Zitat von sagittarius im Beitrag #26

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Die SPD kann z.B. für ihre Teilnahme an einer GroKo eine Rentenreform fordern,die diesen Namen auch verdient.

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Zitat

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sie könnte die Forderung aufstellen die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen zu verbieten

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Könnte sie.

Zitat

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auch die Bürgerversicherung wäre ein Faustpfand für die Teilnahme an einer GroKo.

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Das wäre alles möglich. Aber es kommt nichts Substanzielles, und auch ihre Ideen zur Umsetzung einer Bürgerversicherung sind wenig überzeugend.

Zitat von Anthea im Beitrag #29

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„Die SPD ist ängstlich und unsicher“

Befand Oskar Lafontaine im Interview mit der RP. Hieraus ein paar Statements:

Eine Erzählung, die die Bürger begeistern würde, wäre der Wiederaufbau des Sozialstaats, eine Europapolitik der guten Nachbarschaft und die Wiederaufnahme der Ost- und Entspannungspolitik Willy Brandts. Die Politik von CDU, CSU und SPD in den letzten Jahren war das Gegenteil: Abbau des Sozialstaates, deutsche Vorherrschaft in Europa, und die Bundeswehr steht an der russischen Grenze. Neuwahlen? Wenn dieselben Gesichter mit denselben Programmen antreten, sind Neuwahlen sinnlos.

Wäre es ein Umfallen, wenn die SPD jetzt doch Schwarz-Rot macht?

Die entscheidende Frage ist nicht, ob die SPD in der Opposition oder in der Regierung ist, sondern ob sie sich von der Politik verabschiedet, die zur Halbierung ihrer Wählerschaft geführt hat, also von den Gesetzen zur Lohndrückerei und zur Rentenkürzung. Unsichere Arbeitsverhältnisse - Befristung, Minijobs, Werkverträge - müssen weg, damit für Millionen Menschen das Leben wieder planbar wird. […]

Für den Niedergang der SPD seit 1999 ist nicht allein Martin Schulz verantwortlich, sondern ebenso Gerhard Schröder, Franz Müntefering und das gesamte Führungspersonal der SPD. Nur wenn sich die SPD von der Agenda-Politik verabschiedet, hat sie noch eine Chance. […]

Ein wirklicher Durchbruch wäre ein Rentengesetz wie in Österreich. Dort zahlen auch Selbstständige und Beamte in die Rentenkasse. Die Bürger haben im Durchschnitt 800 Euro mehr im Monat.

http://www.rp-online.de/politik/deutschl...r-aid-1.7265563

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Zitat von Till im Beitrag #31

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Zitat von sagittarius im Beitrag #26

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Die SPD kann z.B. für ihre Teilnahme an einer GroKo eine Rentenreform fordern,die diesen Namen auch verdient.

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Könnte sie.

Zitat

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sie könnte die Forderung aufstellen die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen zu verbieten

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Könnte sie.

Zitat

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auch die Bürgerversicherung wäre ein Faustpfand für die Teilnahme an einer GroKo.

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Das wäre alles möglich. Aber es kommt nichts Substanzielles, und auch ihre Ideen zur Umsetzung einer Bürgerversicherung sind wenig überzeugend.

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Es geht ja um Profilierung,da muss man Bedingungen stellen die für die eigene Wählerschaft nützlich sind und sich auch vom politischen Wettbewerber deutlich abheben.Wenn man das aber nicht kann oder will muss man dann auch die Konsequenzen tragen.

Zitat von Andreas1975 im Beitrag #9

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Zitat von sagittarius im Beitrag #6

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Zitat von Andreas1975 im Beitrag #4

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Nein! Die GroKo wird nicht zwingend kommen.
In der Basis kocht es. Nicht bei den 60+ aber bei den Jungen.
Da ist die Messe noch nicht gelesen.
Im Übrigen weißt der Söder ja gerade die Forderungen der SPD ab.
Also entweder die Union besteht künftig wirklich aus zwei eigenständigen Parteien. Somit wäre ja auch eine Koalition ohne Bayern möglich. Eher undenkbar.
Aber das ich als Sozi noch zum Söder Fan werde habe ich mir nie denken können.
Söder das alte Haus verhindert die GroKo.
Toller Mann.

