Auch der Papst fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/fran...ommen-1.5131527

Das ist sehr bemerkenswert, aber konsequent auf seine Aussage "Dieser Kapitalismus tötet".

Ich weiß gar nicht ob es hier schon gepostet wurde, dass es eine EU-Bürgerinitiative zum Thema BGE gibt:

Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen

Bemerkenswert: In Slowenien wurde jetzt schon das Quorum erreicht. Griechenland liegt auf Platz 2, Deutschland auf Platz 3. Die Zeichnung läuft noch bis September 2021.

Zwar noch weit weg von einem BGE, aber hier eine Übersicht, wie die Parteien (außer AfD und Linke) mit Hartz4 und der Rente weiter machen wollen.

https://www.merkur.de/wirtschaft/hartz-4...l-90495951.html

Bemerkenswert, dass nur wenig über die Pläne der Grünen steht. In deren Grundsatzprogramm soll sich da einiges tun. Aber im Wahlprogramm ist das vielleicht noch nicht richtig vorgestellt worden. Am ehesten beim Alten bleiben wollen CDU/CSU. Hinzuverdienen soll man mehr können, aber sonst bleibt es bei möglichen Sanktionen. Interessant auch die FDP, die H4, Grundsicherung und andere soziale Bezüge zu einem Bürgergeld vereinen möchte, um die Bürokratie abzubauen.

Wie auch immer: Bis zu einem BGE ist noch ein weiter Weg.

Jahrelang hieß es, es muss geriestert werden um Versorungslücken zu schließen. Wer drauf gehört hat, wird im Konzept der Grünen jetzt bestraft: Rieser soll abgeschafft und durch einen Staatsfond ersetzt werden. Dumm nur, dass sich vertragliche Verpflichtungen nicht mit einem Federstrich ersetzen lassen. Kurz und gut, die eh schon kläglichen Ersparnisse der privaten Altersvorsorge gehen dem Bürger flöten.
Und warum bitte in Staatsfond? Dann kann man die Riesterersparnisse doch gleich direkt wieder der gesetzlichen Rente aufschlagen. Das wäre sinnvoller, als einen neuen Fond zu bilden! Oder ist das eine versteckte Aktienrente mit Herz der Grünen für die FDP?

Wie verändert ein BGE den Menschen? Bis es erste handfeste Ergenbnisse gibt, dürfte es noch dauern. Denn natürlich machte es die Auserwählten für ein BGE erst einmal glücklicher, aber wichtig ist auch die Auswirkung des Gewöhnungseffektes. Dennoch zeigt der folgende Artikel an 2 Beispielen, dass das BGE die Menschen wohl dazu bringt, das zu tun, was sie wirklich wollen. Oder auch Dinge anzugehen, vor denen sie bislang Angst haben.

https://www.t-online.de/finanzen/geld-vo...rfahrungen.html

Es bräuchte dazu Studien, statt T-Online - Artikel.

Zitat von Findus im Beitrag #229

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Jahrelang hieß es, es muss geriestert werden um Versorungslücken zu schließen. Wer drauf gehört hat, wird im Konzept der Grünen jetzt bestraft: Rieser soll abgeschafft und durch einen Staatsfond ersetzt werden. Dumm nur, dass sich vertragliche Verpflichtungen nicht mit einem Federstrich ersetzen lassen. Kurz und gut, die eh schon kläglichen Ersparnisse der privaten Altersvorsorge gehen dem Bürger flöten.
Und warum bitte in Staatsfond? Dann kann man die Riesterersparnisse doch gleich direkt wieder der gesetzlichen Rente aufschlagen. Das wäre sinnvoller, als einen neuen Fond zu bilden! Oder ist das eine versteckte Aktienrente mit Herz der Grünen für die FDP?

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Riester war von Anfang an eine Totgeburt, an der nur die Versicherungskonzerne verdient haben. Natürlich wurde niemand "gezwungen", einen Riester-Vertrag abzuschließen, aber es wurde staatlicherseits ziemlich viel Druck aufgebaut. Dabei wäre es viel einfacher gewesen: die 4% des Einkommens plus die staatlichen Zulagen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, und diese hätte keine Probleme bekommen.

