit Gewaltbereitschaft in Umzügen ansehe. Aber ich fürchte: auch diese Art von Bildung ist manchen nicht vermittelbar!
Mir fiel bis dato nicht auf, dass die für "Bildung" auf die Straße gingen.
Aber auch das ist wieder eine andere Geschichte und führt hier weiter ins OT.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#38

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 11:51
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #37
Zitat von kuschelgorilla im Beitrag #36
Genau in diesem Zusammenhang sind gerade die Hartz4-Sanktionen eine weitere Verschärfung der Bildungsungerechtigkeit.




Aha. Soll ich das so verstehen, dass, so die HartzIV-Bezüge nicht aufgrund gebrochener Regeln des Leistungsempfängers vom Amt gekürzt worden wären, der Empfänger diese für "Bildungsmaßnehmen" gebraucht hätte, was er nun nicht kann?


Nein - Kürzungen bei den Hartz4-Bezügen von Eltern führen bei der Bildung derer Kinder ganz sicher nicht zu einem Mehr an Bildung, sondern eher zum Gegenteil.

Zitat von Anthea im Beitrag #37
An "emotionaler/Herzensbildung" sollte allerdings etwas getan werden, wenn ich mir so die grölenden Proleten, egal, ob rechts oder links" mit Gewaltbereitschaft in Umzügen ansehe. Aber ich fürchte: auch diese Art von Bildung ist manchen nicht vermittelbar!
Mir fiel bis dato nicht auf, dass die für "Bildung" auf die Straße gingen.
Aber auch das ist wieder eine andere Geschichte und führt hier weiter ins OT.



Was soll ich sagen? Gewaltbereitschaft und Bildung passen in der Regel nicht wirklich zusammen...


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


zuletzt bearbeitet 11.11.2019 11:52 | nach oben springen

#39

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 18:02
von Beowulf (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #35



Wenn es ein "schlechtes Bildungssystem, marode Schulen und überforderte Pädagogen" gibt, dann sind davon alle Schüler betroffen. Natürlich können "Reiche" auf Privatschulen ausweichen, d.h. sich dann für später "bessere Ausgangschancen" erkaufen. Dennoch macht Geld nicht zwangsläufig aus dem/den Schülern dann "geistige Koryphäen".

Ich möchte mal wieder aufs Thema zurückkommen. Meine Meinung dazu steht bezüglich der bestehenden Sanktionen.


Nun, es geht ja hier um das Thema Hartz 4 und ob dessen Sanktionen verfassungswidrig sind. Dann sollte man aber auch die 'Bildung nicht außen vor lassen, denn diese ist der Schlüssel. Würde man eine echte Chancengleichheit herstellen, indem man diese komplett kostenlos stellt, in Schulgebäuden und Lehrpersonal investiert, sowie natürlich auch in Lehrmittel und Schulwege, würde man diese herstellen.
Deine Sichtweise ist schon deswegen nicht richtig, weil es die maroden Schulen hauptsächlich in Städten und Stadtteile existieren, in denen die Armut sich häuft, wo es Klassen mit sehr hohem Migrantenanteil gibt, ohne das dieser Tatsache mit mehr und geschulterem Lehrpersonal eingegangen wird, wo teilweise Schulklassen über 30 Schüler existieren und teilweise aus genauso vielen Ländern kommen. Eine besondere Förderung der Schüler gibt es nicht und teilweise werden diese auch in ihrer Freizeit alleine gelassen, ohne wirkliche Feizeittreffs oder Möglichkeit sich mal auszutauschen.Gerade in solchen Gegenden wären Sozialarbeit und auch mehr Freizeitangebote für Jugendliche bspw. sehr wichtig. Ich setze mich beispielsweise für einen prekären Stadtteil in Köln schon seit Jahren dafür ein, zusammen mit einem ortsansässigen Syrer. Es passiert nichts, darum rutschen viele von denen in die Arbeitslosigkeit oder den Drogenhandel ab. Wer Menschen jegliche Perspektive verweigert, darf sich nicht wundern, wenn sie ihre eigenen auch kriminellen schaffen oder in den Extremismus rutschen.
Sicher kann nicht jeder Bundeskanzler werden oder sollte es, zumal die Konservativen und Neoliberalen schon seit Jahrzehnter vormachen, wie es eben nicht funktioniert. Auch bin ich fest davon überzeugt, das jeder Mensch seine Fähigkeiten und Talente besitzt auf seinem Interessengebiet, was auch übrigens wieder für das BGE spricht, denn hier kann man sich ausprobieren, seine Ideen und Talente frei ohne den Zwang es zu "müssen", entwickeln...
Letztlich wäre es sowieso besser Geld abzuschaffen und eine antikapitalistische Gesellschaft zu entwickeln, allerdings ohne die Gleichmacherei des Kommunismus. Aber das wird eh nur ein Traum, eine Utopie bleiben, dessen bin ich mir durchaus bewußt. Aber eine gerechtere Gesellschaft mit möglichst viel Teilhabe aller wäre durchaus jetzt schon möglich...