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Es scheint an der SPD-Basis eher zu köcheln als zu kochen sonst wäre nicht zu erklären,dass ein Klingbeil mit immerhin rund 70% als Vertreter der Seeheimer zum Generalsekretär gewählt wurde.Das bedeutet faktisch dass der Parteitag der Führung Absolution erteilt hat und ein weiter so befürwortet.Kommt der Basis eigentlich nicht der Gedanke dass die jetzigen Führungspersonen längst verbrannt sind und dieser Partei nur noch schaden?

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Überleg doch mal wer da auf dem Parteitag anwesend war. Da sitzt nur wenig Basis. Da sitzen ganz viele Mandatsträger. Die haben, was verständlich ist, durchaus Interesse daran das die SPD mit in der Regierung sitzt. Die Basis sieht das, so wie ich das Festelle, bei weitem nicht so eindeutig. In der Basis gibt es da ganz interessante Gedanken.

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Ach herje, wird das Thema "heiß" diskutiert. Na gut.
Interessante Beobachtung: Beim Thema GroKo-Watch kommt die übliche "Generalkritk" an der SPD. Eine Auseinandersetzung mit der Union hingegen scheint uninteressant zu sein. Man könnte glauben Wagenknecht schriebe persönlich mit.



Thema Linkspartei und regieren

Zitat von Till im Beitrag #28

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Was macht "man" gerade in Thüringen?

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Zitat von Anthea im Beitrag #29

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„Die SPD ist ängstlich und unsicher“
Befand Oskar Lafontaine im Interview mit der RP. Hieraus ein paar Statements:
[...]
Wäre es ein Umfallen, wenn die SPD jetzt doch Schwarz-Rot macht?

Die entscheidende Frage ist nicht, ob die SPD in der Opposition oder in der Regierung ist, sondern ob sie sich von der Politik verabschiedet, die zur Halbierung ihrer Wählerschaft geführt hat, also von den Gesetzen zur Lohndrückerei und zur Rentenkürzung. Unsichere Arbeitsverhältnisse - Befristung, Minijobs, Werkverträge - müssen weg, damit für Millionen Menschen das Leben wieder planbar wird. […]

Für den Niedergang der SPD seit 1999 ist nicht allein Martin Schulz verantwortlich, sondern ebenso Gerhard Schröder, Franz Müntefering und das gesamte Führungspersonal der SPD. Nur wenn sich die SPD von der Agenda-Politik verabschiedet, hat sie noch eine Chance. […]

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Zitat von sagittarius im Beitrag #33

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Es geht ja um Profilierung,da muss man Bedingungen stellen die für die eigene Wählerschaft nützlich sind und sich auch vom politischen Wettbewerber deutlich abheben.Wenn man das aber nicht kann oder will muss man dann auch die Konsequenzen tragen.

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Zitat von sagittarius im Beitrag #34

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Es scheint an der SPD-Basis eher zu köcheln als zu kochen sonst wäre nicht zu erklären,dass ein Klingbeil mit immerhin rund 70% als Vertreter der Seeheimer zum Generalsekretär gewählt wurde.Das bedeutet faktisch dass der Parteitag der Führung Absolution erteilt hat und ein weiter so befürwortet.Kommt der Basis eigentlich nicht der Gedanke dass die jetzigen Führungspersonen längst verbrannt sind und dieser Partei nur noch schaden?

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Zitat von Findus im Beitrag #35

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Ach herje, wird das Thema "heiß" diskutiert. Na gut.
Interessante Beobachtung: Beim Thema GroKo-Watch kommt die übliche "Generalkritk" an der SPD. Eine Auseinandersetzung mit der Union hingegen scheint uninteressant zu sein. Man könnte glauben Wagenknecht schriebe persönlich mit.





