in Deutschland
12.05.2019 17:19
von
kuschelgorilla
• | 3.292 Beiträge
... und bei der ganzen Debatte um Kevin Kuhnert und seine Aussagen zur Enteignung wird auch immer wieder vergessen, dass auch im Realkapitalismus enteignet wird...
Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei
in Deutschland
12.05.2019 17:52
von
Anthea
• | 12.414 Beiträge
Zuerst einmal: Es wird sowieso nicht immer alles so heiß gegessen, wie gekocht...
Im Übrigen hat das Gericht im April einer "Enteignung" besonderer Art widersprochen. Der Fall: Dem Besitzer einer Eigentumswohnung sollte untersagt werden, seine Wohnung an Touristen oder überhaupt kurzfristig zu vermieten. Solch ein Verbot wurde in die Klauseln der Eigentümergemeinschaft nachträglich aufgenommen. So jedoch geht es nicht. So entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil: AZ V ZR 112/18 und unterstrich die Freiheit des Besitzers, über sein Eigentum frei entscheiden zu können, wem er dieses überlässt.
in Deutschland
12.05.2019 18:13
von
kuschelgorilla
• | 3.292 Beiträge
Ein Fall liebe Anthea, aber der Staat enteignet massenweise, wenn es im vermeintlichen "Interesse des Gemeinwohls" ist... Auch die Umverteilung des Vermögens von unten nach oben ist ebenso eine Form der Enteignung. Der Verkauf von Staatseigentum (Bahn, Post, Sozialwohungen,...) ist ebenso eine Enteigung des Volkes...