Wenn dann noch Menschen sanktioniert werden, die eh schon zu den Ärmsten und Schwächsten der Gesellschaft gehören, wenn sie noch dazu ständig stigmatisiert und ausgegrenzt werden, wenn sie zu den Sündenböcken der Politik werden und von diesen Gaunern und Verbrechern vorgemacht bekommen, das sich Verbrechen ab einer bestimmte Summe doch lohnen und sogar legalisiert sind, wie es von der Leyen, Scheuer, Merkel und auch Vertreter der gelben Luftpumpenpartei vormachen, dann ist das nicht nur himmelschreiend, dann ist das schlichtweg asozial.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.
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#40

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 21:13
von Anthea | 12.411 Beiträge

Zitat von Beowulf im Beitrag #39
Ich möchte mal wieder aufs Thema zurückkommen. Meine Meinung dazu steht bezüglich der bestehenden Sanktionen.

Nun, es geht ja hier um das Thema Hartz 4 und ob dessen Sanktionen verfassungswidrig sind. Dann sollte man aber auch die 'Bildung nicht außen vor lassen, denn diese ist der Schlüssel.


Es geht um eine Nichtbefolgung gesetzlicher Auflagen und Bestimmungen, das ist der Ausgangspunkt. Und die Rechtmäßigkeit resp. die Höhe von "Strafen", die verhängt werden dürfen..
Wenn es um einen Prozess geht, wo jemand eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Auto nicht eingehalten hat, dann wird auch keine Ursachenforschung, Charakteranalyse oder Einordnung von sozialem Status o.ä, betrieben.... Es geht einzig und alleine um die zu ahndende Tat!

Deshalb war ich noch nie sonderlich beeindruckt von verständnisvollen Anwälten und Sozialberatern. Man sollte da nun einmal auch die vielen anderen betrachten, die auch trotz persönlicher Misere - warum auch immer - nicht in Kriminalität oder Drogenkonsum abrutschen. Sorry, aber bis auf wenige Ausnahmen! tun mir die Leute nicht leid.
Nichtsdestotrotz achte ich das Engagement der Menschen, die anderen helfen wollen.

Mangelnde Bildung kann im Übrigen angesichts der Tatsache, dass viele Menschen aus guten sozialen Verhältnissen in HartzIV geraten sind, sicherlich auch nicht der "Schlüssel" sein.

Wie bereits erwähnt, wir werden hier auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Ist ja auch nicht schlimm


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#41

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 11.11.2019 23:44
von Beowulf (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #40

Es geht um eine Nichtbefolgung gesetzlicher Auflagen und Bestimmungen, das ist der Ausgangspunkt. Und die Rechtmäßigkeit resp. die Höhe von "Strafen", die verhängt werden dürfen..
Wenn es um einen Prozess geht, wo jemand eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Auto nicht eingehalten hat, dann wird auch keine Ursachenforschung, Charakteranalyse oder Einordnung von sozialem Status o.ä, betrieben.... Es geht einzig und alleine um die zu ahndende Tat!

Wie gesagt, dann aber auch gleiches Recht für alle: Strafen und Maßnahmen für alle staatlichen Bediensteten und Politiker. Denn Geschwindigkeitsbegrenzungen gilt auch für alle. Ansonsten ist es lediglich eine Stigmatisierung.

Zitat
Deshalb war ich noch nie sonderlich beeindruckt von verständnisvollen Anwälten und Sozialberatern. Man sollte da nun einmal auch die vielen anderen betrachten, die auch trotz persönlicher Misere - warum auch immer - nicht in Kriminalität oder Drogenkonsum abrutschen. Sorry, aber bis auf wenige Ausnahmen! tun mir die Leute nicht leid.
Nichtsdestotrotz achte ich das Engagement der Menschen, die anderen helfen wollen.

Es geht dabei auch nicht um Mitleid sondern um Ursachenbekämpfung und der Betreuungspflicht des Staates, denn genau das ist seine Aufgabe.

Zitat
Mangelnde Bildung kann im Übrigen angesichts der Tatsache, dass viele Menschen aus guten sozialen Verhältnissen in HartzIV geraten sind, sicherlich auch nicht der "Schlüssel" sein.