Lafontaine hat recht, wenn er sagt, dass eine Veränderung der Politik das Entscheidende ist.
Für eine SPD an einer entscheiden politischen Wegegabelung ist es sogar gesund, ein wenig unsicher zu sein. Hier mag ich angesichts der Bedeutung der Entscheidung für die Sozialdemokratie keine Schwäche sehen. Im Gegenteil: Eine zu schnelle Entscheidung wäre sogar schädlich, da sie das Risiko einer Fehlentscheidung deutlich erhöhen würde. Schnellschüsse kämen nur den Seeheimern entgegen.

Die Frage wer an der Agenda-Politik schuld ist, ein Müntefering, ein Schröder oder wer auch immer, ist letztlich nicht entscheidend. Die Frage ist doch die vom Juso Vorsitzenden Kühnert gestellte: Warum gelingt es der SPD nicht, sich einfach für die Agenda-Politik zu entschuldigen?
Um die richtigen Fragen zu stellen, braucht die Sozialdemokratie keinen Lafontaine. Zumal auch gefragt werden könnte: Warum hat Lafontaine den Job als Finanzminister nach nicht mal einem halben Jahr geschmissen, anstatt das Gegengewicht zu Schröder zu bilden?
Kurz: Sicher gäbe es ein Potenzial für eine linke Mehrheit. Sicher auch mit Beteiligung der Linkspartei. Aber wohl nicht mit Wagenknecht und Lafontaine, sondern eher mit anderem Personal.

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Zitat von Anthea im Beitrag #37

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Zitat von sagittarius im Beitrag #36

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Ich finde es eher merkwürdig,dass man Lafontaine immer vorwirft das er zu seinen Überzeugungen stand und deshalb zurückgetreten ist.Als Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin ihrer Überzeugungen wegen zurücktrat war man über ihrer Standhaftigkeit des Lobes voll.

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Ich fand es bewundernswert und richtig, dass Lafontaine die Brocken hingeschmissen hat. Und dass es nicht aus eigensüchtigen Gründen irgendwelcher Art war sondern aus dem Grund, dass er diese Politik Schröder nicht mehr mittragen wollte, das habe ich ihm geglaubt.
Ich bedauere, dass er die große politische Bühne aus Krankheitsgründen verlassen musste.

Bezogen auf Leutheusser-Schnarrenberger: Da sieht man wieder den Spruch bestätigt: Wenn zwei das Gleiche tun ist es nicht dasselbe. Wertung ist beliebig!

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Zitat von sagittarius im Beitrag #36

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Ich glaube nicht,dass eine Entschuldigung für die Agenda ausreicht.Da wird sich die SPD wohl mehr einfallen lassen müssen.Da wäre als Denkanstoß folgender Artikel hilfreich:http://www.sueddeutsche.de/bayern/alters...Fzen.yandex.com

Bisher habe ich von der SPD-Spitze die richtigen Fragen noch nicht gehört.Mit Digitalisierung,einem europäischen Superstaat etc. werden die Armutsprobleme nicht nur der bayrischen Rentner nicht gelöst.

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Zitat

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Ich finde es eher merkwürdig,dass man Lafontaine immer vorwirft das er zu seinen Überzeugungen stand und deshalb zurückgetreten ist.Als Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin ihrer Überzeugungen wegen zurücktrat war man über ihrer Standhaftigkeit des Lobes voll.

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Vielleicht ist das Geschmackssache. Ich glaube, dass Lafontaine bereits eine Menge vorhergesehen hat an Schröder'scher Politik. Er ist in jedem Fall ein schlauer Kopf. Nur ich verstehe nicht, warum er sich nicht mit Kraft von Anfang an dagegen geworfen hat, sondern einfach das Handtuch warf. Verstehe ich auch bei Leutheusser-Schnarrenberger nicht.