Besonders gekniffen sind diejenigen, die in jungen Jahren eine Riester-Vertrag abgeschlossen haben und später gezwungen sind, Rentenversicherungsbeiträge in ein berufsständisches Versorgungswerk einzuzahlen, auch wenn sie abhängig beschäftigt sind (z.B. Syndikus-Rechtsanwälte). Da sie nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, haben sie keinen Anspruch auf staatliche Zulagen und können ihre Riester-Beiträge nicht einmal von der Steuer absetzen. Denen bleibt nichts anderes übrig, als den Riester-Vertrag beitragsfrei zu stellen und bis zur Rente abzuwarten; dann dürfen sie ihre Riester-"Rente" noch einmal versteuern. Bei einer vorzeitigen Auflösung des Riester-Vertrages wären 30% der Einzahlungen flöten gegangen.

@Anthea

So einfach würde ich das nicht ablehnen. Gerade beim Bsp., dass jemand mehr den Arbeitgeber offen kritisiert, ist für mich schon ein Zeichen, dass ein BGE zur Demokraitsierung der Wirtschaft beiträgt.

Angenommen, es gäbe ein BGE, das jedem gezahlt würde und kostendeckend wäre, dann würde die Wirtschaft das zwar zunächst begrüßen, denn sie muss weniger Gehalt zahlen. Aber gerade Betriebe mit cholerischen Chefs könnten bald ohne Mitarbeiter dastehen. Und im Internet werden die Betriebe und Vorgesetzten viel stärker bewertet. Doch bis zu so einem Zustand dürfte es noch Jahrhunderte dauern. Ich glaube kaum, dass ich selber so etwas erleben werde, auch wenn das geplante Bürgergeld ein Schritt in die richtige Richtung ist, allerdings ein Schritt von mind. 100 Schritten.

Ob ein auf 3 Jahre begrenztes BGE für die Studie überhaupt das Richtige ist, ist wiederum eine andere Frage. 1200€ sind nicht viel, und das muss auch nicht sein. Eher ist die Frage, wie lange dieser Betrag bei der derzeitigen Inflation noch kostendeckend bleibt. In so manchen Großstädten frisst die Miete einen Großteil schon auf, selbst bei Einliegerwohnungen. Im Ländlichen ist es günstiger, doch dafür ist man auf PKW mit seinen Steuern und Versicherungen angewiesen.

@Anthea

Man darf nicht vergessen, dass bei einem verbreiteten BGE dieses an allen gezahlt würde, also auch an die Arbeitnehmer. Die Arbeitgeber müssen demzufolge weniger Lohn zahlen, und man hat immer noch mehr Geld. So gesehen würde Deutschland ein relativ billiges Land werden für Arbeitgeber. Billig-Konkurrenz aus dem Ausland wird - sofern dort nicht auch BGE eingeführt würde - eher schwieriger.

Ansonsten wird der Lohn in den Branchen niedrig sein, wo der Arbeitsmarkt übersättigt ist, also wo man die Leute auswechseln kann. Umgekehrt wird der Lohn höher, wo es Arbeitskräftemangel geben wird. Besonders im Pflegebereich würden sich unter einem BGE die Arbeitnehmer nicht mehr nur mit Klatschen abspeisen lassen.

Davon abgesehen würden viele bei einem BGE auch den Schritt in eine selbstständige Tätigkeit wagen.

@Anthea

Wenn immer mehr Arbeit maschinisiert wird, wird es auch immer weniger Arbeit geben. Selbst bei der Verwaltung wird eine Automatisierung erwartet. Bestimmte Jobs werden wohl weiterhin von Menschenhand erledigt. Es müssten dann Maschinen besteuert werden und weniger die Menschen.

Ja, da werden auch Familien sich vielleicht mit dem BGE durchfüttern. Sollte es aber zu viel von denen geben, dürfte eine kräftige Inflation dafür sorgen, dass 3000€ für eine 4-köpfige Familie recht knapp werden. Noch knapper würde es für Einzelpersonen werden. Ich denke, es wird sich bei allen noch so gut gemeinten Sozialsystemen immer so einstellen, dass Leute, die keine Arbeit haben, stets recht knapp leben. (Ich weiß noch, dass @denker ja ein BGE von einer unsinnigen Höhe von 5000€/Monat fordert. Ich weiß nur, dass die Kaufkraft von 5000€ vermutlich bald auf ca. 1250€ nach heutiger Kaufkraft sinken würde.) D.h. auch wenn der Druck vom heutigen Jobcenter wegfallen würde, finanziell wird es immer einen gewissen Druck geben.