Nein, nicht das diese dort hineingeraten sind, aber eben für Jene die dort hineingeboren werden. Das Menschen so tief abstürzen können, liegt daran, das man in einen Abwärtsstrudel gerät. Stelle Dir mal vor, Du bist 50 und wirst arbeitslos. Dann bekommst Du ein Jahr Arbeitslosengeld und danach Hartz IV. Selber schuld? Oder Du wirst schwer krank, bekommst vielleicht Depressionen und wirst dann nachdem Du in H4 gerutscht bist aufgrund Deiner Krankheit noch sanktioniert. Es ist immer leicht seine Vorurteile zu pflegen und pauschale Urteile zu fällen, aber jeder Mens ch besitzt eine eigene Biografie und sollte so auch gesehen werden. Ich glaube an die individuelle Förderung ohne Druck und bin überzeugt, das das der einzige Weg ist, der erstens die Würde des Einzelnen bewahrt und gleichzeitig die Menschen fördert.

Bildung ist der Schlüssel, neoliberale und konservative Sicht die Ursache der Armut und die damit einhergehende Stigmatisierung ist scheinheilig und löst keinerlei gesellschaftlicher Probleme.

Zitat
Wie bereits erwähnt, wir werden hier auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Ist ja auch nicht schlimm



Das mag für unsere Diskussion hier gelten, aber leider ist diese Haltung genau das Problem warum wir in der Frage der sozialen Gerechtigkeit massive Rückschritte gemacht haben und machen.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.
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#42

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 12.11.2019 23:52
von Gelöschtes Mitglied
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Ich würde gerne noch ein paar Links mit aufnehmen:

Ein allgemein beschreibender Artikel, was konkret zur Verhandlung stand, und was entschieden wurde:

BECK

Und hier noch die bemerkenswerten Leitsätze, die das BVerfG in dieser Sache formuliert hat:

Zitat


L e i t s ä t z e

zum Urteil des Ersten Senats vom 5. November 2019

- 1 BvL 7/16 -

Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG). Gesichert werden muss einheitlich die physische und soziokulturelle Existenz. Die den Anspruch fundierende Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren. Das Grundgesetz verwehrt es dem Gesetzgeber aber nicht, die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn Menschen ihre Existenz nicht vorrangig selbst sichern können, sondern wirkliche Bedürftigkeit vorliegt.

Der Gesetzgeber kann erwerbsfähigen Menschen, die nicht in der Lage sind, ihre Existenz selbst zu sichern und die deshalb staatliche Leistungen in Anspruch nehmen, abverlangen, selbst zumutbar an der Vermeidung oder Überwindung der eigenen Bedürftigkeit aktiv mitzuwirken. Er darf sich auch dafür entscheiden, insoweit verhältnismäßige Pflichten mit wiederum verhältnismäßigen Sanktionen durchzusetzen.

Wird eine Mitwirkungspflicht zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit ohne wichtigen Grund nicht erfüllt und sanktioniert der Gesetzgeber das durch den vorübergehenden Entzug existenzsichernder Leistungen, schafft er eine außerordentliche Belastung. Dies unterliegt strengen Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum zur Eignung, Erforderlichkeit und Zumutbarkeit von Regelungen zur Ausgestaltung des Sozialstaates ist hier beschränkt. Prognosen zu den Wirkungen solcher Regelungen müssen hinreichend verlässlich sein; je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit in der Lage ist, fundierte Einschätzungen zu erlangen, umso weniger genügt es, sich auf plausible Annahmen zu stützen. Zudem muss es den Betroffenen tatsächlich möglich sein, die Minderung existenzsichernder Leistungen durch eigenes Verhalten abzuwenden; es muss also in ihrer eigenen Verantwortung liegen, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung auch nach einer Minderung wieder zu erhalten.




Mit dem zugehörigen Link, der dann auch das gesamte Urteil beinhaltet:
BVerfG


In Teilen sollte dies dazu beitragen können, die Diskussion hierzu zu befriedigen - weil meiner Ansicht nach der BVerfG lediglich verlangt, dass hier die notwendige Verhältnismäßigkeit eingehalten wird, wenn man schon auf Sanktionen nicht verzichtet. Darüber hinaus darf der Gesetzgeber nicht sanktionieren, ohne dass die Wirksamkeit der Sanktionen nicht wenigstens auch überprüft wird. Und schließlich muss es dem Sanktionierten möglich sein, die Sanktionen auch zu überwinden oder abzuwenden - beispielsweise durch Wohlverhalten.

Ich denke, das BVerfG hat dem Gesetzgeber gesagt: Du darfst schon sanktionieren, aber NICHT SO!


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#43

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 13.11.2019 08:23
von Anthea | 12.411 Beiträge

Genau so ergibt das Ganze Logik, Sinn und Rechmäßigkeit. Gesetze müssen nicht allen "gefallen", sie sollen nur verständliche Grundlage für zumutbare Verhaltensweisen sein.