Zitat

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Potential für eine linke Mehrheit ohne die Linken der Linkspartei?Na ja,wenn man hofft,die auch in der Linkspartei vorhandenen "Seeheimer" zu gewinnen dann will man keine Änderung der Politik sondern nur ein Feigenblatt für ein weiter so.

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Natürlich ist das möglich. Nicht, dass ich die Linkspartei nicht für links halten würde. Aber "links" und "links" ist nicht dasselbe. Gerade Wagenknecht scheint recht autoritär und landesbezogen zu sein. Oder wie siehst du ihr auftreten? Sie ist für viele ein Grund die Linkspartei zu wählen, für viele aber auch ein Grund, genau die Linkspartei nicht zu wählen.

Zitat

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Natürlich kann man auch über die CDU diskutieren.Eine konservative Partei deren Hauptanliegen ist die höhere Beamtenschaft auf Kosten der Arbeitnehmer zu subventionieren.Die Umverteilung von unten nach oben ist ein weiteres Merkmal konservativer Parteien.Außenpolitisch ein amerikanisches Anhängsel weitgehend ohne eigene Ambitionen.Das weiß man und wählt diese Partei auch wenn man dieses Strickmuster gut findet.

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Eine Orientierung auf den Osten ist sicherlich keine bessere Alternative. Vielmehr bräuchte es einen eigenene westeuropäischen Weg - eine außenpolitische Abstimmung der Kern-EU. Und das, ohne dass gleich die Vereinigten Staaten von Europa entstehen müssen.

Zitat von Findus im Beitrag #39

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Zitat von sagittarius im Beitrag #36

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Ich glaube nicht,dass eine Entschuldigung für die Agenda ausreicht.Da wird sich die SPD wohl mehr einfallen lassen müssen.Da wäre als Denkanstoß folgender Artikel hilfreich:http://www.sueddeutsche.de/bayern/alters...Fzen.yandex.com

Bisher habe ich von der SPD-Spitze die richtigen Fragen noch nicht gehört.Mit Digitalisierung,einem europäischen Superstaat etc. werden die Armutsprobleme nicht nur der bayrischen Rentner nicht gelöst.

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Wir dürfen die sozialen Probleme nicht allein auf Rentner beschränken. Auch andere Menschen leiden Not.
Ja, natürlich geht es darum, auf die zunehmende Armut eine Antwort zu finden. Gestern habe ich gelesen, dass die Armuts- und Reichtumsverteilung in Deutschland gar den Verhältnissen 1913 entsprechen würde. Das möchte sicher niemand.
Auch wenn eine Entschuldigung allein nicht alles erledigt, so wäre sie doch der notwendige Anfang.

Zitat

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Ich finde es eher merkwürdig,dass man Lafontaine immer vorwirft das er zu seinen Überzeugungen stand und deshalb zurückgetreten ist.Als Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin ihrer Überzeugungen wegen zurücktrat war man über ihrer Standhaftigkeit des Lobes voll.

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Vielleicht ist das Geschmackssache. Ich glaube, dass Lafontaine bereits eine Menge vorhergesehen hat an Schröder'scher Politik. Er ist in jedem Fall ein schlauer Kopf. Nur ich verstehe nicht, warum er sich nicht mit Kraft von Anfang an dagegen geworfen hat, sondern einfach das Handtuch warf. Verstehe ich auch bei Leutheusser-Schnarrenberger nicht.

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Potential für eine linke Mehrheit ohne die Linken der Linkspartei?Na ja,wenn man hofft,die auch in der Linkspartei vorhandenen "Seeheimer" zu gewinnen dann will man keine Änderung der Politik sondern nur ein Feigenblatt für ein weiter so.