Vermutlich muss das BGE dann doch auf 2 Komponenten aufgebaut werden ähnlich dem Hartz4: Einem Grundsatz und einem Zuschuss für die Wohnung. Dann würden schon 2 Personen in einem Haushalt nicht mehr doppelt so viel BGE erhalten wie ein Singlehaushalt. Dann wäre das BGE bei einem Single z.B. bei 1200-1500€, bei einem Doppelhaushalt bei 1700-2000€ und bei einer Familie mit 2 Kindern bei 2400-2800€.

Mein Vorschlag ist und bleibt, dass das BGE (also der Grundsatz) anfangs knapp bemessen werden soll und dann langsam gesteigert würde, ja länger man arbeitet. Das wäre durchaus ein Anreiz.

Sofern man das BGE im ersten Schritt als Ersatz für das Existenzminimum errechnet, könnte man ein BGE wie folgt einführen:

Ein BGE auf Niveau des Existenzminimum deckt bei einem Erwachsenen folgende Komponenten ab:
1) Regelleistungen a la Hartz IV
2) Wohnraum warm
3) Krankenversicherung und Pflegeversicherung

Schwierig ist die Behandlung des Wohnraums, wenn man sie so denkt, wie der Gesetzgeber heute an die Sache rangeht. Die heutige Lösung ist aber tatsächlich bezogen auf Singles erst mal komfortabel! Bis zu 50qm werden hier einem Single genehmigt. Für einen Lebenspartner gibt es dann aber nur noch 15qm dazu. Für Kinder gibt es auch ein paar Quadratmeter mehr.....

Eine durchaus vertretbare Lösung könnte sein, dass man als Wohnraum ca. 23qm je Person festlegt, die in der Existenzsicherung gewährleistet werden. Dafür aber unabhängig von der Anzahl der Personen, die darin liegen. Pauschalisiert man so, sind 230€ für Wohnraum angemessen.

Die KV und PV haben einen Gegenwert von ca. 450€ - wenn man grundsätzlich davon ausgeht, dass diese jeder selbst bezahlt. Man kommt auf diesen Wert, wenn man die Ausgaben durch die GKV/GPV der GKV-Versicherten durch die Anzahl der Versicherten teilt.

Die Regelleistungen kann man auf 450€ je Person pauschalieren.

In Summe ergibt dies einen Existenzsicherungsbetrag von 1.130€. Je Person.

Nur - diesen Betrag bekäme ja niemand netto! Er würde zwar in einer BGE-Abrechnung ausgewiesen - aber die 450€ für KV und PV würden sofort weitergereicht. Bleiben tatsächlich 680€ für Wohnen und Essen/Trinken/Kleidung....

Würde man mit der Einführung eines BGEs ein Wohnrecht einführen, dann müsste der Staat jedem BGE-Empfänger für 230€ warm einen Wohnraum mit 23qm zur Verfügung stellen. Dies KANN dann ein BGE-Empfänger annehmen, oder er kümmert sich selbst darum.

Ist das für den Staat leistbar? Klar - denn solche Wohnräume kann man auch über Wohncontainer zur Verfügung stellen - die kosten in solchen Größen gut ausgestattet ca. 15.000€, und können über 20 Jahre genutzt und abgeschrieben werden. Für den Regelbedarf wäre so etwas durchaus zumutbar!

Die Einführung eines solchen BGEs könnte einhergehen mit einer Flat-Tax auf Einkommen etwa in der Größenordnung von 40%. Abschreibungsmöglichkeiten bezüglich der Steuern wären dann dramatisch eingeschränkt.

Auf den Mindestlohn könnte verzichtet werden - oder zumindest könnte dieser auf ca. 5€ abgesenkt werden.
Es könnte ein RECHT auf Arbeit geben - allerdings nur auf Basis des Mindestlohns, und bezahlt nach tatsächlich geleisteten Stunden. Dafür stünde diese Möglichkeit JEDEM Arbeitswilligen zur Verfügung, um sein BGE aufzubessern.....