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#44

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 13.11.2019 08:41
von Beowulf (gelöscht)
avatar

Zitat von Atue im Beitrag #42


In Teilen sollte dies dazu beitragen können, die Diskussion hierzu zu befriedigen - weil meiner Ansicht nach der BVerfG lediglich verlangt, dass hier die notwendige Verhältnismäßigkeit eingehalten wird, wenn man schon auf Sanktionen nicht verzichtet. Darüber hinaus darf der Gesetzgeber nicht sanktionieren, ohne dass die Wirksamkeit der Sanktionen nicht wenigstens auch überprüft wird. Und schließlich muss es dem Sanktionierten möglich sein, die Sanktionen auch zu überwinden oder abzuwenden - beispielsweise durch Wohlverhalten.

Ich denke, das BVerfG hat dem Gesetzgeber gesagt: Du darfst schon sanktionieren, aber NICHT SO!


Schon klar, nur was mich an dem Ganzen stört sind die Tatsachen, das die gesamte H4-Regelungen ungerecht sind, das zweitens hierdurch wiederum die Ärmsten der Armen in die Pflicht genommen werden, denn es wird nur gefordert in keiner Weise aber wirklich gefördert und eben nicht die Verursacher, das drittens wie schon gesagt, nicht gleiches Recht für alle herrscht und viertens das Konservative und Neoliberale weiter Deutschland ungestraft zu einem Billiglohnland machen dürfen und weiter in eine Zweiklassengesellschaft treiben und zwar mit Kalkül bis in die gewollte Altersarmut.
Ist zwar schon was älter, aber die Wahrheiten die er hier ausspricht sind immer noch gültig.


Marie von Ebner-Eschenbach:

Ein Urteil lässt sich widerlegen, aber niemals ein Vorurteil.


zuletzt bearbeitet 13.11.2019 08:46 | nach oben springen

#45

RE: Hartz4-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

in Diverse Nachrichten 13.11.2019 11:57
von Anthea | 12.411 Beiträge

Zitat
Zitat von Beowulf im Beitrag #44
Schon klar, nur was mich an dem Ganzen stört sind die Tatsachen, das die gesamte H4-Regelungen ungerecht sind,


Was ist denn daran ungerecht?
Anderes Beispiel: Jemand möchte einen Kredit (also Geld von anderen, das er selbst nicht hat) und muss dafür Sicherheiten leisten in der Form, dass auf Werte, auf die im Falle der Nichtbefriedung seiner Rückzahlungen zurückgegriffen werden kann, dann dem Geldgeber gehören. Das Geld ist nur mit Auflagen erhältlich.
Ähnlich verhält es sich bei HartzIV-Alimentierungen



Zitat
das zweitens hierdurch wiederum die Ärmsten der Armen in die Pflicht genommen werden,



Wieso das denn? Gilt denn: "Ist das Vermögen erst ruiniert, lebt man gänzlich ungeniert"? Ohne Verpflichtungen, denn derjenige ist ja schon "gestraft genug"?


Zitat
denn es wird nur gefordert in keiner Weise aber wirklich gefördert



Jobangebote, Angebote zu Schulungen, Weiterbildungen, Einstiegen sind durchaus vorhanden. Allerdings nun einmal nicht als persönliche "Wunschkonzerte" erhältlich.


Zitat
und eben nicht die Verursacher, das drittens wie schon gesagt, nicht gleiches Recht für alle herrscht und viertens das Konservative und Neoliberale weiter Deutschland ungestraft zu einem Billiglohnland machen dürfen und weiter in eine Zweiklassengesellschaft treiben und zwar mit Kalkül bis in die gewollte Altersarmut.




WAS BITTE soll denn getan werden?
Allen ein Haus und lebenslang den Kühlschrank gefüllt?
Und bis zur Inflation hin gezahlte Bezüge, weil Gier- und Neidfaktor nie ausrottbar sind und eine recht ungesunde Vorstellung vom "Wert der Arbeit" besteht? Der eigenen?

Ich wiederhole mich: Aus einem Esel macht man kein Rennpferd - aber wenn bei uns "Esel" die edlen Pferde ablösen sollen... Metapher..

Wenn man heutzutage hingehen würde und einem jeden HartzIVler einen "Koffer voller Geld" vor die Haustür stellen würde mit der Auflage, sich dadurch nachhaltig aus seiner Abhängigkeit zu befreien, wie vielen würde das gelingen?
PS: Das Experiment gab es....

PS: Sollte es jetzt wieder um das "Allheilmittel" BGE oder bGE oder bedingungsloses Grundeinkommen gehen sollen, dann verweise ich auf den Urthread aus 2017, wo ich dieses zum Thema gemacht habe und wo eine Menge reindiskutiert wurde, auch in anderen Threads.

----


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


zuletzt bearbeitet 13.11.2019 12:01 | nach oben springen


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