#1

Russische Regierung tritt zurück

in Europa 15.01.2020 15:55
von Meridian | 2.857 Beiträge

Kein Aprilscherz. Die russische Regierung unter Medwedew tritt zurück.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/r...84-c67e8d7e12b8

Das geschieht wohl im Rahmen einer Verfassungsänderung, die Putin durchzusetzen gedenkt. Unklar ist aber, ob sie Putin mehr Macht bescheren oder eine weitere Amtszeit ermöglich soll, oder aber, ob sie dem Parlament, der Duma, mehr Macht einräumt. Angeblich will Putin letzteres. Am Präsidialsystem will er weiterhin festhalten.

Immerhin steht die russische Regierung seit längerem unter Druck von Protesten, die trotz Festnahmen nicht aufhören wollen. Ich sehe auch eine Parallele zum Iran, dessen Regierung es ähnlich ergeht.


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