Auch Kinder könnte man das gleiche BGE zugestehen. Im Gegenzug würde man aber bei Kindern vom BGE noch eine Pauschale für Bildung abziehen - die gehört schließlich bei Kindern zum Existenzminimum dazu, und muss aber auch bezahlt werden. Also Geld für Kindergarten, Schule, Studium.....

Rein rechnerisch hat dann eine Familie mit zwei Kindern, die nur das BGE bekommt, zunächst ein BGE von 4.520€ - das klingt nach verdammt viel! Ist es das aber auch?

Nun ja - von diesen 4520€ müssten zunächst erst mal 1800€ für die PV und KV der Familie abgezogen werden....bleiben 2.720€.
Für eine Wohnung stehen heute einer Hartz 4-Familie mit 2 Erwachsenen und 2 Kindern ca. 85qm zu. 700€ kalt sind da schon mal normal. 200€ Zuschlag für warm auch. Bleiben 1.820€.
Entscheidet sich die Familie für die Wohnung mit Wohnraumgarantie, bekommt sie 92qm, aber für 920€ im Monat......der Unterschied ist minimal.....das Modell ist doch relativ ausgewogen für typische Situationen.

1.820€ klingen dennoch erst mal viel.....sind sie das aber auch? 1.592€ bekommt im Regelsatz eine solche Familie, wenn sie zwei Kinder im Alter 15-17 hat. Wären noch 228€ mehr als heute.....nur - 100€ Schulgeld könnte man als Ausgleich für Kinder noch geltend machen....damit schrumpft der Unterschied zu heute auf 28€ - bei einer vierköpfigen Familie. Ich denke - wenn es heute für die Familie nicht attraktiv ist, dass die Eltern arbeiten gehen - dann wäre es zukünftig eventuell doch attraktiv - denn heute werden beim Zuverdienst bis zu 90% mit Hartz IV verrechnet - in meinem BGE-Modell wären es dagegen nur etwas mehr als 40%. (40% Flattax + RV und AV)

Arbeiten würde sich lohnen! Nicht arbeiten hingegen nicht.

In meinem Modell wären die Arbeitgeber entlastet, weil sie keine KV und PV mehr zahlen würden - um das auszugleichen, kann man die Steuern oder Abgaben von Arbeitgebern erhöhen - es bietet sich dann an, das Umsatzorientiert zu machen. Das belastet Banken und Versicherungen mehr als Technikkonzerne, und diese mehr als typische Dienstleister in der Pflege. Das kann nur so gewollt sein!

Ein wichtiger Unterschied zwischen einem BGE-System und heute wäre, dass heute vor der Nutzung sozialer Leistungen nach Hartz IV erst das Privatvermögen weitgehend aufgelöst werden muss. Auch das kann man in einem BGE-System anders besser lösen. Entweder man erhöht die Erbschaftssteuer, oder man verlangt eine moderate aber jährliche Vermögenssteuer - gerne jeweils mit Freigrenzen.

Ein BGE - grob wie hier skizziert - ist finanzierbar, und verändert an der finanziellen Lage in den einzelnen Personengruppen nur wenig. Dennoch ändert sich Gesamtgesellschaftlich ziemlich viel - beispielsweise würde die Frau in der Familie, die mehrere Jahre wegen ihrer Kinder zu Hause bleibt, ein eigenes BGE bekommen, und nicht mehr vom Mann ganz so abhängig sein. Das Familieneinkommen bliebe konstant (wäre in der Tendenz moderat höher als heute) aber die Einnahmen kämen eben auch durch das BGE der Frau, und nicht mehr nur durch das Einkommen des Mannes. DAS würde schon viel ändern.

Durch die Absenkung und Pauschalierung des Rechts auf Wohnraum würde so mancher Hartz-IVer sich umschauen.....dort, wo es ungerechtfertigt ist zu kürzen, könnte das Wohngeld kommunal und individuell gegensteuern und mehr finanzielle Spielräume speziell für Wohnraum ermöglichen. Wer aber das System ausnutzen will, der lebt deutlich schelchter als heute.