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Natürlich ist das möglich. Nicht, dass ich die Linkspartei nicht für links halten würde. Aber "links" und "links" ist nicht dasselbe. Gerade Wagenknecht scheint recht autoritär und landesbezogen zu sein. Oder wie siehst du ihr auftreten? Sie ist für viele ein Grund die Linkspartei zu wählen, für viele aber auch ein Grund, genau die Linkspartei nicht zu wählen.

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Natürlich kann man auch über die CDU diskutieren.Eine konservative Partei deren Hauptanliegen ist die höhere Beamtenschaft auf Kosten der Arbeitnehmer zu subventionieren.Die Umverteilung von unten nach oben ist ein weiteres Merkmal konservativer Parteien.Außenpolitisch ein amerikanisches Anhängsel weitgehend ohne eigene Ambitionen.Das weiß man und wählt diese Partei auch wenn man dieses Strickmuster gut findet.

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Eine Orientierung auf den Osten ist sicherlich keine bessere Alternative. Vielmehr bräuchte es einen eigenene westeuropäischen Weg - eine außenpolitische Abstimmung der Kern-EU. Und das, ohne dass gleich die Vereinigten Staaten von Europa entstehen müssen.

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Selbstverständlich gibt es noch mehr soziale Fragen zu lösen,mein Hinweis auf die Altersarmut war ja nur ein Denkanstoß.

In jeder Regierung hat der jeweilige BK die Richtlinienkompetenz.Ein Minister der eine abweichende Meinung zu einem Thema hat muß sich entscheiden.Entweder unterwirft er sich der Richtlinienkompetenz des amtierenden BK oder er tritt zurück,denn sonst würde er im Zuge einer Regierungsneubildung sein Amt verlieren.Kein BK wird auf Dauer einen Minister dulden der eine erheblich abweichende Meinung vertritt.

Zur Linkspartei und Wagenknecht bzw. Lafontaine kann ich nur sagen,dass diese rein sozialdemokratische Positionen vertreten,so wie sie vor Jahrzehnten auch die SPD als ihre Grundlage ansah.Das solche Positionen heutzutage fast schon als linksextremistisch angesehen werden zeigt wie weit die Gesellschaft schon nach rechts gerückt ist.Die Flügelkämpfe innerhalb der Linkspartei unterscheiden sich nicht weiter von den Auseinandersetzungen der anderen Parteien.Damit beweist die Linkspartei nur,dass sie mit den Strukturen einer SED nichts zu tun hat sondern einen Normalzustand erreicht hat.

Es geht auch nicht um eine reine Ostorientierung wohl aber um eine eigenständige,deutsche Außenpolitik,ausgerichtet auf nationale Interessen.Interessen die auch der gesamten EU gut zu Gesicht stehen würden.Es ist falsch nur amerikanische Interessen in den Beziehungen zu Russland zu vertreten,die EU muss sich nicht zum Handlanger einer imperialen Politik der USA machen.Unsere Interessen sind andere.

Nichts gegen die Richtlinienkompetenz eines Kanzlers. Trotzdem wäre der Rauswurf eines Ministers - nur wegen Meinungsunterschieden - etwas, dass eher dem BK als dem rausgeworfenen Minister schaden würde. So aber ist Lafontaine der Minister, der einfach hingeworfen hat.
Vielleicht ist das auch keine wirklich gerechte Sicht, mag sein. Der Eindruck entsteht aber, wenn er sich nicht für seine Sicht einsetzt. Was ist ein Rücktritt schon mehr, als eine Randnotiz und ein wenig Medienrummel für zwei, drei Tage?

Den Vergleich Linkspartei - SED hast du selbst gebracht, um das einmal festzuhalten.

Zur Außenpolitik: Auch Putin hat sehr deutliche Interessen, nicht nur Trump.
Wenn ich Außenpolitik rein als Vertretung eigener Interessen definiere, so ist das Rückfall in Kleinstaaterei. Außenpolitik hat denke ich eher etwas mit Interessenausgleich zu tun.

Darf jeder so sehen, wie er möchte