Durch die 40% Flattax wäre es gerade im unteren Bereich deutlich attraktiver zu arbeiten, als es heute ist. Durch das Arbeitsrecht würden Jobangebote für alle auf dem Tisch liegen - mit mindestens einem zum BGE ergänzenden Stundenlohn von 5€, auf den Steuern und Sozialabgaben von maximal 50% entfallen. Geht man für 2,50€ netto arbeiten? Wer arbeiten will, würde jede Gelegenheit ergreifen - und 2,50€ netto sind auf einen Monat bezogen bei einer 40h-Woche immerhin mehr als 400€ mehr an echter Konsumfähigkeit.....das lohnt dann halt doch!



Man darf einen BGE-Staat nicht so denken, dass man einfach nur zusätzlich irgendwie ziemlich viel Geld bekommt.....
Richtig ist hingegen, dass sich ein BGE-Staat bezüglich Themen wie dem Steuersystem, dem Sozialsystem etc. etc. deutlich anders aufstellen würde, als das der heutige Staat tut. Es wäre definitiv kein Schlaraffenland - aber dennoch gäbe es definitiv gewisse Sicherheiten, die wir heute alle nicht haben. DAS würde viel verändern!
Und: Die Rolle von Frauen wäre eine andere! Auch das wäre es wert, über einen echten BGE-Staat nachzudenken.


In einem echten BGE-Staat wären die sonstigen Sozialversicherungen konsequent um alle Komponenten befreit, die mit der Existenzsicherung zu tun haben. Das Rentenproblem würde sich dramatisch anders darstellen, als es heute der Fall ist. JEDE Arbeit würde sich lohnen.....heute lohnt sich bezüglich der Rententhematik viele Arbeiten überhaupt nicht.

Im heutigen Ansatz werden Leistungsanreize regelmäßig falsch gesetzt. Häufig auch noch unsozial. So bekommt heute beispielsweise ein sehr Reicher die höchsten Anreize für Kinder, weil die Steuerfreibeträge deutlich höhere finanzielle Anreize bieten als das Kindergeld. Wollen wir eine Welt, in der sich nur noch Reiche Kinder leisten können?

In einem BGE-System sind Kinder immer zunächst erst mal abgesichert - sie bekommen ihr eigenes BGE. Finanziert wird das über das Steuersystem - das ist wesentlich fairer und treffgenauer organisiert, als die heutigen Sozialsysteme mit ihrem Sozialausgleich. Der soziale Ausgleich gehört auch nicht ins Sozialsystem - es ist Aufgabe des Steuersystems, durch unterschiedliche Besteuerung für den sozialen Ausgleich zu sorgen. Zumindest heute.....auch das könnte man ändern, wenn man auf BGE wechselt, weil dann ein Wechsel auf mehr Flat-Tax möglich wäre.


Alles in allem:
Ein BGE in Höhe des Existenzminimum ist machbar, finanzierbar und hat das Potential dass es gerechter, treffgenauer und fairer ist, als das was wir heute in diesem Bereich an sozialer Absicherung haben.

Mit einem BGE auf Höhe der Existenzsicherung wird niemand reich - auch dann nicht, wenn scheinbar große Summen bewegt werden. Faktisch kosten Menschen große Summen beim Existenzminimum - aber wer genau will wirklich auf Existenzminimum leben?

Ein Existenzminimum von ca. 1.130€ ist heute realistisch - von der Wiege bis zur Bahre - so viel kostet unsere Existenz! Eine Einführung eines entsprechenden BGEs wäre in einer solchen Höhe auch für Kinder eine Bereicherung, ohne dass sich jemand an der Gesellschaft nur dadurch bereichern kann, dass er mit Gewalt nur auf Niveau des BGEs leben möchte. Zu stark wären die Einschränkungen durch ein solches BGE.....jeder der kann hätte dann ein Interesse daran, zuzuverdienen...und das, weil es sich selbst auf dem Niveau des abgesenkten Mindestlohnes lohnt.

SO sollte man ein BGE denken.....und wenn die Gesellschaft über die Jahre dann mehr ermöglicht, spricht nichts dagegen, das BGE weiter zu entwickeln......beispielsweise, weil nicht mehr so viel Arbeit benötigt wird. Doch ehrlich gesagt, das schließe ich für die nächsten 50 Jahre eigentlich aus......wir haben so viel Arbeit und so viel zu tun.....das reicht für die nächsten 50 Jahre locker.....